Yes, we gähn

Wenigstens einmal, dass Bild mit einem Titel kam, den ich zutreffend fand. Beim Duell zwischen Merkel und Steinmeier (ZDF Mediathek) musste ich mich durchschleppen und verbrauchte eine 300g Tafel Schokolade. Es gab schon spannendere Abende und auch die anschließenden Diskussionsrunden brachten nicht wirklich neue Erkenntnisse, wenn diese auch besser waren, als ihr Anlass.

Einige Linktipps zum TV-Duell:

Bundestagswahl 09

Zur Bundestagswahl an dieser Stelle eine Linkliste mit den (hoffentlich) wichtigsten Informationen:

Meine (privaten) Lieblinge:

Rundumschläge – eine Auswahl

Umfragen

Wissenschaftlich(er)
Nicht so …

Wahlprogramme im Vergleich

Sonstige, Skurriles, Internetfunde

SaW Impressionen

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Unsere Karte in der Aula.

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Detailansicht – die Truppen von GB auf dem Seitenrand der Karte.

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Die UNO während SaW (Ausschnitt).

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Eröffnung am Freitag.

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Die Aula während der “Tagesschau”.

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Das frisch eingerichtete Pressezentrum im Musiksaal.

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Werbung für das DAS Expertenzentrum.

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Die Karte nach Beendigung von SaW in der Aula mit stationierten Truppen.

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Das Grundnahrungsmittel der SaW Gruppe.

Obama in Kairo

Die Reaktionen auf Obamas Rede in Kairo sind in der arabischen Welt verhalten positiv aufgenommen worden:

http://www.alarabiya.net/

http://english.aljazeera.net/

Zwar wird durchaus gesehen, dass es sich bei dieser Rede um die Ankündigung einer vorsichtigen Neuausrichtung der amerikanischen Politik handelt, aber die Kritik an Israel hätte, so die Meinung vieler Kommentatoren, durchaus noch schärfer ausfallen dürfen. Das wundert wenig. Die deutschen Medien hingegen scheinen sich fast vor Begeisterung zu überschlagen – vor allem bei Heute – und verwenden stellenweise Vokabeln wie “historisch”. Das werden wir noch sehen. Den warmen Worten müssen konkrete politische Taten folgen und das wird vor dem Hintergrund der momentanen israelischen Regierung nicht so einfach werden. Stolperstein Nummer 1 ist der Siedlungsbau.

Wer sich lieber selbst ein Bild von der Rede macht, findet hier die komplette Rede auf Englisch:


Watch CBS Videos Online

Art 5 GG

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Einerseits. Andererseits:

Um die Staatssicherheit zu gewährleisten und die Bevölkerung vor Terrorismus und anderen Verbrechen zu schützen, haben alle Staaten das Recht, bestimmte Inhalte von Internet-Seiten zu blockieren.

Das erste Zitat ist Art 5 I GG – das zweite Zitat stammt von der Delegation Chinas beim Vorbereitungstreffen zum Internet Governance Forum (Quelle) und geht wie folgt weiter:

Und wir glauben, dass alle Länder dies jetzt anstreben.

So unrecht haben die Chinesen nicht: Waren die Medien und die Reden der Politiker/innen noch während Olypmia voller Kritik gegenüber der chinesischen Sperrpraxis, so haben sich seit dem die Gewichte verschoben: Auch in Deutschland geht es inzwischen um den Einstieg in die staatliche Kontrolle des Internets.

Den Anfang macht hierbei U.v.d.Leyen mit einem Gesetzentwurf zur Sperrung von Kinderpornoseiten.

Was soll man / frau hiergegen auch schon haben? Das Verbot von Kinderpornografie, von dokumentiertem Missbrauch wiegt auf jeden Fall schwerer als das Recht auf freie Meinungsäußerung – keine Frage. Trotzdem regt sich vor allem im Netz heftigster Widerstand gegen diesen Gesetzesentwurf.

Die Argumentation der Gegner ist an den folgenden Stellen bestens zusammengefasst und muss hier nicht in voller Breite wiederholt werden:

Weitere ausführliche Informationen sind hier zu finden:

Klar ist also inzwischen, dass weder die Datenbasis der Sperrbefürworterin noch die von ihr behaupteten Zusammenhänge stimmen. Weiter ist die für die Sperrung vorgesehene Technologie untauglich, das Ziel zu erreichen –  dafür sind aber die Kollateralschäden für die Grundrechte massiv. Ohne unausgewogen zu sein, kann inzwischen gesagt werden, dass es sich bei dem Gesetzentwurf im besten Fall um einen Akt symbolischer Politik handelt – allerdings um einen meiner Meinung nach zu tiefst unmoralischen, weil hier Missbrauchsopfer zum Objekt einer wahlkämpfenden Politikerin werden.

Ehrlich und angemessen wäre das folgende Vorgehen gegen pädophile Seiten im Netz:

  1. Unbedingten Vorrang hat immer die Löschung von kinderpornografischen Seiten sowie die strafrechtliche Verfolgung der Betreiber derartiger Sites. Die hierzu ermächtigten Institutionen (Staatsanwaltschaften) sind mit entsprechenden Mitteln (Personal, Technik) auszustatten.
  2. Eine Sperrung von Seiten innerhalb der EU, USA, Kanada, Australien und Japan […] darf zu keinem Zeitpunkt vorgenommen werden, da hier a) in jedem Fall die gesetzlichen Grundlagen für eine Löschung vorhanden sind und b) die Behörden und Provider nachweislich sofort handeln. Internationale Abkommen zu einem verbesserten Schutz von Kindern vor Missbrauch sind mit den notwendigen Ressourcen zu stützen, um die Liste der kooperierenden Länder zu erweitern.

Erst wenn die angeführten Schritte nachweislich keinen Erfolg gehabt hätten, könnte überhaupt eine Diskussion darüber beginnen, ob eine Seite auch gesperrt werden darf. Da aber alle technischen Lösungen bei der Sperrung von Internetseiten Kollateralschäden produzieren, wären technische Verfahren einzusetzen, die am gezieltesten auf Einzeladressen wirken, aber in dieser Form (ohne eine kompletten Umbau des Internets) nicht existieren.

Die Technik ist bei diesem Thema aber nicht unbedingt das Hauptproblem – zentral wären die Argumente in einer derartigen Diskussion:

Sperren müssten von einem Richter, evtl. sogar von einem Richtergremium angeordnet werden, nachdem dieser/s die beanstandete Seite selbst begutachtet hat und sich davon hat überzeugen können, dass eine Löschung der Inhalte nicht möglich ist.  Die hier zur Anwendung kommenden Kriterien wären gesetzlich klar zu formulieren.

Einzelne Zugriffe auf gesperrte Seiten rechtfertigen noch lange kein Vorgehen gegen den Zugreifenden. Vielmehr muss ein systematisches Suchen nach kinderpornografischen Materialien gegeben sein, um einen Verdacht zu rechtfertigen, sollen nicht die Internetnutzer/innen als Gesamtgruppe kriminalisiert werden.

Außerdem wären Vereinbarungen, Regelungen, Verträge, Verfahren und Vorgehensweisen gegenüber der Öffentlichkeit transparent zu machen. In einem Rechtsstaat dürfen Verfahrensweisen und Technologien nicht nur für die Blöden (hier: die DAUs) wirksam sein. Transparenz beim Vorgehen und die Verhältnismäßigkeit der Mittel sind grundlegende demokratische Prinzipien.

Die Umsetzung eines derartigen Netzsperrengesetzes ist ein so umfassender Eingriff in die Grundrechte, dass dieses a) wissenschaftlich und b) von einem einzurichtendem parlamentarischen Gremium zu begleiten wäre. Die beteiligten Wissenschaftler und Parlamentarier müssten, um ihrer Kontrollaufgabe nachkommen zu können, Vollzugriff auf alle relevanten Daten, Akten und Verfahrensweisen der beteiligten Behörden haben. Ein Aussageverweigerungsrecht für Behördenmitarbeiter dürfte – außer in den nach rechststaatlichen Kriterien schon geregelten Fällen – nicht existieren. Derartige Gesetze sollten in ihrer Gültigkeit auf 5 Jahre beschränkt werden, um eine parlamentarische Reflexion über die Vor- und Nachteile sowie unerwünschten Nebenwirkungen zu erzwingen.

Keiner der genannten Punkte spielte in der vergangenen Diskussion auch nur eine Rolle am Rande. Es dominierten stigmatisierende Äußerungen, die Missbrauchsopfer wie auch auch Bürgerrechtsaktivisten in einen Korb mit Pädophilen warfen. Sachlich richtige Argumente völlig unverdächtiger Experten (wissenschaftlicher Dienst des Bundestages, Gesellschaft für Informatik) wurden ignoriert, es dominierten Stimmungsmache und Populismus in einem Umfang, dass mir stellenweise richtiggehend schlecht wurde.

Da die Analyse der in die Öffentlichkeit gelangten Sperrlisten aus anderen (westlichen!) Ländern den Verdacht rechtfertigt, dass dort das Thema Kinderpornografie nur Vorwand für den Aufbau einer Internetzensurinfrastruktur war, sollten wir gewarnt sein. Der Schutz der Grundrechte aller (!) Beteiligten ist möglich und lässt sich ganz einfach zusammen fassen:

Nicht sperren, sondern löschen!

Verfassung der Verfassung

Erstmal einen herzlichen Glückwunsch, liebes Grundgesetz!

Doch eine Warnung gleich vorneweg, denn der Jahrestag ist nicht nur Anlass, sich über 60 Jahre Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland zu freuen: Was auch immer hier in den nächsten Wochen gepostet werden wird, bezieht sich auf die Bereiche, die einer Kritik würdig sind, wohingegen alles, was funktioniert, mehr oder weniger ausgeblendet bleibt. Das mag man bedauern – aber ein Jubelblog soll dieses hier nicht sein.

Wir sparen uns demnach das allumfassende, neutrale “Sach- und Werturteil” zu Gunsten einer jeweils in sich ausgewogenen, jedoch meinungsstarken Berichterstattung zu den unterschiedlichsten Themen aus dem Bereich der Grundrechte. Dabei werden nicht nur einzelne Grundgesetzartikel (zwischen 1 und 20) in den Fokus kommen. Der Bogen soll durchaus auch die Menschenrechte und -lage global umfassen.

Die Basis für viele Artikel bildet der Bereich Grundgesetz und Parlamentarischer Rat auf den Seiten der BZfpB sowie das Heft Grundrechte der Informationen zur politischen Bildung. Das Dossier der BZfpB zum Thema Menschenrechte und die hierüber zu findenden Quellen und Verweise – z.B: auf das Heft Menschenrechte der IzpB, das APuZ mit dem Schwerpunkt UN und Menschenrechte, die Reihe Bürger im Staat (BiS) der Landeszentrale mit den Heften Grundgesetz (BiS) und Menschenrechte (BiS) – runden die Materialienbasis weitgehend ab.

Lügen mit Umfragen

Unser Grundgesetz wird 60 und da lohnt ein genauer Blick auf die Verfassung der Verfassung. Aus aktuellem Anlass beginne ich hiermit:

DIE WELT meldete am 16.05.09:

Die große Mehrheit der Bundesbürger ist einer Umfrage zufolge für eine Sperrung kinderpornografischer Seiten im Internet. In einer Studie sprachen sich 92 Prozent der Befragten für solche Maßnahmen aus.  [Quelle]

DIE ZEIT meldete am 20.05.09:

Mehr als 90 Prozent gegen Sperrungen im Internet. [Quelle]

Beide Aussagen sind zutreffend.

Wie das geht?

Ganz einfach: Es kommt bei Umfragen vor allem auch auf die Formulierung der Frage an. Ist die Formulierung nur suggestiv genug, kann man (in diesem Fall die Deutsche Kinderhilfe auf der einen und Mogis auf der anderen Seite) damit alles als Volkes Wille ausgeben. Eine hoch-selektive Berichterstattung in den Medien erleichtert den Protagonisten die Arbeit hierbei erheblich.

Für heute bin ich mal gespannt, ob es auch diese Meldung in die Fernsehnachrichten schaffen wird, will aber zum Auftraggeber der ersten Studie schon hier die folgenden Links reichen: Hintergrund zur Deutschen Kinderhilfe bei Spiegelfechter – mit vielen Informationen, die in nicht unwesentlichem Umfang auch von DER WELT recherchiert worden sind.

Mir stellt sich deswegen die Frage, wie intensiv Zeitungs- und Fernsehnachrichten-Redaktionen eigentlich recherchieren, bevor sie ihre Meldungen in die Welt blasen.

Ein ausführlicherer Artikel zum Thema Internetsperren (mit sicherlich nicht wenig Meinung) wird folgen – und weitere Berichte zum Thema Menschenrechte sowie Grundgesetz im Rahmen der A-Phase.

Condi revisited

Der für die aktuellen Stunden wohl interessanteste Teil in diesem sehr langen Beitrag – übersetzt von annalist – war sicherlich Condis Reaktion auf die Frage, ob waterboarding Folter sei:

Ist Waterboarding Folter?

Condoleezza Rice: Der Präsident gab uns die Anweisung, nichts zu unternehmen, was gegen die UN-Antifolterkonvention verstößt. Übrigens kam von mir keinerlei Genehmigung. Ich habe lediglich die Anweisung der Regierung an die CIA weitergegeben, dass sie also von Seiten des Justizministeriums grünes Licht hatten. Mehr habe ich nicht gemacht.

OK. Ist Waterboarding Folter?

Und ich habe gerade schon gesagt, dass man die Vereinigten Staaten, dass man uns angewiesen hatte, nichts zu unternehmen, was gegen die Antifolterkonvention verstößt. Deswegen ist es also per Definition so, dass eine Anordnung, die vom Präsidenten kam, gar nicht gegen die Antifolterkonvention verstoßen konnte.

Warum eigentlich nicht den Begriff “Menschenwürde” gleich komplett neu definieren? Schließlich verhindert dieser, dass der Staat uns vor Terror schützt.

Dass Anweisungen von Oben nicht gegen Recht verstoßen können, weil es ja schließlich Anweisungen von Oben sind … das erinnert mich in der Argumentationslogik an die deutsche Geschichte zwischen 1933 und 1945. Dahinter steckt eine Rechtsphilosophie, die wir im Unterricht vereinfachend als “Positivismus” bezeichnet und dem “Naturrecht” entgegen gestellt haben.

Dass die Dinge etwas komplizierter liegen machen die Beiträge zu Albert deutlich.

Tapetenwechsel

Das alte Theme für dieses Blog wurde einst gewählt, weil ich vorhatte, die Beiträge auf der kvfg.de Homepage einzubinden. Deswegen durfte dieses auf keinen Fall zu breit, zu schmal, zu bunt oder zu sonstwas sein. Da es sich nun so anlässt, dass diese Einbindung nie passieren wird, kann ich genauso gut ein etwas auffälligeres Theme auch hier nutzen.

Im Headerbereich sind verschiedene Bilder eingebunden, die sich theoretisch nach jedem Klick (manchmal auch noch ein paar Klicks) verändern. Verwendet werden:

(C) Pa1n auf SXC
(C) Pa1n auf SXC
(C) digitill auf SXC
(C) digitill auf SXC
(C) renato2004 auf SXC
(C) renato2004 auf SXC
(C) renato2004 auf SXC
(C) renato2004 auf SXC
(C) digitill auf SXC
(C) digitill auf SXC
(C) digitill auf SXC
(C) digitill auf SXC
(C) lus auf SXC
(C) lus auf SXC

Irgendwann sollte ich mir wohl entscheiden, um den Wiedererkennungswert zu steigern. Ich will aber noch nicht. Im Moment gefallen mir – wegen ihrer dreifachen Bedeutung – die Mülltonnen ja am besten 😉

Hans Albert

Aus aktuellem Anlass – der Bezug ergibt sich aus unserer Stunde zum Thema Letztbegründung von Menschenrechten aus Sicht des kritischen Rationalismus – hier ein Interview des SWR mit Hans Albert:

http://mp3.swr.de/swr2/zeitgenossen/sendungen/2009/04/13/20090413-1705.6444m.mp3

Die Ankündigung von der Webseite des SWR:

Prof. Dr. Hans Albert, geboren 1921, Emeritus der Universität Mannheim, ist einer der bedeutendsten deutschen Wissenschaftstheoretiker. Sein Name ist eng mit dem “Kritischen Rationalismus” verbunden. Neben Karl R. Popper gilt Albert als der einflussreichste Vertreter dieser Denkrichtung, die maßgeblich er in Deutschland bekannt gemacht hat. Alberts Hauptbetätigungsfelder sind die Sozialwissenschaften und die Methodenlehre, es gibt jedoch viele Berührungspunkte zu anderen Disziplinen, wie der Philosophie, der Ökonomie, der Theologie und den Rechtswissenschaften.

Wer es eilig hat und das Geplänkel zur persönlichen Geschichte überspringen will – ca. ab der 15. Minute kommt Albert zu einer ersten Zusammenfassung der Philosophie des Kritischen Rationalismus und den Konsequenzen der Erkenntnisse für das “normale Leben”, die Wissenschaften und die Politik unter besonderer Berücksichtigung der Studentenproteste von 68 und des Positivismusstreits. Am Ende des Beitrags erneuert Albert dann seine Religionskritik, lobt Schweitzer und rügt Benedikt.

Weitere Informationen zum Thema Albert sind hier zu finden:

… jeweils mit vielen weiterführenden Links.

Im gleichen Kontext sind auch die Beiträge der SWR2 Aula zum Thema “Funktion von Ritualen” zu hören und zu interpretieren: Teil1, Teil2