Sind die Vereinten Nationen den sicherheitspolitischen Herausforderungen in Afghanistan gewachsen?

Die Intervention in Afghanistan stellt für die Vereinten Nationen eine immer größere Herausforderung dar, da der Erfolg oder nicht Erfolg in diesem Land einen maßgeblichen Einfluss auf die Sicherheit der westlichen Welt hat. Doch sind die Vereinten Nationen dieser sicherheitspolitischen Herausforderung überhaupt gewachsen? Die Nachfolgende Erörterung soll auf die Frage eine Antwort geben. 

Seit der westlichen Intervention sind durchaus Fortschritte in Afghanistan aufzufinden. Taliban und Al-Quaida sind aus vielen Gebieten zurückgedrängt worden. Es gibt nun mehr „sichere“ Gebiete im Land, in denen nun der zivile Wiederaufbau viele Fortschritte aufzuweisen hat. Das Gesundheitswesen wird aufgebaut, ebenso wie Bildungseinrichtungen. Auch die Situation der Frauen, die in den alten Stammeskulturen keinen hohen Stellenwert genießen, hat sich stark verbessert. Nicht zuletzt wurde durch die Hilfe der UN in Afghanistan eine Demokratie geschaffen, die helfen soll, den „neuen“ Staat zu stabilisieren und so keinen Platz für Terroristen zu schaffen.

Betrachtet man die Lage in Afghanistan allerdings genauer, so wird deutlich, dass die Fortschritte in der Relation keine wirklichen Lösungen darstellen. So ist zum Beispiel die Regierung um Präsiden Karsai ein Kabinett ohne Rückhalt und mit nur sehr geringem Einfluss in der eigenen Bevölkerung. Vorwürfe von Korruption und Wahlbetrug lassen das Vertrauen in die Regierung und damit auch in die Besatzungsmächte, die die Regierung schließlich aufgebaut haben, weiter schwinden.    

Mit der Besetzung Afghanistan und dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus, hat die UN einen langwierigen und komplexen Einsatz begonnen. Bis Heute sind noch lange nicht alle Teile von Afghanistan unter Kontrolle und somit frei von Taliban-Anhängern. Auch die Ausbildung von afghanischen Sicherheitskräften und die Strategie die dahinter steckt, ist durchzogen von sehr vielen Rückschlägen. Ein Beispiel hierfür sind die, von einem afghanischen Auszubildenden, getöteten deutschen Soldaten.

Hinzukommt die fehlende Beteiligung von vielen UN-Staaten an dem Wiederaufbau-Einsatz in Afghanistan. Eine Eingliederung der gesamten internationalen Gemeinschaft, währe wohl von Nöten, um der Herausforderung gerecht zu werden.

Zu einem scheitern in Afghanistan trägt auch die so genannte asymmetrische Kriegsführung bei. Zwar sind die Hochgerüsteten Truppen sowohl Zahlenmäßig, als auch ausstattungs-technisch, den Widerstandskämpfern überlegen. Doch die Undurchsichtigkeit der Bevölkerung, also wer zu den Taliban gehört und wer nicht und vor allem der Wechsel mancher Menschen von Taliban-Anhänger, zu Taliban-Gegner sowie die wiederkehrenden Anschläge auf die ausländischen Soldaten, lassen die Vereinten Nationen, meiner Meinung nach, eindeutig in das Licht rücken, dass sie der sicherheitspolitischen Herausforderung in Afghanistan in keiner Weise gewachsen sind. Verdeutlicht wird dies durch den Streit über einen Möglichen Rückzugstermin aus Afghanistan und die daraus entflammende Debatte, ob ein Rückzug aus Afghanistan zu diesem Zeitpunkt überhaupt Möglich ist, ohne das der Staat wieder in seine alte, unsichere Struktur zerfällt und so zu einer noch größeren sicherheitspolitischen Herausforderung wird.

Arktis-Konfliktanalyse aus russischer Sicht

Die unverwüstliche russische Titanflagge in mehr als 4000 Metern tiefe am Nordpol mag momentan nur symbolischen Charakter haben, dennoch verstärkt sie den Anspruch Russlands gegenüber den anderen Anrainerstaaten auf ca. 45% des arktischen Gebiets.

Diese Auffassung der Zugehörigkeit eines solch großen Gebietes kommt nicht von ungefähr. Der Lomonossow-Rücken gehört geologisch zum erweiterten Festlandsockel des Landes. Diese Gegebenheiten lassen also kein Spielraum für mögliche Abweichungen, da gerade in diesem Gebiet ein sehr großes Vorkommen an den Globalen Öl- und Gasvorkommen ebenso wie zahlreiche Edelmetalle und Rohdiamanten zu erwarten sind. Die Beweise für die zuständigen UN-Kommission werden schon bald vorliegen.

Die Machtverhältnisse sind deutlich, da Russland die Atomwaffe besitzt und zahlreiche Atom-U-Boote in dieser Gegend stationiert hat, werden Länder wie Kanada oder Dänemark schon bald in ihre Schranken verwiesen. Dennoch ist ein weiteres Aufrüsten sinnvoll, den nur so können die Interessen gegenüber den USA geltend gemacht werden.

Der Europäischen Union kann der Konflikt um die Energievorkommen nicht egal sein, da diese 25% der Öl- und Gasimporte aus Russland bezieht. Eine Stellung dieser auf die Seite der anderen Staaten würde zu einem massiven Versorgungsengpass führen.

Wie schon erwähnt, hat die russische Flagge rechtlich gesehen noch keine Bedeutung. Mit dem Antrag auf die Erweiterung der ausschließlichen Wirtschaftszone wird sich dies allerdings bald ändern. Da kein anderes Land eine so deutlich erkennbare geologische Zugehörigkeit besitzt, muss die Rechtssprechung zugunsten Russlands ausgelegt werden.

Der bereits erwähnte Beweis der territorialen Zugehörigkeit des Lomonossow-Rücken zu Russland stellt das zentrale Interesse des Landes dar. Die vorhandenen Rohstoffvorkommen sind diesem Interesse gleichzusetzen.

Eine breite Unterstützung ist von den Energieunternehmen im Land zu erwarten, da diese stets an neuen Vorkommen interessiert sind. Allgemein bekannt ist, dass die Rohöl und Gas Ressourcen der Erden knapp werden. Um die politische Souveränität und Unabhängigkeit von anderen Öl-Nationen zu gewährleisten, ist also eine entschlossene Vorgehensweise, die die Rohstoffvorkommen sichert unabdingbar.

Aufgrund der globalen Klimaerwärmung, die in der Arktis aufgrund der weißen Schneefläche, doppelt so stark zu spüren ist wie in der restlichen Welt, wird die Umweltschutzbewegung in diesem Gebiete sich im Laufe der Zeit von alleine in Luft bzw. in Wasser auflösen. Lediglich die Wasserqualität könnte von Umweltorganisationen noch als Argumentaufgeführt werden, fortschreitende Technologien werden dieses Problem lösen.  

Das Schema der Aufteilung des Südpols in Kuchenstücke ist keine Lösung für die Aufteilung des Nordpols und stellt somit keine weiteren territorialen Einschränkungen dar, da anders wie in der Antarktis, feste Gesteins- und Gebirgsstrukturen zu erkennen sind. 

Die von vielen befürchtete Wiederkehr einer Rüstungsspirale, wie sie im kalten Krieg vorahnden war, ist insofern nicht zu erwarten, als dass Europa langfristig auch auf Seiten von Russland stehen muss, um die vollständige Energieversorgung zu gewährleisten.

Aufgrund dieser zahlreichen Argumente, sollte die russische Regierung eine entschlossene Linie in Sachen Arktis fahre und auf die eigenen Rechte verweisen. Ohne eine militärische Demonstration von Stärke ist dieser Konflikt nicht zu lösen. Auf eine Aufrüstung vor allem durch Kanada und den USA ist, zwar mit Vorsicht, aber dennoch mit Entschlossenheit zu reagieren. Spätestens wenn das Beweisverfahren abgeschlossen ist, müssen die anderen Staaten die territoriale Überlegenheit Russlands in dieser Region anerkennen.

Streit um die Arktis-Russland

Der Streit um die wirtschaftlich als auch geographisch interessante Arktis, gewinnt zunehmend an Fahrt. Rießige Öl- bzw. Gasvorkommen, aber auch edle Metalle wie Gold, Silber und Platin locken Anrainerstaaten wie die USA, Russland, Kanada, Dänemark aber auch Norwegen. Sie stellen ihre Ansprüche an dieses Gebiet, um einen möglichst hohen Profit für sich zu beanspruchen. Über die 200 Seemeilen Grenze hinweg, ist besonders der Lomonossow-Rücken für die Staaten ein prestigeträchtiges Gebiet.  Russland ist der Meinung, dass gerade dieser Rücken eine unter Wasser gelegene Verlängerung der kontinentalen Krustenmasse Sibiriens ist, es also eigentlich Russland anerkannt werden müsse.

Bei dem sich anbahnenden Konflikt, wird es sicherlich nicht nur bei friedlichen Verhandlungen bleiben, sondern dabei wird auch die militärische Stärke eine wesentliche Rolle spielen. Wie die Vergangenheit zeigt, hat Russland bereits Kriegsschiffe, u. a. auch ein Atom U-Boot in die Arktis geschickt, um russische Präsenz zu zeigen. Nicht zu vergessen ist auch das Hissen der russischen Flagge unter Wasser, was sicherlich zur Machtdemonstration als auch Provokation gegenüber den anderen Ländern zu verstehen ist.

Betrachtet man das ganzen nun aus der Theorie des Realismus, muss jedes Land für seine eigene Sicherheit sorgen, verstärkt also die eigene Verteidigung mit Hilfe von Militär, kann aber auch mit Bündnisse und Allianzen sich selbst helfen. Demnach könnte Russland sich beispielsweiße mit einem befreundeten Land verbinden, und dabei ein größeres Machtpotential gegenüber den anderen Staaten anstreben. Desweiteren kann Russland dann eigene Interessen nach außen besser durchsetzen und gilt auch als souveräner Nationalstaat. Auch die Machtverteilung spielt hier eine essentielle Rolle, denn die Tatsache das Russland Atomwaffen besitzt, lässt diesem Staat eine größeres Machtpotential zukommen. Da nach der Auffassung des Realismus, Frieden nur dann hergestellt werden kann, wenn es zu einem Mächtegleichgewicht in einer i.d.R. bipolaren Machtkonstellation kommt. Meiner Meinung nach spielen hier die USA und Russland die größte Rolle. Die beiden Atommächte sind geschichtlich gesehen die beiden Staaten, die am meisten Macht besitzen und am besten ihre eigenen Interessen durchsetzen können. Desweiteren denke ich, dass es trotzdem zu einem Frieden kommen kann, wenn nämlich die USA ein Bündnis mit ihrem engsten Verbündeten Kanada eingeht und Russland sich auch einen Bündnispartner wie Norwegen sucht und die Arktis dann in 2 große Stücke aufteilt wird. Andere Beteiligte wie Dänermark und die Inuit sind meiner Meinung nach zu vernachlässigen, da Dänemark in diesem Konflikt nicht agressiv genug mitwirkt und die Inuit ohnehin nichts zu sagen haben.

Zum Schluss kann ich sagen, das Russland sich in jedem Fall ein Teil dieses ökonomisch als auch ökologisch interessanten Gebiets sichern wird.

Aufrüstung vs. Abrüstung

Auch Heidemarie Wieczorek-Zeul hat sich in ihrem Artikel “Für eine friedenspolitsche Wende” mit den internationalen Handlungen und Zielen der Staaten beschäftigt. Ihre Meinung unterscheidet sich in vielen Punkten wesentlich von Peter Scholl-Latours Ansichten, die er in seinem Artikel “Deutschland muss atomar Aufrüsten” veröffentlicht hat. Im folgenden Post möchte ich diese Meinungsunterschiede herausarbeiten:

Gleich zu Beginn wird deutlich, dass Heidemarie Wieczorek-Zeul sich mit mehr als nur den militärischen Angelegenheiten, wie Peter Scholl-Latour dies macht, auseinandersetzt. Sie nennt Faktoren wie z.B. die Milleniumsziele, die weitaus wichtiger sind als Aufrüstung. Um zu verdeutlichen wie enorm die Unterschiede sind, nennt die Autorin ein Beispiel: Für die Verwirklichung der Milleniumsziele, also der Bekämpfung von Hunger und Armut, währen 20 US-Dollar nötig. Für die Rüstung werden derzeit 187 Dollar ausgegeben.

Beide Autoren sehen, dass das internationale Wettrüsten im vollen Gange ist. Doch Wieczorek-Zeul sieht dieses als sehr kritisch an, da beispielsweise die EU daran gut tun würde die Entwicklung der Weltraumwaffen, mit denen Satelliten zerstört werden können, zu unterbinden. Deutschland müsste ein Signal setzten und die Atomwaffen, die hier noch gelagert sind, abzuziehen. Dies ist zugleich einer der deutlichsten Unterschiede zwischen den beiden, da Scholl-Latour für eine nukleare Aufrüstung sich einsetzt.

Eine weitere Gemeinsamkeit von beiden ist die Tatsache, dass sich die Staaten polarisieren. Doch im Gegensatz zu Scholl-Latour plädiert Wieczorek-Zeul dafür, dass neue Großmächte in die Staatengemeinschaft integriert werden, so dass keine Machtkonkurenz zu einem Krieg führen kann.

Wieczorek-Zeul vertritt die Ansicht, dass Frieden und Sicherheit nicht durch militärische Gewalt erreicht werden können und deshalb eine Abrüstung dringend notwendig ist. Und so soll die Globalisierung ihrer Meinung nach auf Freiheit, Demokratie, Menschenrechten und sozialer Gerechtigkeit entstehen. Anders wie Scholl-Latour führt sich auch den Klimawandel an. Wenn dieser nicht als gemeinsame Gefahr angesehen wird, stellt er eine zentrale Gefahr für die internationale Sicherheit dar.

Deutschland muss atomar aufrüsten – Urtheorie Neorealismus

Der Artikel “Deutschland muss atomar aufrüsten” aus dem Jahr 2007 von Peter Scholl-Latour handelt von der deutschen Außenpolitik, die laut dem Autor gar nicht existiert. Wie er zu dieser Annahme kommt, führt er anhand einiger Beispiele der internationalen Beziehungen auf, die meiner Meinung nach mit der Urtheorie des Neorealismus übereinstimmen. Ich habe mich in meiner Begründung auf die atomare Aufrüstung beschränkt. Die Bezugspunkte zum Neorealismus sollen im Folgenden exemplarisch erläutert und durch die Markierungen verdeutlicht werden:

Bei der Diskussion um nukleare Aufrüstung geht es vordergründig um Sicherheit. Um diese Sicherheit zu gewährleisten gehen die Nationalstaaten Bündnisse ein oder gründen Allianzen. Als Bündnis wünscht sich Scholl-Latour unter anderem eine Kooperation von Deutschland und Frankreich in der Atomaufrüstung “gegen blindwütige Feindstaaten”. Durch solch ein Bündnis könnte die Waage, wie sie auf unserer bildlichen Darstellung des Neorealismus zu sehen ist, in diesem Punkt ausgeglichen werden, wozu ein bloßes Abwehrsystem laut dem Autor nicht ausreichen würde. Es gibt keine übergeordnete Autorität, die eine Entscheidung diesbezüglich festlegen könnte, die Nationalstaaten müssen sich selbst um einen Ausgleich bemühen.

Desweiteren zeigt der Artikel die verschiedenen Machtpotenziale und -verhältnisse der Staaten und somit eine der vier Grundprämissen dieser Urtheorie der internationalen Beziehungen auf. Die dauerhafte Zusammenarbeit erscheint aufgrund der unterschiedlichen Entscheidungen, die in der Außenpolitik zu treffen sind, schwer. Eine bipolare Machtstellung gibt es in dieser Debatte ebenfalls, Scholl-Latour spricht vom “Ost-West-Konflikt”.

Der bedeutenste Punkt, um den Liberalismus auszuschließen, scheinen mir die Handlungsgründe der Staaten zu sein. Jeder Staat orientiert sich an anderen Staaten bzw. reagiert auf Aktionen oder Zustände in anderen Ländern. Scholl-Latour glaubt, das eine “nukleare Profileraton auf Dauer gar nicht zu verhindern” sei, da immer mehr Republiken in den “Atomclub” drängen. Deutschland müsste folglich darauf reagieren, dies wäre somit keine Entscheidung aufgrund von innerstaatlichen Prozessen, wie es der Liberalismus beschreibt.

Analyse zu “Deutschland muss atomar Aufrüsten” von Peter Scholl-Latour

Der Artikel ist hier zu finden.

Peter Scholl-Latour befasst sich in seinem Artikel „Deutschland muss Atomar aufrüsten“ mit der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Er zeigt, wie Deutschland sich im internationalen System verhält und übt daran scharfe Kritik. Als Grundlage für seine Artikel legt er die Theorie des Realismus zugrunde. Folgende Analyse soll dies verdeutlichen:

Zu Beginn schildert Scholl-Latour aus seiner Sicht die damalige (2007) Momentaufnahme der Internationalen Beziehungen:

Die Europäische Union hat 27 Mitgliedstaaten mit sehr verschiedenen, teils weit auseinander driftenden Interessen. Durch den Zusammenschluss der einzelnen Länder in der EU haben dabei alle ihre Autonomie einbüßen müssen. Sie können in internationalen Angelegenheiten nicht mehr uneingeschränkt handeln. Doch gerade diese Autonomie ist eine Grundlage in der Theorie des Realismus.

Nicht nur Europa, auch die USA bzw. die NATO haben ihren Probleme diese „Waage“ im Gleichgewicht zu halten, auch wenn es in diesem Fall nicht primär die Eigenständigkeit, sondern vielmehr der Gegenspieler ist, der das System der internationalen Beziehungen stört. Gemeint ist hier der Zerfall der Sowjetunion. Die eine Seite der Waage (USA/NATO) überwiegt, da die andere Seite praktisch nicht mehr vorhanden ist. Als Ersatz wurde nun der internationale Terror gefunden, der nach Scholl-Latour nur ein Phantom ist.

Es entwickelt sich aber auf der anderen Seite ein solcher Gegner, der das meist Bipolare System im Gleichgewicht halten soll. Das aufstrebende China sowie der Iran mit seinem Atomprogramm bilden die andere Seite der Waage. 

Im weiteren Verlauf des Artikels wird die Haltung Scholl-Latours zu einem unabhängigeren, und dadurch Theorie näherem Deutschland deutlich. In einem „Extremfall“, dass Großstädte wie Berlin, Hamburg, etc. angegriffen werden, würden nicht „die perfektionistischen Abwehrsysteme“ der USA (gemeint sind Raketenschilder in den ehemaligen Satellitenstaaten der Sowjetunion) ausreichende Schutz bieten, sondern nur eine Abschreckung durch nukleare Aufrüstung. Und somit lässt sich auch hier die Theorie des Realismus wieder sehr gut erkennen. Eine Grundprämisse ist nämlich, dass jeder Staat eine stabile Verteidigung durch beispielsweise Abschreckung aufbauen muss.

Als letzten Punkt, der sich zweifelsfrei dem Realismus zuordnen lässt, führt Scholl-Latour eine Forderung an Europa sich keiner übergeordneten Macht (z.B. NATO) zu unterwerfen.

Zusammengefasst lässt sich der Artikel also klar der Theorie des Realismus zuordnen. Scholl-Latour nennt alle wichtigen Punkte, die für diese Theorie notwendig sind:

Es gibt zwei Pole, jeder Staat besitzt eigene Autonomität, und es gibt keine übergeordnete Macht. Inhaltlich übt er zudem Kritik an Deutschland aus, da dieses nicht oder viel zu wenig nach der Theorie geht.

Neorealismus

Das Bild stellt  eine Waage dar, auf der die einzelnen Staaten (Kreise) liegen. Auf der gesamten Waage herrscht eine Autonomie zwischen den Staaten. Soll heißen, dass es keine übergeordnete Macht gibt, die die Staaten kontrolliert. Das einzige übergeordnete Ziel ist das Streben nach Sicherheit (Schloss).

Die verschiedenen Staaten befinden sich in zwei Waagschalen. Dies hat zu bedeuten, dass diese sich  in zwei Lager einordnen lassen. Sie polarisieren sich: Auf der einen Seite sind bspw. die westlichen, demokratischen und kapitalistischen Staaten, auf der anderen, die kommunistischen und islamischen Länder zu finden. Beide halten sich mit ihrer Macht im Gleichgewicht. Das beste Beispiel aus der Vergangenheit ist der kalte Krieg. Auf der einen Seite steht die USA und auf der anderen die Sowjetunion. Beide Seiten demonstrieren nach Außen Macht und militärische Stärke. Wenn die eine Seite aufrüstet, zieht die andere nach, um das Gleichgewicht zu wahren.

Aber auch in der heutigen Zeit ist erkennbar, dass die zwei Pole sich (mehr oder weniger) in der Waage halten. Das Atomprogramm vom Iran, ist der Versuch wieder ein Gleichgewicht gegenüber den USA, Israel, usw. herzustellen.

 Innerhalb der Waagschalen sind verschiedene Bündnisse zu finden. Die schwarzen, gepunkteten Linien sind Partnerschaften, wie z.B. den Beziehungen zwischen Deutschland und den USA.  Die mit der grün umfassten Staaten sind engere Bündnisse wie z.B. die EU. Zunächst ist es nicht wichtig, wie sich diese Bündnisse ausdrücken (militärisch, wirtschaftlich, kulturell).

Liberalismus – unser graphisches Modell

In dieser Graphik wird die LiberalismusTheorie zur Beschreibung von internationalen Beziehungen dargestellt. Die Graphik besteht aus insgesamt fünf Spalten. Jeweils die ganz Linke, Rechte und Mittlere stehen für einzelne Staaten. Dazwischen sind Flächen, auf denen Pfeile angebracht werden können.

Die linke und die mittlere Nation sollen in diesem Fall eine demokratische Staatsform besitzen. Die rechte Nation ist  eine nicht-demokratische Staatsform. Zwischen der mittleren (demokratischen) und der rechten (undemokratischen) Nation klafft eine größere Kluft, was durch den größeren Abstand dargestellt ist. Laut der vorgestellten Theorie kommt es zwischen demokratischen Staaten nie zum Kriegsfall, da der Verlust, selbst beim Sieg über den anderen Staat, in keinem Fall geringer ist als der Gewinn. Daher ist in der Graphik auch nur Krieg zwischen demokratischen und nicht-demokratischen Staaten dargestellt. Allerdings weißt die Liberalismus Theorie auch darauf hin, dass demokratische Nationen nicht unbedingt weniger Kriege führen.

Jede einzelne Nation ist zusätzlich in vier Flächen unterteilt, die durch gestrichelte Linien voneinander getrennt sind. Diese Flächen beinhalten Begriffe, die als Entscheidungsgrundlagen bei Verhandlungen verstanden werden können. Die jeweilige Größe der Fläche stellt auch die Bedeutung und den Einfluss des Begriffs dar, den dieser bei internationalen Beziehungen und Verhandlungen hat. So haben die vier Begriffe Politik, Ökonomie, Kultur und Werte eine unterschiedlich ausgeprägte Stellung in verschiedenen Staaten. Die Pfeile zwischen den Staaten sollen durch ihre dicke und Färbung die Stärke des Einflusses, welchen der Begriff, von dem der Pfeil ausgeht, auf einen anderen Begriff hat, darstellen.

Dadurch kann diese Graphik, je nach dem welche Staaten in dieser Graphik mit ihren Beziehungen dargestellt werden sollen, sehr unterschiedlich aussehen.

Drohnenangriff der CIA

Durch eine unbemannte Drohne soll der US-Geheimdienst CIA, am Anfang der Woche, deutsche Islamisten auf einem Gehöft in Pakistan getötet haben. Diese nahmen wohl an einem Trainingscamp für Terrorristen teil oder planten sogar Anschläge in Europa.

Nach der Gattungschen Friedensdefinition lässt sich dieser Angriff wie folgt bewerten:

Von Seiten der CIA wurde eine direkte oder auch personelle Gewalt gegen die Islamisten angewendet. Die Drohne hat nur ein Ziel gehabt, die Menschen auszuschalten.  Auf der anderen Seite gehörte diese Aktion zu dem Anti-Terror-Kampf der USA. Hier kämpft auf der einen Seite das amerikanische System gegen ein System aus Terroristen.

Die Terroristen wenden ihrerseits ebenso, vielleicht sogar noch verheererende, direkte Gewalt an. Hier sind Anschläge in jeglicher Form gemeint.

Eine genauere Ausführung des Konfliktes, der Legitimation des Drohnenangriffs und des Antiterrorkampfes wird hier bald erscheinen.