Streit um die Arktis-Russland

Der Streit um die wirtschaftlich als auch geographisch interessante Arktis, gewinnt zunehmend an Fahrt. Rießige Öl- bzw. Gasvorkommen, aber auch edle Metalle wie Gold, Silber und Platin locken Anrainerstaaten wie die USA, Russland, Kanada, Dänemark aber auch Norwegen. Sie stellen ihre Ansprüche an dieses Gebiet, um einen möglichst hohen Profit für sich zu beanspruchen. Über die 200 Seemeilen Grenze hinweg, ist besonders der Lomonossow-Rücken für die Staaten ein prestigeträchtiges Gebiet.  Russland ist der Meinung, dass gerade dieser Rücken eine unter Wasser gelegene Verlängerung der kontinentalen Krustenmasse Sibiriens ist, es also eigentlich Russland anerkannt werden müsse.

Bei dem sich anbahnenden Konflikt, wird es sicherlich nicht nur bei friedlichen Verhandlungen bleiben, sondern dabei wird auch die militärische Stärke eine wesentliche Rolle spielen. Wie die Vergangenheit zeigt, hat Russland bereits Kriegsschiffe, u. a. auch ein Atom U-Boot in die Arktis geschickt, um russische Präsenz zu zeigen. Nicht zu vergessen ist auch das Hissen der russischen Flagge unter Wasser, was sicherlich zur Machtdemonstration als auch Provokation gegenüber den anderen Ländern zu verstehen ist.

Betrachtet man das ganzen nun aus der Theorie des Realismus, muss jedes Land für seine eigene Sicherheit sorgen, verstärkt also die eigene Verteidigung mit Hilfe von Militär, kann aber auch mit Bündnisse und Allianzen sich selbst helfen. Demnach könnte Russland sich beispielsweiße mit einem befreundeten Land verbinden, und dabei ein größeres Machtpotential gegenüber den anderen Staaten anstreben. Desweiteren kann Russland dann eigene Interessen nach außen besser durchsetzen und gilt auch als souveräner Nationalstaat. Auch die Machtverteilung spielt hier eine essentielle Rolle, denn die Tatsache das Russland Atomwaffen besitzt, lässt diesem Staat eine größeres Machtpotential zukommen. Da nach der Auffassung des Realismus, Frieden nur dann hergestellt werden kann, wenn es zu einem Mächtegleichgewicht in einer i.d.R. bipolaren Machtkonstellation kommt. Meiner Meinung nach spielen hier die USA und Russland die größte Rolle. Die beiden Atommächte sind geschichtlich gesehen die beiden Staaten, die am meisten Macht besitzen und am besten ihre eigenen Interessen durchsetzen können. Desweiteren denke ich, dass es trotzdem zu einem Frieden kommen kann, wenn nämlich die USA ein Bündnis mit ihrem engsten Verbündeten Kanada eingeht und Russland sich auch einen Bündnispartner wie Norwegen sucht und die Arktis dann in 2 große Stücke aufteilt wird. Andere Beteiligte wie Dänermark und die Inuit sind meiner Meinung nach zu vernachlässigen, da Dänemark in diesem Konflikt nicht agressiv genug mitwirkt und die Inuit ohnehin nichts zu sagen haben.

Zum Schluss kann ich sagen, das Russland sich in jedem Fall ein Teil dieses ökonomisch als auch ökologisch interessanten Gebiets sichern wird.

Klimaspiel – Nur ein Spiel?

Ein Spiel mit dem Klima, gibt es das?

Kann man mit dem Klima spielen?

Was ist Klima? Nach Wikipedia:

“Klima ist die Gesamtheit aller an einem Ort möglichen Wetterzustände, einschließlich ihrer typischen Aufeinanderfolge sowie ihrer tages- und jahreszeitlichen Schwankungen.”    (Quelle: Wikipedia, Klima. 28. 09. 2010)

Nichts vom Mensch in dieser Definition, doch wie kann dann dieser mit dem Klima spielen?

In unserem Modell des Klimaproblems und der Ausarbeitung der Probleme die damit zusammenhängen, haben wir festgestellt: es ist machbar, man kann es bewältigen. Doch bei uns gib es eine “Modellwelt”, “Modellarbeitslose” oder gar “Modelltote”, in der Wirklichkeit geht es aber um echte Menschen, echte Arbeitsplätze, Grund und Boden und sehr viel Geld, die Zeit ist jedoch mehr als begrenzt.

Ist es möglich die ganze Welt an “einen Tisch” zu bringen und alle verschiedenen Interessen, Wünsche, Probleme und Sorgen zu bündeln, zu vereinen und zusammen einheitlich gegen die Klimakatastrophe vorzugehen?

Man muss verhandeln, kommunizieren, sprechen,aber auch zuhören.

Kleine, doch zum Teil am stärksten getroffene Länder kommen dabei vielleicht nicht zu Wort. Wenn doch muss zugehört werden.

Schaffen es die Menschen alleine? Braucht man eine externe Autorität, die dirigiert, warnt, hilft und sanktioniert?

Nicht nur wir stehen vor einem Meer von Fragen durch das wir aber irgendwie durch müssen, egal ob alle schwimmen können!

Die Wirtschaftswissenschaftler Elionor Ostrom und James Walker sind da anderer Meinung. “Face – to – face” – Kommunikation heißt das vielversprechende Zauberwort. Bei einer direkten Kommunikation soll sich kooperatives Verhalten gar zu 80 bis 90 Prozent durchsetzten. Aus positivem Verhalten wird meist positives erwidert. Bei gemeinschaftlichen Diskussionen hilft nur kooperatives Verhalten auf lange Zeit. Bei globalen Problemen muss man also globale Lösungen durch globale Zusammenarbeit finden.

Man muss sich klarmachen wer man ist, was man kann und was man muss! Die Kleineren, Ärmeren, also meist Entwicklungsländer können ja nicht so viel leisten wie die Industrieriesen. Nun muss also kooperiert werden.

Was habe ich davon viel Geld gegen den Klimawandel auszugeben?, mag sich der ein oder andere Amerikaner oder Westeuropäer fragen. Es geht um das Gesamtwohl, Menschenrechte, Menschenwürde, Mord! Wenn man nichts tut um den “Kleinen” zu helfen werden sie es nicht schaffen. Doch das kann und will sicher niemand verantworten.

Nun müssen also die Großen und Reichen wie Amerika, Europa, China, usw. Unmengen an Geld ausgeben aber sehen erst kein Resultat. Doch ich denke das ist gut so. Das Resultat wäre dann da wenn nichts getan würde, der Untergang der Menschheit, erst Inselstaaten, dann Küstenstaaten dann der Rest. Und das nur allein von den Auswirkungen des Steigens des Meeresspiegels, aber alle Netzwerke, organisierten Vorgängen. Den Menschen wird der Boden unter den Füßen weggerissen, die Grundlage des “menschlichen Reichtums”, die Erde verlässt den Mensch. Ohne Erde kein Mensch.

Geld muss für nicht greifbares, nichts direkt Eintretendes oder nichts absolut Bewiesenem ausgegeben werden, das fällt schwer, vor allem bei einer “Weltverschuldung”, doch der Mensch schuldet es der Welt und der Menschheit sie zu retten, nachdem er sie seit Anbeginn des menschlichen Daseins zerstört hat.

Sozial muss man denken. Für andere, die es nicht können, einstehen.

Die Welt muss miteinander reden. Auf einen Nenner kommen und schnell handeln. Es wäre traurig wenn die Menschheit beweist, dass sie ohne eine externe Autorität, die droht und drückt, nicht im Stande ist,auf einen Nenner zu kommen.

Hoffentlich verliert die Menschheit nicht beim “Klimaspiel”.

Klimaspiele

Wir spielen momentan im Unterricht Situationen aus der Klimakonferenz in Kopenhagen (und Folgekonferenzen) durch, identifizieren die strukturellen Probleme, die zum Scheitern und Gelingen derartiger Konferenz beitragen und versuchen (wenigstens in der Simulation) Lösungsmöglichkeiten auszuprobieren.

Aus diesem Grund sind in der nächsten Zeit hier Artikel zu finden, die nicht immer einen direkten Realitätsbezug aufweisen. Alle Autor/innen wurden gebeten, ihre Artikel mit dem tag klimaspiel zu versehen.

Basis für unsere Arbeiten ist ein Moodlekursraum, der demnächst hier eingesehen und herunter geladen werden kann.

Pressemitteilung der Bundesregierung: Almatow

Der Fall des usbekischen Politikers Almatow erregte die Gemüter und führte zu kontroversen Diskussionen – die Bundesregierung bleibt jedoch bei ihrer klaren Linie und spricht sich gegen eine eine Verhaftung aus. Dies geschah nach ausführlicher Analyse der Problematik und unter Berücksichtigung der Verantwortung der deutschen Regierung für die Wahrung der Menschenrechte im In- und Ausland und die Sicherheit unseres Landes:

Zu Anfang sollte beachtet werden, dass Herr Almatow sich zwar zu einer medizinischen Behandlung – also in privaten Angelegenheiten – in Deutschland befand, jedoch als hochrangiger Politiker zu jeder Zeit als Repräsentant Usbekistans wahrzunehmen ist. Die Inhaftierung einer solchen Person würde unweigerlich zu Irritationen in den deutsch-usbekischen Beziehungen führen. Die Konsequenzen eines solches Affronts könnten – langfristig gesehen – gravierende Probleme verursachen. So zum Beispiel bei der Energiepolitik der Regierung, welche ein großes Engagement in Zentralasien beinhaltet um Deutschlands Abhängigkeit von russischen Gasexporten zu verringern. Usbekistan als Land mit den acht-größten Gasreserven der Erde kann in Zukunft zu einem zentralen Bestandteil der Energiesicherheit unseres Landes werden.

Doch nicht nur diese Sicherheit begründet unser Interesse an guten Beziehungen zu Usbekistan – auch der Schutz Deutschlands, zum Beispiel vor terroristischen Anschlägen, wird von dort unterstützt. So wäre der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan im Rahmen des “Krieges gegen den Terror” ohne den zur Verfügung gestellten Luftwaffenstützpunkt in Termez, allein schon wegen der logistischen Möglichkeiten, nicht zu bewerkstelligen. Zudem erhält der Bundesnachrichtendienst durch die hervorragende Kooperation des usbekischen Geheimdienstes entscheidende Informationen zu möglichen Angriffen auf die Bundeswehr oder über Verbindungen islamistischer Terroristen nach Deutschland. Daher kann man sagen, dass Usbekistan ein wichtiger Partner der NATO ist und im Allgemein aktiv an der internationalen Zusammenarbeit teilnimmt. Diese ist in Art 24 GG verankert und muss bewahrt werden.

Doch Energieversorgung und Kooperation bei der Sicherheitspolitik kommen nicht von ungefähr, sondern benötigen gewisse Voraussetzungen, die in der Region Zentralasien vor allem in Usbekistan zu finden sind. Eine dieser Voraussetzungen ist die innere Stabilität dieses Landes: Die Gefahr von Terroranschläge ist niedrig, die Regierung hat – anders als zum Beispiel in Pakistan – die Kontrolle über alle Territorien und auch die Gefahr eskalierender ethnischer Konflikte ist minimal. Natürlich würde eine Festsetzung und Verurteilung Almatows nicht direkt zu einem Sturz der gegenwärtigen Machthaber führen, doch jede Einmischung in die (Innen-)Politik anderer Staaten kann ungeahnte Konsequenzen hab. Es darf also nichts unternommen werden, was dies begünstigen könnte, da Unruhen oder ein etwaiger Bürgerkrieg nach Art. 26 GG nicht zu verantworten wären.

Desweiteren ist die Bundesregierung davon überzeugt, dass die Menschenrechtssituation in Usbekistan keiner deutschen Intervention – auch keiner symbolischen in Form einer Verhaftung Almatows –  bedarf. Natürlich entsprechen die dortigen Verhältnisse nicht vollständig den europäischen Standards, jedoch ist eine stetige Veränderung zum Besseren erkennbar: Die Todesstrafe wurde abgeschafft, willkürliche Verhaftungen wurden erschwert und auch sonst entsprechen die Ermittlungsverfahren den internationalen Standards. Zuvor inhaftierte Menschenrechtsaktivisten wurden freigelassen und die usbekische Führung ermöglichte eine Kontrolle der Haftbedingungen durch das Rote Kreuz. Dieser Prozess benötigt jedoch Zeit und diese gestehen wir Usbekistan auch zu. Wandel durch Annäherung funktioniert – offene Kritik oder anderweitiges Einschreiten hätte dagegen eine schwerwiegende Verunsicherung der Machthaber zur Folge, welche die mühsam errungenen Fortschritte zunichte machen könnten.

Insgesamt gesehen ergibt sich für die Bundesregierung nicht die Notwendigkeit Almatow in Deutschland festzunehmen um ein Gerichtsverfahren gegen ihn einzuleiten. Dabei spielen in den politisch-startegischen Überlegungen vor allem die ersten beiden Punkte eine wichtige Rolle. Desweiteren sollte sich – da die ihm vorgeworfenen Taten nicht in Deutschland begangen wurden – kein deutsches Gericht, sondern vielmehr der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag auseinandersetzen.

Obamania III

Amerika steht zurzeit vor enormen Herausforderungen – teilweise bedingt durch das politische Erbe des bisherigen Präsidenten George W. Bush. Dazu zählen unter anderem die immer noch andauernden Kriege in Afghanistan und Irak, ein damit einhergehender Ansehensverlust der USA, hohe Staatsverschuldung aufgrund der Kriegskosten und eine ökonomische Krise, die in einer Rezession münden könnte. Nicht umsonst gilt Bush als unbeliebtester US-Präsident aller Zeiten.

Umso wichtiger wurde die Frage, wer von ihm die Schlüssel für das Weiße Haus erhalten wird. Obama oder McCain? Diese Frage entschied sich nicht nur im bisher teuersten Wahlkampf der USA, sondern auch in einem gigantischen und weltumfassenden Medienspektakel. Noch nie zuvor wurde außerhalb der USA so viel über den Verlauf der US-Präsidentschaftswahlen berichtet. Von einer „geschichtsträchtigen Wahl“ und einem „Siegeszug der amerikanischen Demokratie“ ist die Rede genauso wie von „Change“ – von Veränderung, die sich der glorreiche Sieger Barack Obama auf die Fahnen geschrieben hat.

Fraglich ist nur, ob sich die amerikanische Politik unter Präsident Obama wirklich nachhaltig verändern wird, wobei besonders für Europa und Deutschland interessant ist wie sich die USA in den nächsten Jahren auf internationalem Parkett verhalten. Die Außenpolitik der bisherigen Präsidenten folgte größtenteils bestimmten Prinzipien, die sich auch in Obamas Programm widerspiegeln. So will er zum einen die Welt positiv verändern indem er sich für Abrüstung, Umweltschutz und gegen den internationalen Terrorismus einsetzt. Er ist der Meinung, dass die (amerikanische) Demokratie generell weiter verbreitet werden muss und die neu errichteten Demokratien in Afghanistan und Irak – trotz des Truppenabzugs – gefestigt werden müssen. Ein weiterer Punkt auf Obamas Agenda ist es die verlorene Vorbildfunktion der Vereinigten Staaten zumindest Teilweise zurückzugewinnen und ihre angekratzte Führungsrolle wieder zu festigen.

Nicht zuletzt aus der Erfahrung heraus, dass viele Probleme in einer globalisierten Welt nicht von einer Nation allein gelöst werden können, setzt Obama wie wenige Präsidenten vor ihm auf internationale Kooperation und fordert mehr Engagement der EU-Staaten. Ebenfalls neu ist die Ankündigung des designierten Präsidenten auch mit Feinden der USA – wie etwa Iran – zu sprechen und zu verhandeln. Es wird sich zeigen welche dieser Prinzipien er aufrecht erhalten wird und wo ihm unvorhergesehene Entwicklungen einen Strich durch die Rechnung machen werden.

Die Wahl Obamas stieß international generell auf positive Reaktionen jedoch teilweise mit unterschiedlicher Konnotation:

Politiker aus der Europäischen Union drückten neben ihrer Freude über den Wahlsieg auch Bedenken vor zu hohen Erwartungen an Obama und mögliche neue Verpflichtungen aus. Es bestehen Hoffnungen auf Veränderungen im Politikfeld Klimaschutz

Aus Russland hieß es, dass keine sofortige Besserung des Verhältnisses in Sicht sei, da vor allem der US-amerikanische Raketenschild Hauptkritikpunkt des Kremls ist. Dafür sprechen auch die aktuellen Eskalationsversuche (Kurzstreckenraketen in Kaliningrad) der russischen Regierung. Trotzdem besteht Hoffnung, dass die Folgen der Finanzkrise und der Konflikt in Georgien am ehesten mit Obama gelöst werden können.