Bundeswehrreform und das neue Afghanistan Mandat

Nun ist es soweit: Die im Jahr 1957 eingeführte Wehrpflicht inklusive Musterung wird aufgehoben. Zukünftig sollen nur noch Freiwillige Dienst an der Waffe tun. Schon ab 1. März 2011 wird keiner mehr gegen seinen Willen bei der Bundeswehr eingezogen. Jedoch bleibt die allgemeine Wehrpflicht weiterhin im Grundgesetz verankert und setzt im Verteidigungsfall wieder ein. Auch soll die zukünftige 240.000 Mann starke Bundeswehr auf 185.000 herabgesetzt werden. Desweiteren soll der freiwillige Wehrdienst 12-23 Monate dauern und eine 6 monatige Probezeit beinhalten.

Wenn es um die Frage geht, wann deutsche Truppen aus Afghanistan abgezogen werden, gab es oft nur Spekulationen. Nun legt aber Verteidigungsminister zu Guttenberg konkrete Pläne zum Truppenabzug, der schon Ende 2011 beginnen soll, vor und hofft dabei auf die Unterstüzung der SPD. Der eben genannte Abzug soll sich bis in das Jahr 2014 hinziehen. Trotzdem sei dieser Abzug auch sehr von der in Afghanistan herrschenden Sicherheitslage abhängig. Ein verantwortungsloser Abzug deutscher Truppen gegenüber der afghanischen Bevölkerung kommt für Karl-Theodor zu Guttenberg nicht in Frage. Am 28. Januar soll der Bundestag über diese Mandat entscheiden.

Streit um die Arktis-Russland

Der Streit um die wirtschaftlich als auch geographisch interessante Arktis, gewinnt zunehmend an Fahrt. Rießige Öl- bzw. Gasvorkommen, aber auch edle Metalle wie Gold, Silber und Platin locken Anrainerstaaten wie die USA, Russland, Kanada, Dänemark aber auch Norwegen. Sie stellen ihre Ansprüche an dieses Gebiet, um einen möglichst hohen Profit für sich zu beanspruchen. Über die 200 Seemeilen Grenze hinweg, ist besonders der Lomonossow-Rücken für die Staaten ein prestigeträchtiges Gebiet.  Russland ist der Meinung, dass gerade dieser Rücken eine unter Wasser gelegene Verlängerung der kontinentalen Krustenmasse Sibiriens ist, es also eigentlich Russland anerkannt werden müsse.

Bei dem sich anbahnenden Konflikt, wird es sicherlich nicht nur bei friedlichen Verhandlungen bleiben, sondern dabei wird auch die militärische Stärke eine wesentliche Rolle spielen. Wie die Vergangenheit zeigt, hat Russland bereits Kriegsschiffe, u. a. auch ein Atom U-Boot in die Arktis geschickt, um russische Präsenz zu zeigen. Nicht zu vergessen ist auch das Hissen der russischen Flagge unter Wasser, was sicherlich zur Machtdemonstration als auch Provokation gegenüber den anderen Ländern zu verstehen ist.

Betrachtet man das ganzen nun aus der Theorie des Realismus, muss jedes Land für seine eigene Sicherheit sorgen, verstärkt also die eigene Verteidigung mit Hilfe von Militär, kann aber auch mit Bündnisse und Allianzen sich selbst helfen. Demnach könnte Russland sich beispielsweiße mit einem befreundeten Land verbinden, und dabei ein größeres Machtpotential gegenüber den anderen Staaten anstreben. Desweiteren kann Russland dann eigene Interessen nach außen besser durchsetzen und gilt auch als souveräner Nationalstaat. Auch die Machtverteilung spielt hier eine essentielle Rolle, denn die Tatsache das Russland Atomwaffen besitzt, lässt diesem Staat eine größeres Machtpotential zukommen. Da nach der Auffassung des Realismus, Frieden nur dann hergestellt werden kann, wenn es zu einem Mächtegleichgewicht in einer i.d.R. bipolaren Machtkonstellation kommt. Meiner Meinung nach spielen hier die USA und Russland die größte Rolle. Die beiden Atommächte sind geschichtlich gesehen die beiden Staaten, die am meisten Macht besitzen und am besten ihre eigenen Interessen durchsetzen können. Desweiteren denke ich, dass es trotzdem zu einem Frieden kommen kann, wenn nämlich die USA ein Bündnis mit ihrem engsten Verbündeten Kanada eingeht und Russland sich auch einen Bündnispartner wie Norwegen sucht und die Arktis dann in 2 große Stücke aufteilt wird. Andere Beteiligte wie Dänermark und die Inuit sind meiner Meinung nach zu vernachlässigen, da Dänemark in diesem Konflikt nicht agressiv genug mitwirkt und die Inuit ohnehin nichts zu sagen haben.

Zum Schluss kann ich sagen, das Russland sich in jedem Fall ein Teil dieses ökonomisch als auch ökologisch interessanten Gebiets sichern wird.

Deutschland nach dem Luftangriff

Nachdem es 2009 in Afghanistan zunehmend brenzliger wurde, kam es am 4. September 2009 zum wohl folgenschwersten Zwischenfall der Bundeswehr nach dem 2. Weltkrieg. Am besagten Tag gegen 2:00 Uhr Ortszeit, wurden 2 von der Taliban entführte Tanklaster durch US. Jagdbomber angegriffen und komplett zerstört, wobei der Befehl von Oberst Klein, der von einer direkten Bedrohung seiner Soldaten ausging, angefordert wurde. Neben dutzenden toten Talibankämpfern, gab es auch zivile Opfer zu beklagen. Da unser damaliger Verteidigungsminister Franz Josef Jung der Öffentlichkeit und dem Parlament sehr wichtige Informationen vorenthalten hatte, trat er zurück. Im laufe der Debatte wurde immer deutlicher, dass es eine bewusste Verschleierung von Informationen gegeben hat, was dazu führte, dass man den kompletten Afghanistaneinsatz der Bundeswehr in Frage stellte und an der Glaubhaftigkeit unseren zuständigen Ministern, wie z. B. Karl Theodor zu Guttenberg, zweifelte. Nach wie vor verstrickten sie sich immer öfters in Widersprüche, da z.B Guttenberg anfang November den Luftangriff noch als militärisch angemessen, Wochen später ihn aber militärisch unangemessen nannte. Der Druck auf Karl Theodor zu Guttenberg stieg zunehmend seitens der Öffentlichkeit bzw. anderen Politikern. Zudem legte man ihm den Rücktritt nahe. Letztendlich wurde der damalige Generalinspekteur der Bundeswehr Wolfgang Schneiderhan seines Amtes enthoben, da er die volle Verantwortung dafür übernahm, dass Guttenberg nicht alle Informationen vorgelegt wurden.

http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video614272.html

Da die Afghanistan-Konferenz Ende Januar unmittelbar bevorstand, wollte man Ende 2009 nicht voreilig eine neue Strategie festlegen, sondern das weitere Vorgehen mit anderen NATO Partnern diskutieren. In dieser London-Konferenz trafen sich alle 43 beteiligten Staaten, die Nachbarländer Afghanistans und der Präsident von Afghanistan Hamid Karsai. Wie vermutet wurde, beherrschte Amerika die Politik für Afghanistan. Obama beschloss zusätzlich 30.000 Soldaten zu entsenden und größeren Wert auf den Wiederaufbau Afghanistans zu legen. Auch entschied er sich dafür demnächst 2.500 Soldaten in den Norden von Afghanistan zu beordern, das Gebiet, dass den Deutschen unterstellt ist: Ihr könnt es nicht, wir müssen ran. Deutschland blamiert sich in Afghanistan und vor allen anderen Verbündeten. Und immer wieder diese Frage: Soldaten abziehen oder weitere nach Afghanistan schicken? Deutschland entschied sich in London für zusätzliche Soldaten. Das neue Bundestagsmandat soll nun aus 5350 Soldaten bestehen. Im Gegensatz zur USA, die nun eine Truppenstärke mit über 100.000 Soldaten aufweißen, erscheint diese Zahl als sehr wenig. Nun gibt es eine neue Strategie: Man möchte mehr afghanische Sicherheitskräfte ausbilden, um Afghanistan irgendwann in deren Hand zu übergeben. Auch möchte man durch die Truppenaufstockung direkter gegen die Taliban vorgehen um sie ein für alle mal auszulöschen. Gesagt, getan schon Anfang Februar kündigte die NATO eine Großoffensive gegen die Taliban an, bei der mehr als 15.000 amerikanische, britische und afghanische Soldaten beteiligt sind und die voraussichtlich mehrere Wochen dauern wird. Schon nach Tag eins, gab es zivile Opfer und dutzende tote Talibankämpfer.

Gerechte Kriege?

Im SWR2 Forum diskutieren am Montag Klaus Olshausen (früherer NATO-General und KFOR-Vizekommandeur, heute Vorsitzender der Clausewitz-Gesellschaft), Dusan Reljic (Balkanexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik), Andreas Zumach (Journalist der taz) über den Kosovo-Krieg, der vor 10 Jahre begann.

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Mein Gemk Neigungsfach sollte die Diskussion vor dem Hintergrund von Luban und Walzer, Liberalismus und Realismus, Moral und Recht hören.

Weitere Podcasts zum gleichen Thema: WDR5, DRS Kontext (hier fallen schon in der Anmoderation die Begriffe Angriffskrieg und  völkerrechtswidriger Krieg).

Gaza

Als erstes stirbt im Krieg die Wahrheit.

Im Moment bleibt demnach kaum etwas anderes übrig, als Misstrauen gegenüber jeder Quelle und die Selbstinformation aus möglichst vielen unterschiedlichen Quellen.

Hier eine kurze Linkliste zum Gazakonflikt: