Abrüstung gegen Aufrüstung

Im Gegensatz zu der klaren Befürwortung der atomaren Aufrüstung, von Peter Scholl- Latour, steht die Meinung von Heidemarie Wieczorek- Zeul, welche sich klar gegen weitere Aufrüstung und „für eine Friedenspolitische Wende“ ausspricht.

Sie ist der Meinung dass, mehr Geld in die Verwirklichung der Millenniumsziele gesteckt werden sollte, anstatt, wie von Scholl- Latour verlangt, das Geld für atomare Aufrüstung auszugeben. Des Weiteren verweist sie darauf dass „zur Verwirklichung aller Millenniumsentwicklungsziele pro Kopf und Jahr 20 Dollar nötig wären, während derzeit 187 Dollar für Rüstung ausgegeben werden“ somit erweist sich die Ausgabe nicht nur als Sinnvoller sondern auch als deutlich kostengünstiger.

Scholl- Latour sieht die nationale Sicherheit gefährdet wenn Deutschland nicht „über eine eigene atomare Abschreckung“ verfügt, auch würde er ein militärisches Bündnis mit Frankreich für gutheißen.  Im krassen Gegensatz dazu steht die Befürchtung von Wieczorek- Zeul dass mit „auf militärische Gewalt gestützte Sicherheitspolitik“ kein Frieden als auch keine Sicherheit geschaffen werden kann, und nicht nur dass sondern man sollte auch nicht missachten dass man hierbei schneller als mach einer denkt das Militär für „politische Konfliktbearbeitung“ missbrauchen könnte.

Scholl- Latour verlangt in seinem Artikel ganz klar eine atomare Aufrüstung Deutschlands, denn diese wird auf Dauer nicht zu verhindern sein, wenn Deutschland weiterhin in den oberen Rängen der Macht mitspielen will. Wieczorek- Zeul hingegen verlangt die Verhinderung von der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Sie ist der Meinung dass es notwendig ist zur  „Rüstungskontrolle und zur Abrüstung zurückzukehren“. Auch sieht sie für Deutschland eine starke Möglichkeit darin durch den Abzug der noch in Deutschland lagernden Atomwaffen ein Zeichen zu setzen.

Wieczorek- Zeul sieht als die friedenspolitische Wende auch eine an das Recht gebundene Macht. Hierfür nennt sie als Beispiel die „ Responsibility to Protect“. Auch souveräne Nationalstaaten dürfen diesen „Titel“ nicht als Möglichkeit sehen Menschenrechte zu verletzten. Dieser letzte Punkt zeigt auf dass die Meinung von Wieczorek- Zeul im Gegensatz zu Scholl- Latour tendenziell in die Richtung des Idealismus geht. Denn dort wo die realistische Schule(Scholl- Latour) keinen Handlungsbedarf sieht, verlangt die idealistische Schule (Wieczorek- Zeul)  die Herausbildung eines verbindlichen Regelwerks, des Weiteren soll der Staat als Akteur nicht mehr in der Lage sein isoliert zu bestimmen was auf seinem Gebiet geschieht.

Analyse des Artikels “Deutschland muss atomar aufrüsten”

In dem vorliegenden Artikel (http://www.cicero.de/97.php?ress_id=1&item=1785), „Deutschland muss atomar aufrüsten“, welcher im Jahr 2007 erschienen ist, befasst sich der Autor Peter Scholl- Latour mit der Deutschen, seiner Meinung nach nicht vorhandenen, Außenpolitik. Meinem Erachten nach ist der Autor ein Verfechter der Urtheorie des Realismus, und vertritt diese folglich auch in seinem Artikel, dies werde ich im Folgenden Anhand von einigen Beispielen aus dem Text erläutern.

Bereits im ersten Absatz des Artikels verdeutlicht er seine Position dadurch dass er die Ausweitung der Europäischen Union, auf 27 Mitgliedsstaaten, als eine überstürzte Handlung sieht, da diese „Deutschland jeder resoluten Handlungsfähigkeit beraubt“.  Folglich hat Deutschland nicht mehr die Möglichkeit seine eigenen Interessen in den Vordergrund zu stellen, als auch das Streben nach Macht stellt sich durch solch ein großes Staatenbündnis als eine schwierige Angelegenheit heraus, Deutschland hat nicht mehr die Möglichkeit im Internationalen System als souveräner Nationalstaat zu agieren.  Dies sieht er mit als Grund für die nicht funktionierende Außenpolitik, welche für den politischen Realismus eine wichtige Rolle spielt, da sie der Versuch ist Macht zu erhalten und diese Nachaußen hin zu demonstrieren.

Desweiteren geht er auf die Sicherheit ein, welche seiner Meinung nach nicht gewährleistet ist, und durch „eine eigene atomare Abschreckung“  hergestellt werden sollte. Das Streben nach Sicherheit ist eine der wichtigsten Annahmen des Realismus. Er zeigt hier Frankreich als Vorbild auf, und wünscht sich aufgrund dessen eine intergouvernementale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich hinsichtlich der Atompolitik, und hinsichtlich der Erhaltung des Gleichgewichts der Kräfte, welches Zusammenarbeit fördert und Krieg verhindert.

Zum Schluss seines Artikels verweist er darauf dass sich „die Bundeswehr von den überalterten Nato- Schablonen gelöst haben“ sollte, und am besten „im engen Verbund mit den französischen Schicksalsgefährten“  agieren sollte. Als Souveräner Nationalstaat soll Deutschland keiner übergeordneten Instanz Folge zu leisten haben. Denn die Strukturen des Internationalen Systems sollen nicht den Normen und Regeln einer übergeordneten Instanz  zugrunde liegen, sondern durch Beziehungen von Staaten untereinander gebildet werden.

Deutschland muss atomar aufrüsten – Urtheorie Neorealismus

Der Artikel “Deutschland muss atomar aufrüsten” aus dem Jahr 2007 von Peter Scholl-Latour handelt von der deutschen Außenpolitik, die laut dem Autor gar nicht existiert. Wie er zu dieser Annahme kommt, führt er anhand einiger Beispiele der internationalen Beziehungen auf, die meiner Meinung nach mit der Urtheorie des Neorealismus übereinstimmen. Ich habe mich in meiner Begründung auf die atomare Aufrüstung beschränkt. Die Bezugspunkte zum Neorealismus sollen im Folgenden exemplarisch erläutert und durch die Markierungen verdeutlicht werden:

Bei der Diskussion um nukleare Aufrüstung geht es vordergründig um Sicherheit. Um diese Sicherheit zu gewährleisten gehen die Nationalstaaten Bündnisse ein oder gründen Allianzen. Als Bündnis wünscht sich Scholl-Latour unter anderem eine Kooperation von Deutschland und Frankreich in der Atomaufrüstung “gegen blindwütige Feindstaaten”. Durch solch ein Bündnis könnte die Waage, wie sie auf unserer bildlichen Darstellung des Neorealismus zu sehen ist, in diesem Punkt ausgeglichen werden, wozu ein bloßes Abwehrsystem laut dem Autor nicht ausreichen würde. Es gibt keine übergeordnete Autorität, die eine Entscheidung diesbezüglich festlegen könnte, die Nationalstaaten müssen sich selbst um einen Ausgleich bemühen.

Desweiteren zeigt der Artikel die verschiedenen Machtpotenziale und -verhältnisse der Staaten und somit eine der vier Grundprämissen dieser Urtheorie der internationalen Beziehungen auf. Die dauerhafte Zusammenarbeit erscheint aufgrund der unterschiedlichen Entscheidungen, die in der Außenpolitik zu treffen sind, schwer. Eine bipolare Machtstellung gibt es in dieser Debatte ebenfalls, Scholl-Latour spricht vom “Ost-West-Konflikt”.

Der bedeutenste Punkt, um den Liberalismus auszuschließen, scheinen mir die Handlungsgründe der Staaten zu sein. Jeder Staat orientiert sich an anderen Staaten bzw. reagiert auf Aktionen oder Zustände in anderen Ländern. Scholl-Latour glaubt, das eine “nukleare Profileraton auf Dauer gar nicht zu verhindern” sei, da immer mehr Republiken in den “Atomclub” drängen. Deutschland müsste folglich darauf reagieren, dies wäre somit keine Entscheidung aufgrund von innerstaatlichen Prozessen, wie es der Liberalismus beschreibt.