Libyen – liebe Regierung für was steht ihr?

Hat die Bundesregierung aus dem Afghanistankrieg gelernt?

Nach der Enthaltung Deutschlands zum Natoeinsatz in Libyen entstand der Einduck Deutschland hätte aus der Entwicklung des Afghanistankrieges gelernt. Sie blockieren nicht den Einsatz der Nato, dennoch enthält sich die Regierung.
Somit scheint die Notwendigkeit des Einsatzes begriffen worden zu sein, aber auch die Gefahr für Deutschland in militärische Handlungen verwickelt zu werden, die Grundgesetzlich nicht tragbar sind.
Rasmussens Erklärung zum Libyeneinsatz “alle notwendigen Maßnahmen” seien erlaubt um “Zivilisten und von Zivilisten bewohnte Gebiete zu schützen, die von einem Angriff durch das Gaddafi-Regime bedroht sind”.(http://www.tagesspiegel.de/politik/nato-uebernimmt-fuehrung-bei-libyen-einsatz/3994954.html) bestätigen diese Annahme.
Dieser Schritt war sehr begrüßenswert. Er wäre gut begründbar (und Deutschland muss sich auch nicht für zu geringe Einsatzbeteiligung in anderen Einsetzen rechtfertigen.)
Die humanitäre Intervention in Afghanistan zeigt wie langwierig Einsätze mit neu geschaffenen Regierungen werden können und wie weit sie sich von der Ursprungsaufgabe entfernen können.
Auch der Libyeneinsatz erscheint zu Beginn recht simpel. Wesentlich einfacher und klarer als der Afghanistaneinsatz, dennoch zeichnet sich schon jetzt die Komplexität stark ab.
Die Menschheit der “westlichen” Welt ist das Bild von Tod und Vewundung kaum mehr gewohnt, kennt nicht mehr das Gefühl für ein Ziel Opfer erbringen zu müssen. Dies spiegelt sich auch auf den Libyeneinsatz wieder. Möglichst schnell und sauber soll der Einsatz ablaufen. Mit dem Einsatz von Kampfjets erschien eine Übermacht für die Regimegegner und jeder glaubte den Einsatz schnell als beendet erklärt zu werden.
Doch nun dauern die Kämpfe schon seid Februar an und arten schon fast in Stellungskriege aus, besonders umkämpft die Region um Tripolis.
Dieser Einsatz ist viel mehr als nur einige Rebellen, die sich im Zuge einer “Revolutionswelle” in der arabischen Welt gegen ihre Regierung erheben und versuchen ihre Rechte ein zu fordern, er ist Plattform für Politiker und Regierungen, ihre politischen Einstellungen zu demonstrieren, über Waffenlieferungen und Waffenhandel zu debatieren und internationale Beziehungen in Frage zu stellen.

Am 21.3.2011 hat es unsere Bundesregierung mal wieder geschafft sämtliche Konsequenz in politischen Entscheidungen über Bord zu werfen. Lehnten sie anfangs einen militärischen Einsatz Deutschlands in Libyen ab, kündigt aber später an die Aktion durch einen militärischen Hilfseinsatz zu unterstützen, falls die vereinten Nationen danach verlangen. Dies ist ein äußerst törichter Schritt. Ist die Marine erst einmal mit ihren Fregatten Korvetten U-Booten und Ähnlichen vor Ort ist es auch sehr einfach die Bundeswehr stärker in den Konflikt einzuspannen. Bald werden Bodentruppen von Nöten sein oder vielleicht eine Seeblockade um Gadaffi weiter unter Druck zu setzen.

Entweder Deutschland trägt den ganzen Einsatz von Anfang an mit oder sie Enthalten sich. Eine klare Linie sollte gefahren werden, nicht als heimlicher Seiteneinstieg in einen Konflikt der irgendwann vielleicht wieder erbärmlich von deutschen Politikern als kriegsähnliche Zustände bezeichnet werden müssen.
Die Ankündigung Gadaffis der Westen würde im Falle eines Eingreifens” nie wieder Frieden haben” (http://www.tagesschau.de/inland/reaktionenlibyen102.html) deutet auf eine aufwändigeren Konfliktlösung hin als angekündigt.
Wie auch in diversen anderen politischen Dillemas, wie der Atompolitik der BRD, bei der Merkel innerhalb einiger Wochen eine Kehrtwende ihrer politischen Linie hingelegt hat, bei der jeder Autodrifter vor Neid erblasst wäre, ist es wünschenswert zu einer Poklitik mit größerer Entschlossenheit und Durchsetzungswillen zurück zu finden. Bei der Stuttgart 21 Diskussion können sie es ja auch, da scheint die Meinung des Vokes unrelevant, aber wehe ein befreundeter Staat oder ein Bündnis könnte entäuscht über die Außenpolitik Deutschlands sein, da springen sie sofort!
Falls sie zu dieser Politik zurückfinden sollten und einer Linie treu bleiben, könnten sich auch die Wahlergebnisse wieder bessern, da die Menschen wissen was sie wählen. Warum sonst erfreuen sich Parteien wie sogar die Piratenpartei oder auch die Grünen mit einfach durchschaubaren und konsequenten Grundsätzen so großem Zuspruch?

Hoffen wir dass sich die nächste Regierung an diesem Beispiel weiterentwickeln kann …

Author: susdummy

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