Scholl-Latour – Gemeinschaftskunde

Abrüstung gegen Aufrüstung

Im Gegensatz zu der klaren Befürwortung der atomaren Aufrüstung, von Peter Scholl- Latour, steht die Meinung von Heidemarie Wieczorek- Zeul, welche sich klar gegen weitere Aufrüstung und „für eine Friedenspolitische Wende“ ausspricht.

Sie ist der Meinung dass, mehr Geld in die Verwirklichung der Millenniumsziele gesteckt werden sollte, anstatt, wie von Scholl- Latour verlangt, das Geld für atomare Aufrüstung auszugeben. Des Weiteren verweist sie darauf dass „zur Verwirklichung aller Millenniumsentwicklungsziele pro Kopf und Jahr 20 Dollar nötig wären, während derzeit 187 Dollar für Rüstung ausgegeben werden“ somit erweist sich die Ausgabe nicht nur als Sinnvoller sondern auch als deutlich kostengünstiger.

Scholl- Latour sieht die nationale Sicherheit gefährdet wenn Deutschland nicht „über eine eigene atomare Abschreckung“ verfügt, auch würde er ein militärisches Bündnis mit Frankreich für gutheißen. Im krassen Gegensatz dazu steht die Befürchtung von Wieczorek- Zeul dass mit „auf militärische Gewalt gestützte Sicherheitspolitik“ kein Frieden als auch keine Sicherheit geschaffen werden kann, und nicht nur dass sondern man sollte auch nicht missachten dass man hierbei schneller als mach einer denkt das Militär für „politische Konfliktbearbeitung“ missbrauchen könnte.

Scholl- Latour verlangt in seinem Artikel ganz klar eine atomare Aufrüstung Deutschlands, denn diese wird auf Dauer nicht zu verhindern sein, wenn Deutschland weiterhin in den oberen Rängen der Macht mitspielen will. Wieczorek- Zeul hingegen verlangt die Verhinderung von der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Sie ist der Meinung dass es notwendig ist zur „Rüstungskontrolle und zur Abrüstung zurückzukehren“. Auch sieht sie für Deutschland eine starke Möglichkeit darin durch den Abzug der noch in Deutschland lagernden Atomwaffen ein Zeichen zu setzen.

Wieczorek- Zeul sieht als die friedenspolitische Wende auch eine an das Recht gebundene Macht. Hierfür nennt sie als Beispiel die „ Responsibility to Protect“. Auch souveräne Nationalstaaten dürfen diesen „Titel“ nicht als Möglichkeit sehen Menschenrechte zu verletzten. Dieser letzte Punkt zeigt auf dass die Meinung von Wieczorek- Zeul im Gegensatz zu Scholl- Latour tendenziell in die Richtung des Idealismus geht. Denn dort wo die realistische Schule(Scholl- Latour) keinen Handlungsbedarf sieht, verlangt die idealistische Schule (Wieczorek- Zeul) die Herausbildung eines verbindlichen Regelwerks, des Weiteren soll der Staat als Akteur nicht mehr in der Lage sein isoliert zu bestimmen was auf seinem Gebiet geschieht.

Aufrüstung oder Abrüstung?

2007 sprach sich Peter Scholl-Latour sehr für eine atomare Aufrüstung aus, da eine “nukleare Profileration auf Dauer […] nicht zu verhindern” sei, aufgrund des sich ständig vergrößernden “Atmoclubs”. Eine reines Abwehrystem würde gegen “blindwütige Feindstaaten nicht aureichen.

Wieczorek-Zeul hingegen fordert eine “verantwortungsvolle Friedenspolitik auf der Höhe der Zeit”, das Verbot von Antisatellitenwaffen, die Verhinderung von Verbreitung der Massenvernichtungswaffen und vor allem eine vernünftige Politik der Rüstungskontrolle und Abrüstung. Zusammenfassend geht es ihr um eine politische, wirtschaftliche und militärische Stabilisierung.

Das Militär könne nicht für alle Probleme zuständig sein, wie z.B. für die Beseitung der Ursachen von Gewaltkonflikten und Bürgerkriegen. Gegen die wirklichen Probleme (Staatenzerfall, Terrorismus, Klimawandel) sei eine militärische Abschreckung nutzlos. Die Lösung hierfür sieht sie die Vereinten Nationen in der Pflicht, die mit “völkerrechtlich legitimen Zwangsmaßnahmen” Bürgerkriege beenden und Waffenstillstände erzwingen könnten.

Durch die atomare Aufrüstung werde außerdem der Terrorimsus gefördert. Dies begründet Wieczorek-Zeul mit der These, dass offizielle Nuklearmächte Diktatoren dazu anstacheln, “das einzige Mittel zu beschaffen, das sie scheinbar vor der Aussicht auf erzwungene Regimewechsel zu schützen vermag”.

Die Autorin kritsiert zudem, dass die USA den Vertrag über antiballistische Raketen gekündigt hat. Der Krieg gegen den Terror, den die USA seit 9/11 führen, habe zu einer Freund-Feind-Polarisierung geführt, der sich auch laut Scholl-Latour die Deutschen auf keinen Fall anschließen sollten.

Einen Lösungsansatz sieht Wieczorek-Zeul im Abzug der in Deutschland lagernden Atomwaffen, da die BRD heirmit ein Signal setzen könnte. Willy Brandt sagte schon 1971: “Das Ringen um Abrüstung ist mühevoll und war bisher durchweg deprimierend. Und doch hat sich zunehmend die Erkenntnis durchgesetzt, dass wir uns mit dem Gleichgewicht des atomaren Schreckens nicht zufriedengeben können.” Im Januar 2007 folgten im die ehemaligen Außenminister Henry Kissinger und George Shultz mit einem “dramatischen Appell”.

Die Meinungen der Autoren unterscheiden sich auch, wenn es um den “clash of civilisations” geht. Wieczorek-Zeul spricht hier nur von einer Behauptung während Scholl-Latour sich sicher ist, dass man ihm nicht entrinnen könne.

Zusammenfassend kann man sagen, dass sich Scholl-Latour für eine militärische und Wieczorek-Zeul für eine friedenspolitische Lösung ausspricht, um internationalen Konflikten erfolgreich zu begegnen.

Deutschland muss atomar aufrüsten – Urtheorie Neorealismus

Der Artikel “Deutschland muss atomar aufrüsten” aus dem Jahr 2007 von Peter Scholl-Latour handelt von der deutschen Außenpolitik, die laut dem Autor gar nicht existiert. Wie er zu dieser Annahme kommt, führt er anhand einiger Beispiele der internationalen Beziehungen auf, die meiner Meinung nach mit der Urtheorie des Neorealismus übereinstimmen. Ich habe mich in meiner Begründung auf die atomare Aufrüstung beschränkt. Die Bezugspunkte zum Neorealismus sollen im Folgenden exemplarisch erläutert und durch die Markierungen verdeutlicht werden:

Bei der Diskussion um nukleare Aufrüstung geht es vordergründig um Sicherheit. Um diese Sicherheit zu gewährleisten gehen die Nationalstaaten Bündnisse ein oder gründen Allianzen. Als Bündnis wünscht sich Scholl-Latour unter anderem eine Kooperation von Deutschland und Frankreich in der Atomaufrüstung “gegen blindwütige Feindstaaten”. Durch solch ein Bündnis könnte die Waage, wie sie auf unserer bildlichen Darstellung des Neorealismus zu sehen ist, in diesem Punkt ausgeglichen werden, wozu ein bloßes Abwehrsystem laut dem Autor nicht ausreichen würde. Es gibt keine übergeordnete Autorität, die eine Entscheidung diesbezüglich festlegen könnte, die Nationalstaaten müssen sich selbst um einen Ausgleich bemühen.

Desweiteren zeigt der Artikel die verschiedenen Machtpotenziale und -verhältnisse der Staaten und somit eine der vier Grundprämissen dieser Urtheorie der internationalen Beziehungen auf. Die dauerhafte Zusammenarbeit erscheint aufgrund der unterschiedlichen Entscheidungen, die in der Außenpolitik zu treffen sind, schwer. Eine bipolare Machtstellung gibt es in dieser Debatte ebenfalls, Scholl-Latour spricht vom “Ost-West-Konflikt”.

Der bedeutenste Punkt, um den Liberalismus auszuschließen, scheinen mir die Handlungsgründe der Staaten zu sein. Jeder Staat orientiert sich an anderen Staaten bzw. reagiert auf Aktionen oder Zustände in anderen Ländern. Scholl-Latour glaubt, das eine “nukleare Profileraton auf Dauer gar nicht zu verhindern” sei, da immer mehr Republiken in den “Atomclub” drängen. Deutschland müsste folglich darauf reagieren, dies wäre somit keine Entscheidung aufgrund von innerstaatlichen Prozessen, wie es der Liberalismus beschreibt.