Sind die Vereinten Nationen den sicherheitspolitischen Herausforderungen in Afghanistan gewachsen?

Die Intervention in Afghanistan stellt für die Vereinten Nationen eine immer größere Herausforderung dar, da der Erfolg oder nicht Erfolg in diesem Land einen maßgeblichen Einfluss auf die Sicherheit der westlichen Welt hat. Doch sind die Vereinten Nationen dieser sicherheitspolitischen Herausforderung überhaupt gewachsen? Die Nachfolgende Erörterung soll auf die Frage eine Antwort geben. 

Seit der westlichen Intervention sind durchaus Fortschritte in Afghanistan aufzufinden. Taliban und Al-Quaida sind aus vielen Gebieten zurückgedrängt worden. Es gibt nun mehr „sichere“ Gebiete im Land, in denen nun der zivile Wiederaufbau viele Fortschritte aufzuweisen hat. Das Gesundheitswesen wird aufgebaut, ebenso wie Bildungseinrichtungen. Auch die Situation der Frauen, die in den alten Stammeskulturen keinen hohen Stellenwert genießen, hat sich stark verbessert. Nicht zuletzt wurde durch die Hilfe der UN in Afghanistan eine Demokratie geschaffen, die helfen soll, den „neuen“ Staat zu stabilisieren und so keinen Platz für Terroristen zu schaffen.

Betrachtet man die Lage in Afghanistan allerdings genauer, so wird deutlich, dass die Fortschritte in der Relation keine wirklichen Lösungen darstellen. So ist zum Beispiel die Regierung um Präsiden Karsai ein Kabinett ohne Rückhalt und mit nur sehr geringem Einfluss in der eigenen Bevölkerung. Vorwürfe von Korruption und Wahlbetrug lassen das Vertrauen in die Regierung und damit auch in die Besatzungsmächte, die die Regierung schließlich aufgebaut haben, weiter schwinden.    

Mit der Besetzung Afghanistan und dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus, hat die UN einen langwierigen und komplexen Einsatz begonnen. Bis Heute sind noch lange nicht alle Teile von Afghanistan unter Kontrolle und somit frei von Taliban-Anhängern. Auch die Ausbildung von afghanischen Sicherheitskräften und die Strategie die dahinter steckt, ist durchzogen von sehr vielen Rückschlägen. Ein Beispiel hierfür sind die, von einem afghanischen Auszubildenden, getöteten deutschen Soldaten.

Hinzukommt die fehlende Beteiligung von vielen UN-Staaten an dem Wiederaufbau-Einsatz in Afghanistan. Eine Eingliederung der gesamten internationalen Gemeinschaft, währe wohl von Nöten, um der Herausforderung gerecht zu werden.

Zu einem scheitern in Afghanistan trägt auch die so genannte asymmetrische Kriegsführung bei. Zwar sind die Hochgerüsteten Truppen sowohl Zahlenmäßig, als auch ausstattungs-technisch, den Widerstandskämpfern überlegen. Doch die Undurchsichtigkeit der Bevölkerung, also wer zu den Taliban gehört und wer nicht und vor allem der Wechsel mancher Menschen von Taliban-Anhänger, zu Taliban-Gegner sowie die wiederkehrenden Anschläge auf die ausländischen Soldaten, lassen die Vereinten Nationen, meiner Meinung nach, eindeutig in das Licht rücken, dass sie der sicherheitspolitischen Herausforderung in Afghanistan in keiner Weise gewachsen sind. Verdeutlicht wird dies durch den Streit über einen Möglichen Rückzugstermin aus Afghanistan und die daraus entflammende Debatte, ob ein Rückzug aus Afghanistan zu diesem Zeitpunkt überhaupt Möglich ist, ohne das der Staat wieder in seine alte, unsichere Struktur zerfällt und so zu einer noch größeren sicherheitspolitischen Herausforderung wird.

Wie sieht Theo Sommer den Afghanistan Einsatz?

Der vorliegende Artikel: „Hat sich Deutschland in Afghanistan schuldig gemacht? Nein. Wer kämpft, der tötet.“ (http://www.zeit.de/2009/52/01-Text-PRO) Stammt aus der Wochenzeitung „Die Zeit“ (erschienen am 17.12.2009). Darin äußert sich der Autor Theo Sommer zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan, im Folgenden soll nun herausgearbeitet werden wie der Autor den Einsatz sieht. Zunächst wirft er den Abgeordneten des Bundestages vor, sie würden den „Vorfall von Kundus“ parteipolitisch ausschlachten, ohne dabei das Wesen des Krieges zu durchschauen. Die Bombennacht des 4. Septembers, so Sommer, wirft die Teilfrage nach der „Legitimität unseres militärischen Handelns am Hindukusch“ auf. Im Folgenden lässt der Autor seine eigen Erfahrung aus dem Planungsstab „unter Verteidigungsminister Helmut Schmidt“ einfließen und berichtet von dem riesigen bürokratischen Apparat. Theo Sommer versucht den Druck, der auf den Soldaten, insbesondere auf den Entscheidungsträgern lastet, nachvollziehbar zu machen, auch indem er von eigener (journalistischer) Fronterfahrung berichtet. Im nächsten Abschnitt seines Artikels beschreibt der Autor die „schleichende Ausweitung des Auftrags“. Verändert haben sich die Einsatzregeln der Soldaten, die Sicherheitslage und der Auftrag an sich. Während zu Beginn die Sicherung der afghanischen Regierung und des UN- Personals der Auftrag der Bundeswehr waren, kamen 2003 mit dem Aufbau im Kundus und 2006 mit der Übernahme des Regionalkommandos Nord, weitere Aufgaben auf die Bundeswehr zu. Weiter berichtet der Autor von der veränderten Sicherheitslage in Afghanistan, während zu Beginn vor allem Sprengfallen  oder Selbstmordattentäter eine Gefahr darstellten, gehen die Taliban mittlerweile sehr viel militärischer vor. Auch die Erhöhung der feindseligen Akte gegen die Bundeswehr um 60% in 2009 zeigt die neuen Gefahren. Dass die Bundeswehr darauf reagiert, so Sommer, ist ihr gutes Recht. Die Strategie der Bundeswehr wurde der Veränderten Sicherheitslage in Afghanistan angepasst, und das in aller Öffentlichkeit und Ausführlichkeit. Eine robustere Kriegsführung segnen sowohl das UN-Mandat als auch das Bundestagsmandat ab. Zu letzt fordert der Autor, dass die Bundeswehr, wenn sie im „Zweifelsfall nicht töten darf“, abgezogen wird.

Barack Obama, ein Realist?

“Ein naiver Träumer, welcher Tyrannen besänftigen anstatt bekämpfen will”, so portraitierten konservative Medien den U.S. Präsidenten während des Wahlkampfes 2008 sowie zum Beginn seiner Amtszeit. Auch in neutralen Medien wurde stets das Bild des großen Beschwichtigers vermittelt, welcher mit Reden wie in Kairo 2009 zur Befriedigung der Kulturen beitrage. Doch ist das Bild des 44. Präsidenten der vereinigten Staaten als großer Befrieder vielleicht nur ein Wunschdenken? Ein Wunsch nach mehr globaler Stabilität nach der achtjährigen Amtszeit von George W. Bush, welcher sich selbst als “War President” bezeichnete? Steckt in dem Friedensnobelpreisträger vielleicht doch ein kalt berechnender Realist, welcher bei seiner Außenpolitik ausschließlich die nationalen Interessen der USA im Blick hat?

Die NYtimes bezeichnet die Ägypten-Krise als Paradebeispiel für Obamas Realismus in internationalen Beziehungen. Der Präsident stand an einem Scheideweg, zwischen einer idealistischen Handlungsmaxim, welche die Verbreitung Amerikanischer Ideale wie Demokratie und individueller Freiheit sowie Menschenrechten als höchstes Ziel setzt und dem Realismus, welcher die Interessen der USA an erste Stelle rückt. Die Obama Regierung hat sich offensichtlich für Letzteres entschieden. Ein Rücktritt Mubaraks scheine zwar sehr wahrscheinlich, jedoch werden die für U.S. Interessen wichtigen Elemente und vorallem militärischen Machthaber der Regierung fest im Sattel bleiben, jede Annäherung an Demokratie würde also unter Berücksichtigung nationaler Interessen der vereinigten Staaten erfolgen, so  NYtimes Kollumnist Ross Douthat welcher diese Vorgehensweise als “cold-blooded realpolitik” bezeichnet.

Obamas Handlungsweise im Falle Ägyptens zeigt klar dass der U.S. Präsident ökonomische und geopolitische Interessen der vereinigten Staaten vor die Verbreitung westlicher Ideale setzt, der angebliche liberale Träumer scheint sich als Realist zu entpuppen, welcher mit weitaus mehr Geschick als sein Vorgänger für die Erhaltung der amerikanischen Vormachtsstellung zu sorgen scheint.

Quelle: http://www.nytimes.com/2011/02/07/opinion/07douthat.html

Aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung

In meinem heutigen Blogeintrag werde ich an mein letztjähriges Thema „Staatsverschuldung in Bezug auf Generationengerechtigkeit“ anknüpfen, da die Bertelsmann-Stiftung ganz aktuell im Januar 2011 eine Studie mit dem Titel „Soziale Gerechtigkeit in der OECD – Wo steht Deutschland?“ veröffentlichte und in der Kategorie „Generationengerechtigkeit“ neben Investitionen in Forschung und Bildung, CO2-Emissionen, Experten-Bewertungen der Renten-, Umwelt- und Familienpolitik, Bildungszugang, Armutsvermeidung und Arbeitsmarktinklusion auch die Staatsverschuldung als Indikator angewandt wurde.

Laut Studie „bildet [der Indikator ´Schuldenstand`] die finanziellen Lasten ab, die künftige Generationen hinterlassen werden.“ Hier liegt Deutschland mit 76% („Verbindlichkeit der öffentlichen Haushalte in Prozent des nominellen BIP“) auf dem 21.Platz und somit im unteren Mittelfeld. Führend sind Luxemburg (18%) sowie Mexiko und Australien (jeweils 19%), auf dem 31. und letzten Platz befindet sich Japan mit 192%.

Deutschland liegt somit etwas über dem OECD-Durchschnitt, der bei 62% angesiedelt ist.

Bis 2009 war Deutschland auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt aber durch das Krisenjahr wurden 3,3% neue Schulden aufgenommen, wodurch es zum aktuellen Schuldenstand kam.

Das Ergebnis für die Generationengerechtigkeit insgesamt lässt Deutschland in einem besseren Licht stehen, wofür u.a. die im Grundgesetz verankterte Schuldenbremse und die deutsche Umweltpolitik beigetragen haben. Deutschland macht in der Gesamtkategorie ganze 10 Plätze gut und steht bezüglich Generationengerechtigkeit auf Platz 11, während der OECD-Durchschnitt zwischen der 15. und 16. Platzierung liegt. Eindeutig vorne liegen hier die Skandinavier (Schweden, Norwegen, Dänemark und Finnland belegen in dieser Reihenfolge die Plätze 1-4, gefolgt von der Schweiz, Frankreich, Island, Neuseeland, Großbritannien und Luxemburg). Am schlechtesten sieht es für Griechenland aus, Japan konnte auf den 30. Platz vorrücken.

Die gesamte Studie ist durchaus interessant, es wurden natürlich weit mehr Kategorien als nur die Generationengerechtigkeit berücksichtigt. Wer mehr über Deutschlands Platzierungen im internationalen Vergleich erfahren möchte, findet die Studie unter folgendem Link: http://www.bertelsmann-stiftung.de/bst/de/media/xcms_bst_dms_33013_33014_2.pdf

Steuersenkungen – Hallo

In meinem Blogartikel vom 10 Mai 2010 “Steuersenkungen auf Wiedersehen” habe ich wohl ein wenig vorschnell über die von der Bundesregierung versprochenen Steuererleichterungen geurteilt. Die enorm gute Wirtschaftslage Deutschlands hat dazu geführt, dass nun endlich die Steuern gesenkt werden.

Nun erst einmal zur Klärung: Die Steuersenkungen finden sich in der Erhöhung des so genannten Pauschbetrags wieder. Dieser wird von derzeit 920€ auf 1000€ angehoben. Der Pauschbetrag ist eine Pauschale, die sich dann in Form einer geringeren Lohnsteuer auswirkt. Allgemein bringt der Steuervorteil für Arbeitnehmer ein plus von 36€ pro Jahr. Der Bund muss dafür insgesamt 330 Millionen Euro aufbringen. 

Nun ja 36€ mehr in der Tasche zu haben ist ja nicht schlecht. Für mich fühlt sich das Ganze allerdings mehr als eine Scheinaktion an, um im Nachhinein zeigen zu können, dass das Wahlversprechen eingehalten wurde. Meiner Meinung nach währen die 330 Millionen Euro im Bereich der Bildung besser aufgehoben.

Bundeswehrreform und das neue Afghanistan Mandat

Nun ist es soweit: Die im Jahr 1957 eingeführte Wehrpflicht inklusive Musterung wird aufgehoben. Zukünftig sollen nur noch Freiwillige Dienst an der Waffe tun. Schon ab 1. März 2011 wird keiner mehr gegen seinen Willen bei der Bundeswehr eingezogen. Jedoch bleibt die allgemeine Wehrpflicht weiterhin im Grundgesetz verankert und setzt im Verteidigungsfall wieder ein. Auch soll die zukünftige 240.000 Mann starke Bundeswehr auf 185.000 herabgesetzt werden. Desweiteren soll der freiwillige Wehrdienst 12-23 Monate dauern und eine 6 monatige Probezeit beinhalten.

Wenn es um die Frage geht, wann deutsche Truppen aus Afghanistan abgezogen werden, gab es oft nur Spekulationen. Nun legt aber Verteidigungsminister zu Guttenberg konkrete Pläne zum Truppenabzug, der schon Ende 2011 beginnen soll, vor und hofft dabei auf die Unterstüzung der SPD. Der eben genannte Abzug soll sich bis in das Jahr 2014 hinziehen. Trotzdem sei dieser Abzug auch sehr von der in Afghanistan herrschenden Sicherheitslage abhängig. Ein verantwortungsloser Abzug deutscher Truppen gegenüber der afghanischen Bevölkerung kommt für Karl-Theodor zu Guttenberg nicht in Frage. Am 28. Januar soll der Bundestag über diese Mandat entscheiden.

Arktis- Konfliktanalyse: Russland

Die Fronten des Streits um das Arktis Gebiet verhärten sich immer mehr. Anspruch auf das umstrittene Gebiet erheben Kanada, Norwegen, USA, Dänemark, die Inuit und natürlich Russland, welche bereits ihre Flagge in 4000 Meter Tiefe am Meeresboden gehisst haben. Natürlich Symbolisiert die russische Flagge in der Tiefe des Meeres, am Nordpol, nicht, dass der Nordpol jetzt Russland gehört, genauso wenig wie der Mond NASA- Eigentum ist. Nichts destotrotz  ist die Fahne ein deutliches unübersehbares Zeichen welches das Selbstgefühl der Russen wiederspiegelt und symbolisch dafür steht dass Russland ein großer Anteil der Arktis zu steht (45%).

Bei der Expedition, bei welcher Russland die Flagge in 4000 Meter Tiefe anbrachte, stand jedoch nicht primär die Verdeutlichung des russischen Selbstwertgefühls im Vordergrund sondern Beweise für die Zugehörigkeit der unterseeischen Gebirgszüge, Lomonossow und Mendeljew (benannt nach zwei russischen Wissenschaftlern) zu finden. Sobald die geologische Zugehörigkeit des Territoriums, zu Russland, bestätigt ist, ist eine Herrschaft über das umstrittene Gebiet Völkerrechtlich volkommen legitim.

Russland zeigt an dem umstrittenen Territorium großes Interesse und dies sicher nicht nur wegen des Gebiets sondern besonders auch deshalb weil sich in dem besagten Gebiet einige Bodenschätze verbergen und es in ökonomischer Sicht eine deutliche Bereicherung für Russland wäre. Desweitern könnte Russland durch den Gewinn des neuen Gebiets eine ökonomische Vormachtstellung erlangen.

Auch wird Russland allgemeinen Zuspruch, der Rohstoffkonzerne und der Industrie, erfahren.  So zeigt sich für diese durch den Gewinn neuer Bodenschätze ein beachtlicher Vorteil da diese selbstverständlich stets Interesse an Rohöl und anderen immer knapper werdenden Ressourcen zeigen.

Russland sollte hier als Gegner nicht unterschätzt werden denn Russland hat nicht nur ein starkes Selbstwertgefühl sondern tatsächlich auch eine ungeheure Macht in der Hand, durch die Militärische Macht, welche  besonders durch den Besitz von Atomwaffen noch verdeutlicht wird.

Insgesamt lässt sich hinsichtlich der oben genannten Fakten sagen Russland sollte nicht weiter zögern und in die Offensive übergehen und somit für das Kämpfen was Russland zu steht. Hierbei aber auch nicht Vergessen den eigentlichen Bewohnern dieses Gebiets (also den Inuit) mit dem nötigen Respekt und der nötigen Menschenwürde gegenüber zutreten, so haben diese ein Recht am eigenen Lebensraum welches nicht außer Acht gelassen werden sollte.

Arktis-Konfliktanalyse aus russischer Sicht

Die unverwüstliche russische Titanflagge in mehr als 4000 Metern tiefe am Nordpol mag momentan nur symbolischen Charakter haben, dennoch verstärkt sie den Anspruch Russlands gegenüber den anderen Anrainerstaaten auf ca. 45% des arktischen Gebiets.

Diese Auffassung der Zugehörigkeit eines solch großen Gebietes kommt nicht von ungefähr. Der Lomonossow-Rücken gehört geologisch zum erweiterten Festlandsockel des Landes. Diese Gegebenheiten lassen also kein Spielraum für mögliche Abweichungen, da gerade in diesem Gebiet ein sehr großes Vorkommen an den Globalen Öl- und Gasvorkommen ebenso wie zahlreiche Edelmetalle und Rohdiamanten zu erwarten sind. Die Beweise für die zuständigen UN-Kommission werden schon bald vorliegen.

Die Machtverhältnisse sind deutlich, da Russland die Atomwaffe besitzt und zahlreiche Atom-U-Boote in dieser Gegend stationiert hat, werden Länder wie Kanada oder Dänemark schon bald in ihre Schranken verwiesen. Dennoch ist ein weiteres Aufrüsten sinnvoll, den nur so können die Interessen gegenüber den USA geltend gemacht werden.

Der Europäischen Union kann der Konflikt um die Energievorkommen nicht egal sein, da diese 25% der Öl- und Gasimporte aus Russland bezieht. Eine Stellung dieser auf die Seite der anderen Staaten würde zu einem massiven Versorgungsengpass führen.

Wie schon erwähnt, hat die russische Flagge rechtlich gesehen noch keine Bedeutung. Mit dem Antrag auf die Erweiterung der ausschließlichen Wirtschaftszone wird sich dies allerdings bald ändern. Da kein anderes Land eine so deutlich erkennbare geologische Zugehörigkeit besitzt, muss die Rechtssprechung zugunsten Russlands ausgelegt werden.

Der bereits erwähnte Beweis der territorialen Zugehörigkeit des Lomonossow-Rücken zu Russland stellt das zentrale Interesse des Landes dar. Die vorhandenen Rohstoffvorkommen sind diesem Interesse gleichzusetzen.

Eine breite Unterstützung ist von den Energieunternehmen im Land zu erwarten, da diese stets an neuen Vorkommen interessiert sind. Allgemein bekannt ist, dass die Rohöl und Gas Ressourcen der Erden knapp werden. Um die politische Souveränität und Unabhängigkeit von anderen Öl-Nationen zu gewährleisten, ist also eine entschlossene Vorgehensweise, die die Rohstoffvorkommen sichert unabdingbar.

Aufgrund der globalen Klimaerwärmung, die in der Arktis aufgrund der weißen Schneefläche, doppelt so stark zu spüren ist wie in der restlichen Welt, wird die Umweltschutzbewegung in diesem Gebiete sich im Laufe der Zeit von alleine in Luft bzw. in Wasser auflösen. Lediglich die Wasserqualität könnte von Umweltorganisationen noch als Argumentaufgeführt werden, fortschreitende Technologien werden dieses Problem lösen.  

Das Schema der Aufteilung des Südpols in Kuchenstücke ist keine Lösung für die Aufteilung des Nordpols und stellt somit keine weiteren territorialen Einschränkungen dar, da anders wie in der Antarktis, feste Gesteins- und Gebirgsstrukturen zu erkennen sind. 

Die von vielen befürchtete Wiederkehr einer Rüstungsspirale, wie sie im kalten Krieg vorahnden war, ist insofern nicht zu erwarten, als dass Europa langfristig auch auf Seiten von Russland stehen muss, um die vollständige Energieversorgung zu gewährleisten.

Aufgrund dieser zahlreichen Argumente, sollte die russische Regierung eine entschlossene Linie in Sachen Arktis fahre und auf die eigenen Rechte verweisen. Ohne eine militärische Demonstration von Stärke ist dieser Konflikt nicht zu lösen. Auf eine Aufrüstung vor allem durch Kanada und den USA ist, zwar mit Vorsicht, aber dennoch mit Entschlossenheit zu reagieren. Spätestens wenn das Beweisverfahren abgeschlossen ist, müssen die anderen Staaten die territoriale Überlegenheit Russlands in dieser Region anerkennen.

Streit um die Arktis-Russland

Der Streit um die wirtschaftlich als auch geographisch interessante Arktis, gewinnt zunehmend an Fahrt. Rießige Öl- bzw. Gasvorkommen, aber auch edle Metalle wie Gold, Silber und Platin locken Anrainerstaaten wie die USA, Russland, Kanada, Dänemark aber auch Norwegen. Sie stellen ihre Ansprüche an dieses Gebiet, um einen möglichst hohen Profit für sich zu beanspruchen. Über die 200 Seemeilen Grenze hinweg, ist besonders der Lomonossow-Rücken für die Staaten ein prestigeträchtiges Gebiet.  Russland ist der Meinung, dass gerade dieser Rücken eine unter Wasser gelegene Verlängerung der kontinentalen Krustenmasse Sibiriens ist, es also eigentlich Russland anerkannt werden müsse.

Bei dem sich anbahnenden Konflikt, wird es sicherlich nicht nur bei friedlichen Verhandlungen bleiben, sondern dabei wird auch die militärische Stärke eine wesentliche Rolle spielen. Wie die Vergangenheit zeigt, hat Russland bereits Kriegsschiffe, u. a. auch ein Atom U-Boot in die Arktis geschickt, um russische Präsenz zu zeigen. Nicht zu vergessen ist auch das Hissen der russischen Flagge unter Wasser, was sicherlich zur Machtdemonstration als auch Provokation gegenüber den anderen Ländern zu verstehen ist.

Betrachtet man das ganzen nun aus der Theorie des Realismus, muss jedes Land für seine eigene Sicherheit sorgen, verstärkt also die eigene Verteidigung mit Hilfe von Militär, kann aber auch mit Bündnisse und Allianzen sich selbst helfen. Demnach könnte Russland sich beispielsweiße mit einem befreundeten Land verbinden, und dabei ein größeres Machtpotential gegenüber den anderen Staaten anstreben. Desweiteren kann Russland dann eigene Interessen nach außen besser durchsetzen und gilt auch als souveräner Nationalstaat. Auch die Machtverteilung spielt hier eine essentielle Rolle, denn die Tatsache das Russland Atomwaffen besitzt, lässt diesem Staat eine größeres Machtpotential zukommen. Da nach der Auffassung des Realismus, Frieden nur dann hergestellt werden kann, wenn es zu einem Mächtegleichgewicht in einer i.d.R. bipolaren Machtkonstellation kommt. Meiner Meinung nach spielen hier die USA und Russland die größte Rolle. Die beiden Atommächte sind geschichtlich gesehen die beiden Staaten, die am meisten Macht besitzen und am besten ihre eigenen Interessen durchsetzen können. Desweiteren denke ich, dass es trotzdem zu einem Frieden kommen kann, wenn nämlich die USA ein Bündnis mit ihrem engsten Verbündeten Kanada eingeht und Russland sich auch einen Bündnispartner wie Norwegen sucht und die Arktis dann in 2 große Stücke aufteilt wird. Andere Beteiligte wie Dänermark und die Inuit sind meiner Meinung nach zu vernachlässigen, da Dänemark in diesem Konflikt nicht agressiv genug mitwirkt und die Inuit ohnehin nichts zu sagen haben.

Zum Schluss kann ich sagen, das Russland sich in jedem Fall ein Teil dieses ökonomisch als auch ökologisch interessanten Gebiets sichern wird.