Institutionalismus im Bezug auf den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Im Folgenden Text werde ich die institutionelle Denkschule in ihren Grundzügen darstellen und insbesondere die institutionelle Einbindung des bundesdeutschen Militärengagements in Afghanistan herausstellen.

Die institutionelle Denkschule ist eine aus dem Realismus hervorgehende Betrachtung der internationalen Beziehungen. Während im Realismus die Welt aus souveränen Nationalstaaten besteht, die zwar Kontaktpunkte haben aber versuchen die Interdependenzen gering zu halten (Billiard -Kugel-Modell). Im Institutionalismus bestehen diese souveränen Nationalstaaten weiter, jedoch wird versucht, die internationale Anarchie durch das Ausnützen eben jener Interdependenzen zu verringern, souveräne Nationalstaaten geben Teile ihrer Kompetenz an internationale Organisationen ab. Im Gegensatz zum Realismus, der als ein Nullsummenspiel für alle Akteure gilt, wird im Institutionalismus auf die Wertallokation wertgelegt.  Die internationalen Institutionen sollen das Vertrauen und die Kommunikation zwischen ihren Mitgliedsstaaten verbessern und fördern, es wird versucht, einen positiven Friede herzustellen. Aufgrund der aufgezählten internationalen Interdependenzen und Verflechtungen wird der Institutionalismus häufig auch als Spinnwebmodell beschrieben. Nicht zu verwechseln ist der Institutionalismus mit dem Idealismus der von Kant’s Ideen geprägt ist. Im Institutionalismus wird, versucht den Realismus durch Interdependenzen, Kommunikation und Vertrauen zu zügeln.

Das deutsche Militärengagement in Afghanistan wird von zwei Institutionen bestimmt, auf der einen Seite von der Nato, jenem Verteidigungsbündnis aus Zeiten des kalten Kriegs, und auf der anderen Seite von der UNO, der Organisation der Vereinten Nationen. Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 hat die Nato zum ersten mal in ihrer Geschichte einen Bündnisfall nach Art. 5 festgestellt. Dieser Artikel sieht vor, dass ein Angriff auf einen Staat des Bündnisses als Angriff auf alle Bündnispartner gilt. Gleichzeitig berufen sich die USA auf Art.51 der UN- Charta, welcher das Recht der Nationalstaaten auf Selbstverteidigung besagt. Der Einsatz der Nato Truppen hat ein UNO- Mandat, damit ist er zumindest teilweise Institutionell geprägt, auch wenn die Nato als Bündnis aus Zeiten des kalten Kriegs eher realistisch geprägt ist, so geben die Nationalstaaten doch Bereiche ihrer Souveränität an die Nato ab, was sie zu einer teilweise institutionalistischen Organisation macht. Abschließend lässt sich also feststellen dass der Einsatz in Afghanistan durch die enge Verknüpfung mit Nato und UNO stark institutionell geprägt ist.

Sind die Vereinten Nationen den sicherheitspolitischen Herausforderungen in Afghanistan gewachsen?

Die Intervention in Afghanistan stellt für die Vereinten Nationen eine immer größere Herausforderung dar, da der Erfolg oder nicht Erfolg in diesem Land einen maßgeblichen Einfluss auf die Sicherheit der westlichen Welt hat. Doch sind die Vereinten Nationen dieser sicherheitspolitischen Herausforderung überhaupt gewachsen? Die Nachfolgende Erörterung soll auf die Frage eine Antwort geben. 

Seit der westlichen Intervention sind durchaus Fortschritte in Afghanistan aufzufinden. Taliban und Al-Quaida sind aus vielen Gebieten zurückgedrängt worden. Es gibt nun mehr „sichere“ Gebiete im Land, in denen nun der zivile Wiederaufbau viele Fortschritte aufzuweisen hat. Das Gesundheitswesen wird aufgebaut, ebenso wie Bildungseinrichtungen. Auch die Situation der Frauen, die in den alten Stammeskulturen keinen hohen Stellenwert genießen, hat sich stark verbessert. Nicht zuletzt wurde durch die Hilfe der UN in Afghanistan eine Demokratie geschaffen, die helfen soll, den „neuen“ Staat zu stabilisieren und so keinen Platz für Terroristen zu schaffen.

Betrachtet man die Lage in Afghanistan allerdings genauer, so wird deutlich, dass die Fortschritte in der Relation keine wirklichen Lösungen darstellen. So ist zum Beispiel die Regierung um Präsiden Karsai ein Kabinett ohne Rückhalt und mit nur sehr geringem Einfluss in der eigenen Bevölkerung. Vorwürfe von Korruption und Wahlbetrug lassen das Vertrauen in die Regierung und damit auch in die Besatzungsmächte, die die Regierung schließlich aufgebaut haben, weiter schwinden.    

Mit der Besetzung Afghanistan und dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus, hat die UN einen langwierigen und komplexen Einsatz begonnen. Bis Heute sind noch lange nicht alle Teile von Afghanistan unter Kontrolle und somit frei von Taliban-Anhängern. Auch die Ausbildung von afghanischen Sicherheitskräften und die Strategie die dahinter steckt, ist durchzogen von sehr vielen Rückschlägen. Ein Beispiel hierfür sind die, von einem afghanischen Auszubildenden, getöteten deutschen Soldaten.

Hinzukommt die fehlende Beteiligung von vielen UN-Staaten an dem Wiederaufbau-Einsatz in Afghanistan. Eine Eingliederung der gesamten internationalen Gemeinschaft, währe wohl von Nöten, um der Herausforderung gerecht zu werden.

Zu einem scheitern in Afghanistan trägt auch die so genannte asymmetrische Kriegsführung bei. Zwar sind die Hochgerüsteten Truppen sowohl Zahlenmäßig, als auch ausstattungs-technisch, den Widerstandskämpfern überlegen. Doch die Undurchsichtigkeit der Bevölkerung, also wer zu den Taliban gehört und wer nicht und vor allem der Wechsel mancher Menschen von Taliban-Anhänger, zu Taliban-Gegner sowie die wiederkehrenden Anschläge auf die ausländischen Soldaten, lassen die Vereinten Nationen, meiner Meinung nach, eindeutig in das Licht rücken, dass sie der sicherheitspolitischen Herausforderung in Afghanistan in keiner Weise gewachsen sind. Verdeutlicht wird dies durch den Streit über einen Möglichen Rückzugstermin aus Afghanistan und die daraus entflammende Debatte, ob ein Rückzug aus Afghanistan zu diesem Zeitpunkt überhaupt Möglich ist, ohne das der Staat wieder in seine alte, unsichere Struktur zerfällt und so zu einer noch größeren sicherheitspolitischen Herausforderung wird.

Wie sieht Theo Sommer den Afghanistan Einsatz?

Der vorliegende Artikel: „Hat sich Deutschland in Afghanistan schuldig gemacht? Nein. Wer kämpft, der tötet.“ (http://www.zeit.de/2009/52/01-Text-PRO) Stammt aus der Wochenzeitung „Die Zeit“ (erschienen am 17.12.2009). Darin äußert sich der Autor Theo Sommer zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan, im Folgenden soll nun herausgearbeitet werden wie der Autor den Einsatz sieht. Zunächst wirft er den Abgeordneten des Bundestages vor, sie würden den „Vorfall von Kundus“ parteipolitisch ausschlachten, ohne dabei das Wesen des Krieges zu durchschauen. Die Bombennacht des 4. Septembers, so Sommer, wirft die Teilfrage nach der „Legitimität unseres militärischen Handelns am Hindukusch“ auf. Im Folgenden lässt der Autor seine eigen Erfahrung aus dem Planungsstab „unter Verteidigungsminister Helmut Schmidt“ einfließen und berichtet von dem riesigen bürokratischen Apparat. Theo Sommer versucht den Druck, der auf den Soldaten, insbesondere auf den Entscheidungsträgern lastet, nachvollziehbar zu machen, auch indem er von eigener (journalistischer) Fronterfahrung berichtet. Im nächsten Abschnitt seines Artikels beschreibt der Autor die „schleichende Ausweitung des Auftrags“. Verändert haben sich die Einsatzregeln der Soldaten, die Sicherheitslage und der Auftrag an sich. Während zu Beginn die Sicherung der afghanischen Regierung und des UN- Personals der Auftrag der Bundeswehr waren, kamen 2003 mit dem Aufbau im Kundus und 2006 mit der Übernahme des Regionalkommandos Nord, weitere Aufgaben auf die Bundeswehr zu. Weiter berichtet der Autor von der veränderten Sicherheitslage in Afghanistan, während zu Beginn vor allem Sprengfallen  oder Selbstmordattentäter eine Gefahr darstellten, gehen die Taliban mittlerweile sehr viel militärischer vor. Auch die Erhöhung der feindseligen Akte gegen die Bundeswehr um 60% in 2009 zeigt die neuen Gefahren. Dass die Bundeswehr darauf reagiert, so Sommer, ist ihr gutes Recht. Die Strategie der Bundeswehr wurde der Veränderten Sicherheitslage in Afghanistan angepasst, und das in aller Öffentlichkeit und Ausführlichkeit. Eine robustere Kriegsführung segnen sowohl das UN-Mandat als auch das Bundestagsmandat ab. Zu letzt fordert der Autor, dass die Bundeswehr, wenn sie im „Zweifelsfall nicht töten darf“, abgezogen wird.

Deutschland nach dem Luftangriff

Nachdem es 2009 in Afghanistan zunehmend brenzliger wurde, kam es am 4. September 2009 zum wohl folgenschwersten Zwischenfall der Bundeswehr nach dem 2. Weltkrieg. Am besagten Tag gegen 2:00 Uhr Ortszeit, wurden 2 von der Taliban entführte Tanklaster durch US. Jagdbomber angegriffen und komplett zerstört, wobei der Befehl von Oberst Klein, der von einer direkten Bedrohung seiner Soldaten ausging, angefordert wurde. Neben dutzenden toten Talibankämpfern, gab es auch zivile Opfer zu beklagen. Da unser damaliger Verteidigungsminister Franz Josef Jung der Öffentlichkeit und dem Parlament sehr wichtige Informationen vorenthalten hatte, trat er zurück. Im laufe der Debatte wurde immer deutlicher, dass es eine bewusste Verschleierung von Informationen gegeben hat, was dazu führte, dass man den kompletten Afghanistaneinsatz der Bundeswehr in Frage stellte und an der Glaubhaftigkeit unseren zuständigen Ministern, wie z. B. Karl Theodor zu Guttenberg, zweifelte. Nach wie vor verstrickten sie sich immer öfters in Widersprüche, da z.B Guttenberg anfang November den Luftangriff noch als militärisch angemessen, Wochen später ihn aber militärisch unangemessen nannte. Der Druck auf Karl Theodor zu Guttenberg stieg zunehmend seitens der Öffentlichkeit bzw. anderen Politikern. Zudem legte man ihm den Rücktritt nahe. Letztendlich wurde der damalige Generalinspekteur der Bundeswehr Wolfgang Schneiderhan seines Amtes enthoben, da er die volle Verantwortung dafür übernahm, dass Guttenberg nicht alle Informationen vorgelegt wurden.

http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video614272.html

Da die Afghanistan-Konferenz Ende Januar unmittelbar bevorstand, wollte man Ende 2009 nicht voreilig eine neue Strategie festlegen, sondern das weitere Vorgehen mit anderen NATO Partnern diskutieren. In dieser London-Konferenz trafen sich alle 43 beteiligten Staaten, die Nachbarländer Afghanistans und der Präsident von Afghanistan Hamid Karsai. Wie vermutet wurde, beherrschte Amerika die Politik für Afghanistan. Obama beschloss zusätzlich 30.000 Soldaten zu entsenden und größeren Wert auf den Wiederaufbau Afghanistans zu legen. Auch entschied er sich dafür demnächst 2.500 Soldaten in den Norden von Afghanistan zu beordern, das Gebiet, dass den Deutschen unterstellt ist: Ihr könnt es nicht, wir müssen ran. Deutschland blamiert sich in Afghanistan und vor allen anderen Verbündeten. Und immer wieder diese Frage: Soldaten abziehen oder weitere nach Afghanistan schicken? Deutschland entschied sich in London für zusätzliche Soldaten. Das neue Bundestagsmandat soll nun aus 5350 Soldaten bestehen. Im Gegensatz zur USA, die nun eine Truppenstärke mit über 100.000 Soldaten aufweißen, erscheint diese Zahl als sehr wenig. Nun gibt es eine neue Strategie: Man möchte mehr afghanische Sicherheitskräfte ausbilden, um Afghanistan irgendwann in deren Hand zu übergeben. Auch möchte man durch die Truppenaufstockung direkter gegen die Taliban vorgehen um sie ein für alle mal auszulöschen. Gesagt, getan schon Anfang Februar kündigte die NATO eine Großoffensive gegen die Taliban an, bei der mehr als 15.000 amerikanische, britische und afghanische Soldaten beteiligt sind und die voraussichtlich mehrere Wochen dauern wird. Schon nach Tag eins, gab es zivile Opfer und dutzende tote Talibankämpfer.

Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Mit der oben genannten Thematik werde ich mich in den nächsten Monaten genauer befassen. Ich habe dieses Thema nicht einfach so ohne weiteres gewählt, vielmehr interessiert mich wofür Deutsche Soldaten ihr Leben im Ausland aufs Spiel setzen und warum es unsere Bundesregierung für notwendig hält, deutsche Soldaten in ein solches Krisengebiet zu schicken. Zunächst möchte ich eine kleine Einführung ins Thema machen, was uns bzw. euch die Sache wesentlich einfacher und verständlicher macht.

Nach dem Anschlag auf das World Trade Center am 11. September, fingen die USA an, Afghanistan zu bombardieren, da sich dort terroristische Vereinigungen niedergelassen hatten. Unser damaliger Bundeskanzler Gerhard Schröder, versprach gegenüber den USA eine uneingeschränkte Solidarität. Die Bundesregierung wirkte an einem Stufenplan mit, welcher das Ziel hatte, die Macht an eine demokratisch legitimierte afghanische Regierung zu übergeben, nach dem die Taliban entmachtet wurde. Auch die NATO ( eine Militärische Vereinigung mehrerer Länder), beschloss zur selben Zeit ein Mandat, welches zum Wiederaufbau Afghanistans beitragen sollte. Es wurde eine internationale Einsatztruppe namens ISAF ( International Security Assistance Force) gegründet. Wie so oft musste/wollte  sich natürlich auch Deutschland an diesem Vorhaben beteiligen und stellte deutsche Soldaten zur Verfügung. Damals betonten die Politiker jedoch, dass es sich nicht um einen Kriegseinsatz handle, sondern vielmehr um einen Einsatz zur Herstellung und Aufrechterhaltung eines sicheren Umfeldes in Afghanistan. Anfangs fuhren deutsche Soldaten Patrouille sogar noch ohne Helm, um nicht als Besatzer sondern als Helfer verstanden zu werden. Schon 2003 wurde der Einsatz deutscher Soldaten ausgeweitet: Ihr Gebiet streckte sich von der Hauptstadt Kabul weiter in Richtung Kundus aus.

2005 wurde durch einen Beschluss unserer Bundesregierung, die Truppenstärke deutscher Soldaten auf 3000 erhöht. Bis dahin galt der Norden Afghanistans eher als ruhig, dennoch wurden deutsche Truppenverbände immer häufiger angegriffen und auch gezielte Selbstmordanschläge nahmen zu. Deutschland hatte erste Todesopfer zu beklagen. ,,Es ist eine tragische Nachricht, es zeigt wie gefahrvoll dieser Einsatz ist und welches Risiko unsere Soldaten in Afghanistan tragen.”, lautet ein Zitat unseres damaligen Außenministers Joschka Fischer. Andere Politiker wie Oskar Lafontaine kritisierten schon damals den Afghanistan-Einsatz. 2007 wurden 6 Aufklärungsflugzeuge vom Typ  Tornado nach Afghanistan entsandt. Die Kritik wuchs zunehmend, man warf deutschen Soldaten vor, sie würden keine Brunnen mehr bauen sondern sich intensiv am Krieg  beteiligen. Franz Josef Jung hielt dagegen, es seien schon über 650 Projekte realisiert worden und man müsse die Herzen der Menschen gewinnen.

Auch 2008 gab es weitere Gefechte, in denen deutsche Soldaten involviert sowie getötet wurden. Man sprach nun nicht mehr nur von einem Stabilisierungseinsatz sondern von einem konkreten Kampfeinsatz. Minister Jung äußerte sich wie folgt zu dieser damals neuen Sitation: “Es ist ein Stabilisierungseinsatz, der unter vier Aspekten durchgeführt wird: Schützen, helfen, vermitteln und kämpfen.” Auch die Bundesregierung bewilligte eine Aufstockung des Afghanistan Kontingents seinerzeit.

Die Situation in Afghanistan verschlechterte sich von Jahr zu Jahr und es wurde deutlich, dass dieser Einsatz länger dauern wird, als zunächst angenommen. Anfang diesen Jahres beteiligte sich die Bundeswehr erstmals an einer Offensive gegen feindliche Talibankämpfer. Es ist nun nicht mehr zu übersehen, dass es sich um einen Zustand handelt, in dem nahezu täglich verletzt als auch getötet wird. 

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4510441,00.html

Afghanistan revisited

Das Deutschland Radio hat in den letzten Wochen mehrere Podcasts rund um das Thema Afghanistan online gestellt:

Auch SWR2 Wissen liefert aktuelle Informationen – allerdings mit einer unterwarteten Richtung:

Da die meisten Podcasts leider nur rund zwei Monate online zu finden sind, lohnt das zügige Rein-hören.

Zentrale Informationen in Textform finden sich auf den folgenden Seiten:

MSC

Die Ergebnisse der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) sind über deren Webseiten einzusehen. Allgemein bewerten die Zeitungen die Ergebnisse als Fortschritt, so dass kritischere Stimmen nur schwer zu finden sind.

Der Friedens- und Konfliktforscher Walther Stützle warnt in einem SWR2 Tagesgespräch vor rein militärischem Denken und bezeichnet die Konferenz als “Sicherheitspolitisches Davos”. Gerade in Afghanistan sei es ein Fehler, wenn die neue US-Regieurung unter Präsident Obama auf die militärische Karte setze. Der Beitrag ist als MP3 nachzuhören. Im Interview mit dem SWR äußert sich auch Jürgen Trittin kritisch.

Zu den deutsch-amerikanischen Beziehungen allgemein findet sich hier ein Interview mit Gernot Erler.

Aktuelle Hintergrundinformation zur Situation in Afghanistan als Podcast liefert auch das Deutschland Radio hier (Spezialtruppen im deutschen Regionalkommando) und auch hier (Tadschikistan – Transitland für afghanisches Heroin).