Analyse zu “Deutschland muss atomar Aufrüsten” von Peter Scholl-Latour

Der Artikel ist hier zu finden.

Peter Scholl-Latour befasst sich in seinem Artikel „Deutschland muss Atomar aufrüsten“ mit der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Er zeigt, wie Deutschland sich im internationalen System verhält und übt daran scharfe Kritik. Als Grundlage für seine Artikel legt er die Theorie des Realismus zugrunde. Folgende Analyse soll dies verdeutlichen:

Zu Beginn schildert Scholl-Latour aus seiner Sicht die damalige (2007) Momentaufnahme der Internationalen Beziehungen:

Die Europäische Union hat 27 Mitgliedstaaten mit sehr verschiedenen, teils weit auseinander driftenden Interessen. Durch den Zusammenschluss der einzelnen Länder in der EU haben dabei alle ihre Autonomie einbüßen müssen. Sie können in internationalen Angelegenheiten nicht mehr uneingeschränkt handeln. Doch gerade diese Autonomie ist eine Grundlage in der Theorie des Realismus.

Nicht nur Europa, auch die USA bzw. die NATO haben ihren Probleme diese „Waage“ im Gleichgewicht zu halten, auch wenn es in diesem Fall nicht primär die Eigenständigkeit, sondern vielmehr der Gegenspieler ist, der das System der internationalen Beziehungen stört. Gemeint ist hier der Zerfall der Sowjetunion. Die eine Seite der Waage (USA/NATO) überwiegt, da die andere Seite praktisch nicht mehr vorhanden ist. Als Ersatz wurde nun der internationale Terror gefunden, der nach Scholl-Latour nur ein Phantom ist.

Es entwickelt sich aber auf der anderen Seite ein solcher Gegner, der das meist Bipolare System im Gleichgewicht halten soll. Das aufstrebende China sowie der Iran mit seinem Atomprogramm bilden die andere Seite der Waage. 

Im weiteren Verlauf des Artikels wird die Haltung Scholl-Latours zu einem unabhängigeren, und dadurch Theorie näherem Deutschland deutlich. In einem „Extremfall“, dass Großstädte wie Berlin, Hamburg, etc. angegriffen werden, würden nicht „die perfektionistischen Abwehrsysteme“ der USA (gemeint sind Raketenschilder in den ehemaligen Satellitenstaaten der Sowjetunion) ausreichende Schutz bieten, sondern nur eine Abschreckung durch nukleare Aufrüstung. Und somit lässt sich auch hier die Theorie des Realismus wieder sehr gut erkennen. Eine Grundprämisse ist nämlich, dass jeder Staat eine stabile Verteidigung durch beispielsweise Abschreckung aufbauen muss.

Als letzten Punkt, der sich zweifelsfrei dem Realismus zuordnen lässt, führt Scholl-Latour eine Forderung an Europa sich keiner übergeordneten Macht (z.B. NATO) zu unterwerfen.

Zusammengefasst lässt sich der Artikel also klar der Theorie des Realismus zuordnen. Scholl-Latour nennt alle wichtigen Punkte, die für diese Theorie notwendig sind:

Es gibt zwei Pole, jeder Staat besitzt eigene Autonomität, und es gibt keine übergeordnete Macht. Inhaltlich übt er zudem Kritik an Deutschland aus, da dieses nicht oder viel zu wenig nach der Theorie geht.

Die EU und der Eurovision Song Contest

Dieses bemerkenswerte Zitat fand ich in einem Musiker-Forum bei einer Diskussion über den  Eurovision Song Contest:

“Der Contest spiegelt den Zustand der EU gut wieder: Keine inhaltliche Substanz, null Unterhaltungsfaktor, Unklarheiten in den Kompetenzfeldern, Vetternwirtschaft, Macher und Beteiligte ohne Realitätsbezug, Akteure, die in ihren Heimatländern keine Bedeutung mehr haben (deswegen müssen sie zum EU Contest) und am Ende kommt Müll dabei raus

Also: Passt schon

Sieht so aus als hätte die EU einen echt guten Ruf bei der deutschen Bevölkerung…

Quelle: http://www.musiker-board.de/vb/musikalisches/315318-eurovision-song-contest-entmachtung-zuschauer-2.html#post3608136

Identität

Die EU befindet sich schon seit längerem auf der Suche nach ihrer Identität – und da liefert nun David Cerny einen wunderbar schwarzen Beitrag ab, der mit Klischees spielt und die EU als Plastikbausatz darstellt – also als Kunstgebilde für große Kinder. Dazu kommt der Name des Werkes, der mit “Entropa” ja kaum noch zweideutig ist (siehe hier). Allein daran hätte man ja genug zu verdauen: Deutschland ist ein Autobahnnetz, das an ein zerbrochenes Hakenkreuz erinnert und Bulgarien kommt als Stehklo daher. Dazu kommt noch der “Betrug” Cernys: Statt 27 Künstler aus 27 Nationen arbeiten zu lassen, war nur er selbst am Werk und hat alle anderen Beteiligten gefaket.

Jetzt hat die EU einen Kunstskandal und wundert sich.

Links zum Thema:

Die EU war selten so witzig.

Die Geschichte der Piraterie

Fuffzehn Mann auf des toten Manns Kiste,
Ho ho ho und ‘ne Buddel mit Rum!
Fuffzehn Mann schrieb der Teufel auf die Liste,
Schnaps und Teufel brachten alle um! Ja!
Fuffzehn Mann auf des toten Manns Kiste,
Ho ho ho und ‘ne Buddel mit Rum!
Fuffzehn Mann schrieb der Teufel auf die Liste,
Schnaps und Teufel brachten alle um! Ja!
Schnaps und Teufel brachten alle um!

Traditionelles Volkslied / Seemannslied


Die Geschichte der Piraterie

Piraterie [über lateinisch-italienisch von griechisch peirate̅́s] die, -/…’ri|en, die Seeräuberei. Piraterie besteht im Regelfall im Kapern anderer Schiffe; im weiteren Sinne umfasst sie auch Überfälle auf Ziele an Land (historisch gesehen sogar ganze Städte), die von Schiffen oder Booten aus durchgeführt werden.

[aus: Meyers Lexikon Online]

Die Piraterie ist ein uraltes Geschäft und besteht schon, seit es die Seefahrt und den Seehandel gibt, das heißt seit über 3000 Jahren.

Die Piraterie kann man oft in Verbindung mit Kriegen bringen, aber auch mit Handel und sozialem Wohlstand. Im Grunde ging es immer darum, Geld zu gewinnen oder sogar Reichtum zu erlangen.

Besonders beliebt bei den Piraten sind Meeresengen oder Wege durch Inselgruppen hindurch, um einen Überfall zu begehen. Das war früher schon so und hat sich bis heute nicht verändert.

Die Geschichte der Piraterie – von der Antike bis zur Neuzeit

Während der Antike war die Piraterie eine gewöhnliche, aber gefährliche Arbeit. Sie wurde zu dieser Zeit hauptsächlich in küstennahen Gebieten ausgeübt und war vor den Küsten aller Meeresanrainer zu finden.[1] Zunächst fuhr man mit kleinen Booten zu küstennahen Orten und plünderte diese. Ab 600 v. Chr. war es dann jedoch auch möglich, Schiffe auf See zu verfolgen: die Piraten benutzten nun Triere[2], Galeeren[3] mit drei Reihen von Rudern übereinander, oder auch Biremen mit zwei Ruderreihen.[4]

Die Piraterie vom Seekrieg zu unterscheiden, war oftmals schwer.[5] Im ersten Jahrhundert vor Christus breitete sich die Piraterie über das gesamte Mittelmeer aus und wurde damit zu einer wachsenden Bedrohung für den Handel.[6] Die Römer, die sich zunächst nicht besonders mit dieser Thematik auseinandersetzten[7], mussten sich im Jahre 67 v. Chr. dann doch gegen die Piraterie wehren, da diese ihre Nahrungsmittelzufuhr gefährdete. Es wurde ein Seekrieg ausgefochten, der die Piraterie in dieser Gegend zwar stark zurückdrängte, aber nicht völlig vernichtete.[8]

Im Mittelalter wurde die Piraterie vor allem von den Wikingern ausgeübt. Zwischen dem achten und elften Jahrhundert überfielen sie viele Städte und Klöster an den Küsten Nordeuropas und übten damit Angst und Schrecken aus[9], vor allem dann, wenn sie die Einwohner gefangen nahmen und in die Sklaverei verschleppten.[10]

Ende des 14. Jahrhunderts wurden die Küsten im Norden dann von Störtebecker und seiner Mannschaft dominiert.[11]

Doch auch in Ostasien entdeckten die Japaner die Vorteile des Piratenlebens für sich und machten im 13. und 14. Jahrhundert die Küsten um Korea und China unsicher.

Die Chinesen folgten ab dem 16. Jahrhundert diesem Beispiel. Sie folgten, wie auch die Wikinger, den Flussläufen mit ihren Booten und konnten so in Städte einfallen.

Im 16. Jahrhundert konnten auch an der Karibik und an den Küsten Südamerikas Piratenüberfälle vermerkt werden. Hierbei ging es nur um den Gewinn, den Frankreich, England und die Niederlande für sich steigern wollten.

Erst als um 1690 eingesehen wurde, dass es wichtiger ist, einen sicheren Seehandel zu betreiben als kurzfristige Erfolge zu vermerken, ging die Piraterie zurück.[12]

Berühmt – berüchtigt wurden zwischen 1500 und 1550 die Brüder Arudj und Kheir–ad–din Barbarossa. Im gesamten Mittelmeerraum wurden die Korsaren wegen ihrer brutalen Überfälle gefürchtet. Wie viele andere muslimische Piraten auch überfielen sie christliche Schiffe und Küstensiedlungen, wozu ihre Regierungen sie auch authorisiert hatten.[13] Im Gegenzug dazu griffen jedoch auch christliche Schiffe muslimische an. Die Religionsvertreter fochten bereits ab Ende des 11. Jahrhunderts ihren „Heiligen Krieg“ auf dem Meer aus.[14]

Das Goldene Zeitalter der Piraterie brach zwischen dem 16. und 18. Jahrhundert an. Aus dieser Zeit stammen die Vorstellungen des „typischen“ Piraten, wie wir sie heute haben: mit Augenklappe und Holzbein, der ein abenteuerliches Leben führt usw. In dieser Zeit war es wohl am gefährlichsten, auf der See unterwegs zu sein, da es sehr viele Piraten gab und auch sehr viele verschiedene Formen der Piraterie: Es gab die Freibeuter (die Schiffe gehörten ihren jeweiligen Landesherren), die Kaperer (wurden vom Staat lizenziert Überfälle zu begehen), die Bukanier (die Schiffe gehörten Gouverneuren und Aktionären) und die „gewöhnlichen“ Piraten (die Schiffe gehörten ihnen selbst). Piraten dieser Zeit waren z.B. Blackbeard oder Captain William Kidd, welcher einst Piraten jagen sollte, sich ihnen jedoch am Ende selbst anschloss und dafür gehängt wurde. Die Romane mancher Schriftsteller, die zu dieser Zeit über „fiktive Piratengestalten“ geschrieben wurden – z.B. Robert Louis Stevensons John Silver – taten ihr übriges um ein bestimmtes Bild von Piraten zu erstellen.[15]

Der Einsatz der Kaperbriefe wurde sehr beliebt, vor allem im indischen Ozean und der Karibik. So war es z.B. Francis Drake möglich, den Ruf als „Pirat im Dienst der Queen“ zu erlangen.[16]

Wie kann man sich ein Leben als Pirat der damaligen Zeit vorstellen?

Es muss ein sehr anstrengendes Leben gewesen sein. Erst musste man lange Zeit auf dem Boot verharren, Wind und Wetter trotzen, sich das Essen wahrscheinlich mit Mäusen und Ratten teilen. So heiß und anstrengend die Arbeit an Deck tagsüber war, so wenig Erholung konnte sich die Crew nachts erhoffen, wenn sie sich dicht aneinander gedrängt in den unteren Decks zum Schlafen legte, direkt über dem stinkenden Bilgenwasser (Leckwasser im Kielraum[17]), zusammen mit den Ratten.

War es dann Zeit für einen Überfall, musste man schnell aktiv werden, seine gesamte Kraft aufbringen, das fremde Schiff entern, ausrauben und gegen die Besatzung kämpfen. Für die Verletzungen, die während der Kämpfe entstanden, gab es keine medizinische Versorgung. Und nach den Überfällen kam wieder das lange Warten auf das nächste Schiff. Wahrscheinlich war es die beste Zeitvertreibung, zu trinken oder Würfelspiele zu spielen.

Wenn die Piraten an Land kamen, versoffen und verspielten sie nicht selten gleich ihr ganzes Geld oder gaben es für Frauen aus. So war es möglich, dass innerhalb weniger Tage der gesamte Vorrat wieder verschwunden war. An Land mussten außerdem wichtige Arbeiten und Reparaturen am Schiff gemacht werden, damit es wieder startklar für die nächste Reise war. Außerdem musste für neue Vorräte gesorgt werden.

Obwohl es einen Kapitän an Bord ein jedes Piratenschiffes gab, hielt sich die Crew hauptsächlich an bestimmte Regeln.[18] Diese waren:

– Alle wichtigen Entscheidungen müssen zur Abstimmung gebracht werden.

– Jeder, der beim Stehlen erwischt wird, soll ausgesetzt werden.

– Alle Pistolen und Entermesser müssen sauber gehalten werden.

– An Bord sind keine Frauen erlaubt.

– Jeder, der während einer Schlacht vom Schiff desertiert, wird hingerichtet.

– Alle Streitigkeiten innerhalb der Mannschaft werden an Land beigelegt.

– Der Kapitän und der Quartiermeister erhalten je 2 Teile der Beute, der Hauptkanonier und der Bootsmann 1 1/2 Teile, andere Offiziere 1 1/4 Teile und alle anderen Besatzungsmitglieder je einen Teil.

– Alle Verletzungen werden entschädigt. Jeder, der ein Körperglied während eines Kampfes verliert, erhält einen Extraanteil der Beute.

Die damalige Währungseinheit waren die Achterstücke, pieces-of-eight. Ein Achterstück entspricht 0,96US-$. Wenn man beim Kampf ein Auge verloren hatte, bekam man 100 Achterstücke. Für den Verlust des linken Armes bekam man 500, für den des rechten 600, für den eines Fingers 100, für den des rechten Beines 500 und für den Verlust des linken Beines 400 Achterstücke. [19]

Die Nahrung der Piraten war wahrscheinlich nicht besonders abwechslungsreich. Zu Trinken gab es neben Wasser Bier in Flaschen, welches sehr lange haltbar war. Zitrusfrüchte verhinderten eine Erkrankung an Skorbut. An Bord wurden teilweise lebende Hühner gehalten, um frische Eier und Fleisch zu liefern. Fleisch konnten die Piraten auch von Meeresschildkröten erhalten – vermutlich waren diese ihr Hauptnahrungsmittel.

Die Waffen, die die Piraten benutzten, waren mit denen der anderen Schiffsreisenden gleichzustellen – wurden andere Schiffe überfallen, fielen die Waffen natürlich in den Besitz der Piraten. Gerne verwendeten die Piraten ein Entermesser, welches eine kurze aber breite, und damit sehr praktische Klinge hatte. Die Muskete wurde auch gerne benutzt, denn ihr kurzer Lauf war nicht nachteilig, da die Piraten ja beim Entern eines Schiffes in kurzer Distanz zu ihren Feinden waren. Die Steinschlosspistole wurde aufgrund ihrer Leichtigkeit gerne benutzt. Allerdings konnte man ohne nachzuladen nur einmal schießen, und nass werden durfte sie auch nicht. Falls dies passierte, konnte man immer noch mit dem Griff auf den Gegner einschlagen. Desweiteren wurden Dolche oder auch Äxte, die eigentlich für Arbeiten am Boot gedacht waren, zum Kämpfen eingesetzt.

Der Kapitän des Schiffes führte ein Logbuch. Hier wurden die Schiffsgeschwindigkeit und die zurückgelegte Strecke eines Tages eingetragen, aber auch besondere Vorfälle wie die Bestrafung oder Tötung eines Besatzungsmitgliedes.

Die Strafe auf Piraterie war sehr hoch. Wer als Pirat verurteilt wurde, wurde gehängt. Die Piraten nannten das den „Tanz am Hanfstrick“. Die Hinrichtung wurde öffentlich veranstaltet. Es wurde eine religiöse Zeremonie abgehalten, dann durfte der Pirat sich noch einmal an die Öffentlichkeit werden – und dann vollstreckte der Henker das Urteil. Die Piraten ließ man oft noch lange hängen, was als Abschreckung dienen sollte.[20]

So oder so ähnlich kann man sich das Piratenleben vorstellen.

Zur damaligen Zeit gab es auch einige wenige Frauen, die als Piratinnen ihr Leben geführt haben. Die bekannteste ist wohl Anne Bonny, die Ende des 17. Jahrhunderts geboren wurde. Sie heiratete einen Piraten, James Bonny, und konnte so Einblick in das Piratenleben bekommen, welches sie sehr interessierte. Doch bald verließ Anne ihren Mann um auf Bord des (damals) berühmten Piraten Calico Jack Rackham zu gehen – und zwar als Mann verkleidet. Auf Jacks Schiff befand sich bereits eine weitere, als Mann verkleidete Frau: Mary Read. Die beiden wurden Freundinnen und teilten dem Kapitän ihr Geheimnis mit. Obwohl an Bord eines Piratenschiffes eigentlich keine Frauen geduldet wurden, durften die beiden bleiben und schlugen einige blutige Schlachten zusammen mit der Crew.[21]

Ein beliebtes Geschäft der damaligen Zeit war der Sklavenhandel. Wenn Piraten ein Schiff enterten, verkauften sie die Besatzung des Öfteren in die Sklaverei. Die geschah häufig im Mittelmeer durch nordafrikanische Piraten. [22]

Anfang des 19. Jahrhunderts sollten die Piraten nochmals einen kleinen Vorteil erlangen. Mit der Einführung der Dampfschiffe waren sie nicht mehr vom Wind abhängig und konnten gezieltere Überfälle planen. Allerdings war die Marine nun so stark, dass sie die Kaperer nicht mehr brauchte. Als dann 1856 in Paris ein Vertrag in Kraft trat, durch den die meisten großen Seemächte einwilligten, keine Kaperbriefe mehr auszustellen, ging die Piraterie stark zurück.[23] Außerdem wurde der Menschenhandel mehr und mehr geächtet.[24]

So konnten sich Mitte des 19. Jahrhunderts die europäischen Großmächte durchsetzen und durch rechtliche, militärische und administrative Maßnahmen die Piraterie verdrängen.[25] Die Kolonialmächte konnten durch ihre schnellen und dampfbetriebenen Kanonenboote einen recht sicheren Küstenschutz herstellen. Außerdem gab es mehr und mehr Zollkontrollen. Wenn die Piraten ein Dampfschiff entern konnten, war das natürlich ein Vorteil für sie, aber sie mussten diese Schiffe eben auch entern da sie nicht in der Lage waren, selbst ein Dampfschiff herzustellen oder größere Reparaturen zu erledigen.[26]

Piraterie heute

Die Piraterie ging also merklich zurück, doch verschwunden ist sie bis heute nicht. In den Gewässern von Europa ist sie in der Regel nicht mehr zu finden. Hauptsächlich besteht sie noch in der Straße von Malakka und am Horn von Afrika / Somalia, aber auch in Lateinamerika werden Piratenüberfälle vermerkt. Die Piraterie tritt bevorzugt in Gebieten auf, in denen die Staatsgewalt nicht intakt ist. [27]

Der Piraterie – Bericht des „Piracy Reporting Centers“ hat im Jahr 2007 263 Piraten-Überfälle gemeldet. Die meisten davon in Afrika (120), 69 in Asien.[28]

Die Straße von Malakka verbindet den indischen Ozean mit dem Pazifik und ist die am meisten befahrene Schifffahrtsstraße überhaupt. Die Piraterie konnte dort in den letzten Jahren stark reduziert werden, und zwar durch regelmäßige Patrouillenfahrten und die Präsenz militärischer Kräfte.

Am Horn von Afrika greift die dortige Staatsmacht nicht ein, da sie nicht intakt ist. Andere Staaten halten sich zurück, weil die Rechtslage zur Bekämpfung der Piraterie nicht eindeutig ausgelegt ist. Trotzdem rief der UN-Sicherheitsrat am 02. Juni 2008 „alle seefahrenden Mächte zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika“ auf. Außerdem besteht die Überlegung, einen internatonalen „Piratengerichtshof“ zu erschaffen, womit deren Verurteilung geklärt wäre.[29]

Die Motive der Piraterie von damals und heute sind die gleichen: Geld und Wohlstand. Unterschiede bestehen hauptsächlich in der Methodik. Natürlich gibt es heute auch noch Diebstähle auf den im Hafen liegenden Schiffen, aber auf hoher See arbeiten die heutigen Piraten mit technisch guten und modernen Geräten. Sie sind im Besitz von Schnellbooten und Waffen, mit denen sie nachts Schiffe überfallen und ausrauben können. Es kommt auch vor, dass sie die Schiffe in Brand stecken und die Besatzung kidnappen oder töten. „Shipjacking“ ist eine weitere Möglichkeit, sich Schiffe anzueignen. Dabei wird die Besatzung des Schiffes von den Piraten von Bord entfernt, damit diese das Schiff dann stehlen und unter falschem Namen für ihre Zwecke einsetzen können. Piraten zu erwischen ist nicht so einfach, da viele Opfer eines Überfalls diesen gar nicht melden um die Versicherung nicht in die Höhe zu treiben und um keine Aufträge zu verlieren. Desweiteren kommt es vor, dass die Behörden, die für den Fall zuständig sind, korrupt sind.[30]

Zusammenfassend könnte man also sagen, dass sich die Piraterie nicht grundlegend verändert hat. Die Methoden von heute sind zwar andere als damals und es werden in der modernen Seeräuberei ach keine Kaperbriefe mehr ausgestellt, aber dennoch geht es den Piraten um den Gewinn, den sie machen. Und wenn der Staat sie auch nicht mehr dazu auffordert, Piraterie zu betreiben, so kann er aufgrund einer schlechten Regierungsform (oder auch gar keiner) trotzdem der antreibende Faktor sein.


Quellen:

URL: http://www.timeforhistory.de/wasser/piraten/gesetze.htm | 06.01.2009, 12:57Uhr

URL: http://lexikon.meyers.de/wissen/Piraterie+(Sachartikel)#Piraterie(Sachartikel)-Recht | 06.01.2009, 13:13 Uhr

URL: http://www.tagesschau.de/ausland/piraten162.html | 06.01.2009

URL: http://www.planet-wissen.de/pw/Artikel,,,,,,,F8695DB4992A71FEE0340003BA5E0905,,,,,,,,,,,,,,,.html | 06.01.2009, 11:45 Uhr

URL: http://www.stoertebeker-online.de/piraterie-geschichte.html | 06.01.2009, 11:45 Uhr

URL: http://www.muenster.de/~voigt/piratenleben.html | 06.01.2009, 12:11Uhr

URL: http://www.songtexte-lyric.de/songs/Traditionelle_Volkslieder_Seemannslieder_-_15_Mann_auf_des_toten_Manns_Kiste | 06.01.2009, 12:38Uhr

URL: http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Piraterie | 06.01.2009, 11:45 Uhr


[2] Vgl. URL: http://www.stoertebeker-online.de/piraterie-geschichte.html | 06.01.2009, 11:45 Uhr

[3] Mit Riemen [Ruderblättern] und einem Rammsporn versehenes Kriegsschiff; vgl URL: http://de.wikipedia.org/wiki/Galeere | 06.01.2009, 15:21Uhr

[4] Vgl. URL: http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Piraterie | 06.01.2009, 11:45 Uhr

[5] siehe [1]

[6] Vgl. URL: http://www.planet-wissen.de/pw/Artikel,,,,,,,F8695DB4992A71FEE0340003BA5E0905,,,,,,,,,,,,,,,.html | 06.01.2009, 11:45 Uhr

[7] siehe [1]

[8] siehe [5]

[9] Siehe [2]

[10] Siehe [1]

[11] Siehe [6]

[12] Siehe [2]

[13] Vgl. URL: http://www.muenster.de/~voigt/piratenleben.html | 06.01.2009, 12:11Uhr

[14] Siehe [6]

[15] Siehe [6];vgl. URL:  http://de.wikipedia.org/wiki/Bukanier | 07.01.2009, 10:38Uhr

[16] Siehe [1]

[17] URL: http://www.modellskipper.de/Archive/Maritimes/Dokumente/maritime_Begriffe_Abschnitt_bb_bi/Bilgenwasser.htm | 07.01.2009, 11:54Uhr

[18] Siehe [13]

[19] URL: http://www.muenster.de/~voigt/piratenregeln.html | 06.01.2009, 12:15Uhr

[20] Siehe [13]

[21] Vgl.  URL: http://www.muenster.de/~voigt/annebonny.htm | 07.01.2009, 11:08Uhr

[22] Siehe [1]

[23] Siehe [13]

[24] Siehe [4]

[25] Siehe [1]

[26] Siehe [4]

[27] Siehe [1]

[28] Siehe [6]

[29] Siehe [1]

[30] Siehe [6]

Die EU unter Zugzwang

Piraterie ist ein ernsthaftes Problem, doch jahrelang schien sich niemand wirklich damit zu beschäftigen. Allein die vereinzelten Meldungen über Kaperversuche zum Beispiel von Kreuzfahrtschiffen rückten es in das Blickfeld der Öffentlichkeit. 2008 jedoch begannen sich die Schiffsentführungen und Piratenangriffe vor der Küste Somalias zu häufen. Seither ist der Golf von Aden nicht nur einer der wichtigsten sondern auch einer der gefährlichsten Seefahrtswege weltweit. Die aktuelle Situation ist – so die Meinung vieler europäischer Regierungen – nicht hinnehmbar und muss dringend verbessert werden. Auf manchen muss diese entschiedene Haltung überraschend wirken: Zum einen, da sich die EU in einer Angelegenheit engagieren will, die außerhalb ihres bisherigen Tätigkeitsbereiches befindet. Warum also sieht sich die EU gezwungen gegen die Piraterie vorzugehen und welche Mittel stehen dafür zur Verfügung?

Wer nach den Gründen fragt muss zuerst einmal bedenken, dass globale Sicherheit und Stabilität ungemein wichtig für die europäische Wirtschaft ist. Sie ist nicht nur entscheidend für die Entwicklung der Binnennachfrage sondern beeinflusst ebenfalls die Exportstatistiken. Die Abhängigkeit Europas von ausländischen Rohstoff- und Energieimporten, welche sich erst neulich wieder im russisch-ukrainischen-Gasstreit offenbarte, bleibt bei der aktuellen Lage immer im Hinterkopf, da die meisten Erdöllieferungen aus dem arabischen Raum über die Route durch den Golf von Aden und den Suez-Kanal abgewickelt werden. Die enorme Wegersparnis – verglichen mit dem Weg um das Kap der Guten Hoffnung – lässt für viele Reeder die Gefahr eines Piratenüberfalls nebensächlich erscheinen.

Die Frage, welche Mittel am besten geeignet sind um die Piraterie zu bekämpfen, ist strittig und wird je nach Standpunkt unterschiedlich beantwortet. Die Mitgliedsländer der EU sind offenbar der Meinung dass militärische Mittel ein zufriedenstellendes Ergebnis liefern können.  Zwar befanden sich bereits europäische Kriegsschiffe im Rahmen der „Operation Enduring Freedom“ in der Region, allerdings haben diese oft nicht die Möglichkeiten oder – wie im Fall der Bundeswehr – nicht das Mandat zur Bekämpfung von Piraterie. Aus diesem Grund wurde die erste Marineoperation unter Leitung der Europäischen Union ins Leben gerufen. Ihr Auftrag ist der “Schutz der Nahrungslieferungen des Welternährungsprogrammes” und die “Bekämpfung der Piraterie”. An der Mission mit dem Namen „Operation Atalanta“ nehmen zurzeit sechs Fregatten und mehrere Aufklärungsflugzeuge aus fünf Nationen teil und weitere europäische Staaten haben ein Engagement angekündigt. Nach Beginn der Oparation Anfang Dezember 2008 konnten bereits Erfolge verzeichnet werden.

Trotzdem bleibt fraglich ob die Einsatzkräfte ausreichend sind um das gesamte Küstengebiet, welches sich über mehr als 2700 Kilometer erstreckt, zu kontrollieren. Zudem ist kritisch anzumerken, dass diese Militäraktion einerseits den Schutz humanitärer Hilfsgüter beinhaltet aber andererseits keine Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation der an der somalischen Küste lebenden Menschen oder die Unterbindung illegalen Fischfangs vorsieht.  Möglichkeiten auf die politische Situation und die sozialen und kriminellen Strukturen die hinter der Piraterie stecken einzuwirken sind scheinbar nicht vorhanden oder sind – vermutlich aus Angst vor dem enormen Übermaß der Probleme – politisch nicht gewollt. So bekämpft “Atalanta” zwar die Symptome, nicht aber die vielfältigen Ursachen die hinter alldem stecken.

Obamania III

Amerika steht zurzeit vor enormen Herausforderungen – teilweise bedingt durch das politische Erbe des bisherigen Präsidenten George W. Bush. Dazu zählen unter anderem die immer noch andauernden Kriege in Afghanistan und Irak, ein damit einhergehender Ansehensverlust der USA, hohe Staatsverschuldung aufgrund der Kriegskosten und eine ökonomische Krise, die in einer Rezession münden könnte. Nicht umsonst gilt Bush als unbeliebtester US-Präsident aller Zeiten.

Umso wichtiger wurde die Frage, wer von ihm die Schlüssel für das Weiße Haus erhalten wird. Obama oder McCain? Diese Frage entschied sich nicht nur im bisher teuersten Wahlkampf der USA, sondern auch in einem gigantischen und weltumfassenden Medienspektakel. Noch nie zuvor wurde außerhalb der USA so viel über den Verlauf der US-Präsidentschaftswahlen berichtet. Von einer „geschichtsträchtigen Wahl“ und einem „Siegeszug der amerikanischen Demokratie“ ist die Rede genauso wie von „Change“ – von Veränderung, die sich der glorreiche Sieger Barack Obama auf die Fahnen geschrieben hat.

Fraglich ist nur, ob sich die amerikanische Politik unter Präsident Obama wirklich nachhaltig verändern wird, wobei besonders für Europa und Deutschland interessant ist wie sich die USA in den nächsten Jahren auf internationalem Parkett verhalten. Die Außenpolitik der bisherigen Präsidenten folgte größtenteils bestimmten Prinzipien, die sich auch in Obamas Programm widerspiegeln. So will er zum einen die Welt positiv verändern indem er sich für Abrüstung, Umweltschutz und gegen den internationalen Terrorismus einsetzt. Er ist der Meinung, dass die (amerikanische) Demokratie generell weiter verbreitet werden muss und die neu errichteten Demokratien in Afghanistan und Irak – trotz des Truppenabzugs – gefestigt werden müssen. Ein weiterer Punkt auf Obamas Agenda ist es die verlorene Vorbildfunktion der Vereinigten Staaten zumindest Teilweise zurückzugewinnen und ihre angekratzte Führungsrolle wieder zu festigen.

Nicht zuletzt aus der Erfahrung heraus, dass viele Probleme in einer globalisierten Welt nicht von einer Nation allein gelöst werden können, setzt Obama wie wenige Präsidenten vor ihm auf internationale Kooperation und fordert mehr Engagement der EU-Staaten. Ebenfalls neu ist die Ankündigung des designierten Präsidenten auch mit Feinden der USA – wie etwa Iran – zu sprechen und zu verhandeln. Es wird sich zeigen welche dieser Prinzipien er aufrecht erhalten wird und wo ihm unvorhergesehene Entwicklungen einen Strich durch die Rechnung machen werden.

Die Wahl Obamas stieß international generell auf positive Reaktionen jedoch teilweise mit unterschiedlicher Konnotation:

Politiker aus der Europäischen Union drückten neben ihrer Freude über den Wahlsieg auch Bedenken vor zu hohen Erwartungen an Obama und mögliche neue Verpflichtungen aus. Es bestehen Hoffnungen auf Veränderungen im Politikfeld Klimaschutz

Aus Russland hieß es, dass keine sofortige Besserung des Verhältnisses in Sicht sei, da vor allem der US-amerikanische Raketenschild Hauptkritikpunkt des Kremls ist. Dafür sprechen auch die aktuellen Eskalationsversuche (Kurzstreckenraketen in Kaliningrad) der russischen Regierung. Trotzdem besteht Hoffnung, dass die Folgen der Finanzkrise und der Konflikt in Georgien am ehesten mit Obama gelöst werden können.

Obamania

Europa “hat schon gewählt” und bevorzugt klar Obama, der sich vor wenigen Tagen mit dem längsten Wahlkampfspot (und ziemlich sicher auch dem teuersten) der Geschichte im US-Fernsehens so breit machte, dass die Übertragung eines Spiels der World Series verschoben werden musste. Baseball wäre vielen wohl lieber gewesen als das hier:

Warum Obama in Europa trotz derartig pathetischer Hollywood-Spots so erfolgreich ist, dem geht die Presseschau auf eurotopics nach – allerdings ohne eine klare Antwort zu finden. Die ZEIT hingegen spekuliert, dass das kontinentale, eher sozialdemokratische Politikmodell Obamas den Ausschlag gibt. Eine These, die auch im Expertengespräch auf SWR2 Forum [MP3] anklingt.

Dass ein derartiger Wahlkampf in Deutschland nie stattfinden wird, versucht politik-digital unter dem Titel “Nicht einfach den Obama machen” zu begründen. Gut, dass wir verschont bleiben, denn Europa könnte mit dem vielen Lorbeer so oder so ziemlich auf dem Holzweg sein [1] [2] [3] [4] [5] – Obama hat nämlich Deutsche Wurzeln ;-). Das Hauptproblem dürfte wohl sein, dass Europäer die Vokabel multilateral aus dem Mund eines Amerikaners nicht so verstehen, wie diese ziemlich sicher gemeint ist: burden-sharing.

Ein Element des US-Wahlkampfes ist mir trotzdem sehr sympathisch: Ge-netzt wird in US-Wahlkämpfen schon seit mehreren Jahren recht heftig. Eine kleine Auswahl: Im zweiten Whitehouse können Nutzer Aufgaben für den neuen Präsidenten hinterlassen und in BigDialog Botschaften. Wer selbst mitwählen will wird hier bedient.

Beständigere Hintergrundinformationen zur USA, als sonst zu Wahlzeiten, sind im entsprechenden Dossier auf den Seiten der Bundeszentrale zu finden. Gehaltvolle Informationen zum politischen System der USA sind im Heft 283 der Informationen zur politischen Bildung zu haben. Sehr informativ ist auch der Blog “USA erklärt“.

Kaukasus Krise

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass in den Medien zwei Punkte die Diskussion über den Krieg in Georgien dominieren: a) die Schwäche Europas, die sich vor allem in einer fehlenden gemeinsamen Außenpolitik zeigt und b) die Abhängigkeit Europas von russischen Rohstoffen, die ein dezidierteres Eingreifen in den Konflikt verhindere.

Eine Übersicht über internationale Pressestimmen bietet euro|topics: Folgen der Kaukasuskrise. Die Zeit legt ihren Schwerpunkt bei der Berichterstattung auf die Rolle der NATO [1][2] und den Konflikt zwischen den USA und Russland [3]. Ansonsten ist es im Web auffällig ruhig: Die Bundeszentrale für politische Bildung, sonst immer gleich mit einem umfangreichen Dossier zu aktuellen Themen online, hat nur eine Seite mit drei eher allgemeinen Links zu bieten und auch die Landeszentrale für politische Bildung BaWü bietet kaum mehr als Verweise auf andere Seiten. Der Spiegel liefert zwar Aktuelles, wie auch die SZ und die Seiten der tagesschau – wissenschaftliche(re) oder umfassendere Interpretationen sind aber – von einigen wenigen Kommentaren abgesehen – rar. Etwas aus dem üblichen Rahmen fällt die Interpretation von Kai Ehlers in TP, der den Konflikt als Stellvertreterkrieg interpretiert.

Empfehlenswerte grundlegende Lektüre zum Krieg zwischen Russland und Georgien lässt sich im Dossier der Bundeszentrale zum Thema Innerstaatlich Konflikte finden.

Nachtrag

Eine inzwischen (Sept. 08) erstellte Linkliste auf dem Bildungsserver Hessen reicht wichtige Informationen nach:

http://lernarchiv.bildung.hessen.de/krisen/kaukasus/georgien/index.html

Auch in SWR2 Forum wurde die russische Aussenpolitik diskutiert – und steht hier als Podcast zur Verfügung:

http://mp3.swr.de/swr2/forum/swr2_forum_20080903_russische_politik.6444m.mp3