Europa – Gemeinschaftskunde

Aufrüstung vs. Abrüstung

Auch Heidemarie Wieczorek-Zeul hat sich in ihrem Artikel “Für eine friedenspolitsche Wende” mit den internationalen Handlungen und Zielen der Staaten beschäftigt. Ihre Meinung unterscheidet sich in vielen Punkten wesentlich von Peter Scholl-Latours Ansichten, die er in seinem Artikel “Deutschland muss atomar Aufrüsten” veröffentlicht hat. Im folgenden Post möchte ich diese Meinungsunterschiede herausarbeiten:

Gleich zu Beginn wird deutlich, dass Heidemarie Wieczorek-Zeul sich mit mehr als nur den militärischen Angelegenheiten, wie Peter Scholl-Latour dies macht, auseinandersetzt. Sie nennt Faktoren wie z.B. die Milleniumsziele, die weitaus wichtiger sind als Aufrüstung. Um zu verdeutlichen wie enorm die Unterschiede sind, nennt die Autorin ein Beispiel: Für die Verwirklichung der Milleniumsziele, also der Bekämpfung von Hunger und Armut, währen 20 US-Dollar nötig. Für die Rüstung werden derzeit 187 Dollar ausgegeben.

Beide Autoren sehen, dass das internationale Wettrüsten im vollen Gange ist. Doch Wieczorek-Zeul sieht dieses als sehr kritisch an, da beispielsweise die EU daran gut tun würde die Entwicklung der Weltraumwaffen, mit denen Satelliten zerstört werden können, zu unterbinden. Deutschland müsste ein Signal setzten und die Atomwaffen, die hier noch gelagert sind, abzuziehen. Dies ist zugleich einer der deutlichsten Unterschiede zwischen den beiden, da Scholl-Latour für eine nukleare Aufrüstung sich einsetzt.

Eine weitere Gemeinsamkeit von beiden ist die Tatsache, dass sich die Staaten polarisieren. Doch im Gegensatz zu Scholl-Latour plädiert Wieczorek-Zeul dafür, dass neue Großmächte in die Staatengemeinschaft integriert werden, so dass keine Machtkonkurenz zu einem Krieg führen kann.

Wieczorek-Zeul vertritt die Ansicht, dass Frieden und Sicherheit nicht durch militärische Gewalt erreicht werden können und deshalb eine Abrüstung dringend notwendig ist. Und so soll die Globalisierung ihrer Meinung nach auf Freiheit, Demokratie, Menschenrechten und sozialer Gerechtigkeit entstehen. Anders wie Scholl-Latour führt sich auch den Klimawandel an. Wenn dieser nicht als gemeinsame Gefahr angesehen wird, stellt er eine zentrale Gefahr für die internationale Sicherheit dar.

Identität

Die EU befindet sich schon seit längerem auf der Suche nach ihrer Identität – und da liefert nun David Cerny einen wunderbar schwarzen Beitrag ab, der mit Klischees spielt und die EU als Plastikbausatz darstellt – also als Kunstgebilde für große Kinder. Dazu kommt der Name des Werkes, der mit “Entropa” ja kaum noch zweideutig ist (siehe hier). Allein daran hätte man ja genug zu verdauen: Deutschland ist ein Autobahnnetz, das an ein zerbrochenes Hakenkreuz erinnert und Bulgarien kommt als Stehklo daher. Dazu kommt noch der “Betrug” Cernys: Statt 27 Künstler aus 27 Nationen arbeiten zu lassen, war nur er selbst am Werk und hat alle anderen Beteiligten gefaket.

Jetzt hat die EU einen Kunstskandal und wundert sich.

Links zum Thema:

Die EU war selten so witzig.

Die EU unter Zugzwang

Piraterie ist ein ernsthaftes Problem, doch jahrelang schien sich niemand wirklich damit zu beschäftigen. Allein die vereinzelten Meldungen über Kaperversuche zum Beispiel von Kreuzfahrtschiffen rückten es in das Blickfeld der Öffentlichkeit. 2008 jedoch begannen sich die Schiffsentführungen und Piratenangriffe vor der Küste Somalias zu häufen. Seither ist der Golf von Aden nicht nur einer der wichtigsten sondern auch einer der gefährlichsten Seefahrtswege weltweit. Die aktuelle Situation ist – so die Meinung vieler europäischer Regierungen – nicht hinnehmbar und muss dringend verbessert werden. Auf manchen muss diese entschiedene Haltung überraschend wirken: Zum einen, da sich die EU in einer Angelegenheit engagieren will, die außerhalb ihres bisherigen Tätigkeitsbereiches befindet. Warum also sieht sich die EU gezwungen gegen die Piraterie vorzugehen und welche Mittel stehen dafür zur Verfügung?

Wer nach den Gründen fragt muss zuerst einmal bedenken, dass globale Sicherheit und Stabilität ungemein wichtig für die europäische Wirtschaft ist. Sie ist nicht nur entscheidend für die Entwicklung der Binnennachfrage sondern beeinflusst ebenfalls die Exportstatistiken. Die Abhängigkeit Europas von ausländischen Rohstoff- und Energieimporten, welche sich erst neulich wieder im russisch-ukrainischen-Gasstreit offenbarte, bleibt bei der aktuellen Lage immer im Hinterkopf, da die meisten Erdöllieferungen aus dem arabischen Raum über die Route durch den Golf von Aden und den Suez-Kanal abgewickelt werden. Die enorme Wegersparnis – verglichen mit dem Weg um das Kap der Guten Hoffnung – lässt für viele Reeder die Gefahr eines Piratenüberfalls nebensächlich erscheinen.

Die Frage, welche Mittel am besten geeignet sind um die Piraterie zu bekämpfen, ist strittig und wird je nach Standpunkt unterschiedlich beantwortet. Die Mitgliedsländer der EU sind offenbar der Meinung dass militärische Mittel ein zufriedenstellendes Ergebnis liefern können. Zwar befanden sich bereits europäische Kriegsschiffe im Rahmen der „Operation Enduring Freedom“ in der Region, allerdings haben diese oft nicht die Möglichkeiten oder – wie im Fall der Bundeswehr – nicht das Mandat zur Bekämpfung von Piraterie. Aus diesem Grund wurde die erste Marineoperation unter Leitung der Europäischen Union ins Leben gerufen. Ihr Auftrag ist der “Schutz der Nahrungslieferungen des Welternährungsprogrammes” und die “Bekämpfung der Piraterie”. An der Mission mit dem Namen „Operation Atalanta“ nehmen zurzeit sechs Fregatten und mehrere Aufklärungsflugzeuge aus fünf Nationen teil und weitere europäische Staaten haben ein Engagement angekündigt. Nach Beginn der Oparation Anfang Dezember 2008 konnten bereits Erfolge verzeichnet werden.

Trotzdem bleibt fraglich ob die Einsatzkräfte ausreichend sind um das gesamte Küstengebiet, welches sich über mehr als 2700 Kilometer erstreckt, zu kontrollieren. Zudem ist kritisch anzumerken, dass diese Militäraktion einerseits den Schutz humanitärer Hilfsgüter beinhaltet aber andererseits keine Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation der an der somalischen Küste lebenden Menschen oder die Unterbindung illegalen Fischfangs vorsieht. Möglichkeiten auf die politische Situation und die sozialen und kriminellen Strukturen die hinter der Piraterie stecken einzuwirken sind scheinbar nicht vorhanden oder sind – vermutlich aus Angst vor dem enormen Übermaß der Probleme – politisch nicht gewollt. So bekämpft “Atalanta” zwar die Symptome, nicht aber die vielfältigen Ursachen die hinter alldem stecken.