militär – Gemeinschaftskunde

Streit um die Arktis-Russland

Der Streit um die wirtschaftlich als auch geographisch interessante Arktis, gewinnt zunehmend an Fahrt. Rießige Öl- bzw. Gasvorkommen, aber auch edle Metalle wie Gold, Silber und Platin locken Anrainerstaaten wie die USA, Russland, Kanada, Dänemark aber auch Norwegen. Sie stellen ihre Ansprüche an dieses Gebiet, um einen möglichst hohen Profit für sich zu beanspruchen. Über die 200 Seemeilen Grenze hinweg, ist besonders der Lomonossow-Rücken für die Staaten ein prestigeträchtiges Gebiet. Russland ist der Meinung, dass gerade dieser Rücken eine unter Wasser gelegene Verlängerung der kontinentalen Krustenmasse Sibiriens ist, es also eigentlich Russland anerkannt werden müsse.

Bei dem sich anbahnenden Konflikt, wird es sicherlich nicht nur bei friedlichen Verhandlungen bleiben, sondern dabei wird auch die militärische Stärke eine wesentliche Rolle spielen. Wie die Vergangenheit zeigt, hat Russland bereits Kriegsschiffe, u. a. auch ein Atom U-Boot in die Arktis geschickt, um russische Präsenz zu zeigen. Nicht zu vergessen ist auch das Hissen der russischen Flagge unter Wasser, was sicherlich zur Machtdemonstration als auch Provokation gegenüber den anderen Ländern zu verstehen ist.

Betrachtet man das ganzen nun aus der Theorie des Realismus, muss jedes Land für seine eigene Sicherheit sorgen, verstärkt also die eigene Verteidigung mit Hilfe von Militär, kann aber auch mit Bündnisse und Allianzen sich selbst helfen. Demnach könnte Russland sich beispielsweiße mit einem befreundeten Land verbinden, und dabei ein größeres Machtpotential gegenüber den anderen Staaten anstreben. Desweiteren kann Russland dann eigene Interessen nach außen besser durchsetzen und gilt auch als souveräner Nationalstaat. Auch die Machtverteilung spielt hier eine essentielle Rolle, denn die Tatsache das Russland Atomwaffen besitzt, lässt diesem Staat eine größeres Machtpotential zukommen. Da nach der Auffassung des Realismus, Frieden nur dann hergestellt werden kann, wenn es zu einem Mächtegleichgewicht in einer i.d.R. bipolaren Machtkonstellation kommt. Meiner Meinung nach spielen hier die USA und Russland die größte Rolle. Die beiden Atommächte sind geschichtlich gesehen die beiden Staaten, die am meisten Macht besitzen und am besten ihre eigenen Interessen durchsetzen können. Desweiteren denke ich, dass es trotzdem zu einem Frieden kommen kann, wenn nämlich die USA ein Bündnis mit ihrem engsten Verbündeten Kanada eingeht und Russland sich auch einen Bündnispartner wie Norwegen sucht und die Arktis dann in 2 große Stücke aufteilt wird. Andere Beteiligte wie Dänermark und die Inuit sind meiner Meinung nach zu vernachlässigen, da Dänemark in diesem Konflikt nicht agressiv genug mitwirkt und die Inuit ohnehin nichts zu sagen haben.

Zum Schluss kann ich sagen, das Russland sich in jedem Fall ein Teil dieses ökonomisch als auch ökologisch interessanten Gebiets sichern wird.

Aufrüstung oder Abrüstung?

2007 sprach sich Peter Scholl-Latour sehr für eine atomare Aufrüstung aus, da eine “nukleare Profileration auf Dauer […] nicht zu verhindern” sei, aufgrund des sich ständig vergrößernden “Atmoclubs”. Eine reines Abwehrystem würde gegen “blindwütige Feindstaaten nicht aureichen.

Wieczorek-Zeul hingegen fordert eine “verantwortungsvolle Friedenspolitik auf der Höhe der Zeit”, das Verbot von Antisatellitenwaffen, die Verhinderung von Verbreitung der Massenvernichtungswaffen und vor allem eine vernünftige Politik der Rüstungskontrolle und Abrüstung. Zusammenfassend geht es ihr um eine politische, wirtschaftliche und militärische Stabilisierung.

Das Militär könne nicht für alle Probleme zuständig sein, wie z.B. für die Beseitung der Ursachen von Gewaltkonflikten und Bürgerkriegen. Gegen die wirklichen Probleme (Staatenzerfall, Terrorismus, Klimawandel) sei eine militärische Abschreckung nutzlos. Die Lösung hierfür sieht sie die Vereinten Nationen in der Pflicht, die mit “völkerrechtlich legitimen Zwangsmaßnahmen” Bürgerkriege beenden und Waffenstillstände erzwingen könnten.

Durch die atomare Aufrüstung werde außerdem der Terrorimsus gefördert. Dies begründet Wieczorek-Zeul mit der These, dass offizielle Nuklearmächte Diktatoren dazu anstacheln, “das einzige Mittel zu beschaffen, das sie scheinbar vor der Aussicht auf erzwungene Regimewechsel zu schützen vermag”.

Die Autorin kritsiert zudem, dass die USA den Vertrag über antiballistische Raketen gekündigt hat. Der Krieg gegen den Terror, den die USA seit 9/11 führen, habe zu einer Freund-Feind-Polarisierung geführt, der sich auch laut Scholl-Latour die Deutschen auf keinen Fall anschließen sollten.

Einen Lösungsansatz sieht Wieczorek-Zeul im Abzug der in Deutschland lagernden Atomwaffen, da die BRD heirmit ein Signal setzen könnte. Willy Brandt sagte schon 1971: “Das Ringen um Abrüstung ist mühevoll und war bisher durchweg deprimierend. Und doch hat sich zunehmend die Erkenntnis durchgesetzt, dass wir uns mit dem Gleichgewicht des atomaren Schreckens nicht zufriedengeben können.” Im Januar 2007 folgten im die ehemaligen Außenminister Henry Kissinger und George Shultz mit einem “dramatischen Appell”.

Die Meinungen der Autoren unterscheiden sich auch, wenn es um den “clash of civilisations” geht. Wieczorek-Zeul spricht hier nur von einer Behauptung während Scholl-Latour sich sicher ist, dass man ihm nicht entrinnen könne.

Zusammenfassend kann man sagen, dass sich Scholl-Latour für eine militärische und Wieczorek-Zeul für eine friedenspolitische Lösung ausspricht, um internationalen Konflikten erfolgreich zu begegnen.

MSC

Die Ergebnisse der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) sind über deren Webseiten einzusehen. Allgemein bewerten die Zeitungen die Ergebnisse als Fortschritt, so dass kritischere Stimmen nur schwer zu finden sind.

Der Friedens- und Konfliktforscher Walther Stützle warnt in einem SWR2 Tagesgespräch vor rein militärischem Denken und bezeichnet die Konferenz als “Sicherheitspolitisches Davos”. Gerade in Afghanistan sei es ein Fehler, wenn die neue US-Regieurung unter Präsident Obama auf die militärische Karte setze. Der Beitrag ist als MP3 nachzuhören. Im Interview mit dem SWR äußert sich auch Jürgen Trittin kritisch.

Zu den deutsch-amerikanischen Beziehungen allgemein findet sich hier ein Interview mit Gernot Erler.

Aktuelle Hintergrundinformation zur Situation in Afghanistan als Podcast liefert auch das Deutschland Radio hier (Spezialtruppen im deutschen Regionalkommando) und auch hier (Tadschikistan – Transitland für afghanisches Heroin).