Rechtswandel

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Die “A-Phase” für die Schuljahre 09/10 und 10/11 ist damit zu Ende. Das GemK-Blog wird in den folgenden Wochen und Monaten 1. weniger Einträge aufweisen und 2. kommen die Einträge überwiegend von mir. Schade. Andererseits gewinne ich so etwas Zeit, um das Gesamtkonzept gründlich zu überdenken. Zu viele Dinge sind schlicht unter den Tisch gefallen: Von der Nutzung der Kategorien und Tags in Blogs bis hin zu der Definition eines guten Artikels – nicht alles kam an.

Institutionalismus im Bezug auf den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Im Folgenden Text werde ich die institutionelle Denkschule in ihren Grundzügen darstellen und insbesondere die institutionelle Einbindung des bundesdeutschen Militärengagements in Afghanistan herausstellen.

Die institutionelle Denkschule ist eine aus dem Realismus hervorgehende Betrachtung der internationalen Beziehungen. Während im Realismus die Welt aus souveränen Nationalstaaten besteht, die zwar Kontaktpunkte haben aber versuchen die Interdependenzen gering zu halten (Billiard -Kugel-Modell). Im Institutionalismus bestehen diese souveränen Nationalstaaten weiter, jedoch wird versucht, die internationale Anarchie durch das Ausnützen eben jener Interdependenzen zu verringern, souveräne Nationalstaaten geben Teile ihrer Kompetenz an internationale Organisationen ab. Im Gegensatz zum Realismus, der als ein Nullsummenspiel für alle Akteure gilt, wird im Institutionalismus auf die Wertallokation wertgelegt.  Die internationalen Institutionen sollen das Vertrauen und die Kommunikation zwischen ihren Mitgliedsstaaten verbessern und fördern, es wird versucht, einen positiven Friede herzustellen. Aufgrund der aufgezählten internationalen Interdependenzen und Verflechtungen wird der Institutionalismus häufig auch als Spinnwebmodell beschrieben. Nicht zu verwechseln ist der Institutionalismus mit dem Idealismus der von Kant’s Ideen geprägt ist. Im Institutionalismus wird, versucht den Realismus durch Interdependenzen, Kommunikation und Vertrauen zu zügeln.

Das deutsche Militärengagement in Afghanistan wird von zwei Institutionen bestimmt, auf der einen Seite von der Nato, jenem Verteidigungsbündnis aus Zeiten des kalten Kriegs, und auf der anderen Seite von der UNO, der Organisation der Vereinten Nationen. Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 hat die Nato zum ersten mal in ihrer Geschichte einen Bündnisfall nach Art. 5 festgestellt. Dieser Artikel sieht vor, dass ein Angriff auf einen Staat des Bündnisses als Angriff auf alle Bündnispartner gilt. Gleichzeitig berufen sich die USA auf Art.51 der UN- Charta, welcher das Recht der Nationalstaaten auf Selbstverteidigung besagt. Der Einsatz der Nato Truppen hat ein UNO- Mandat, damit ist er zumindest teilweise Institutionell geprägt, auch wenn die Nato als Bündnis aus Zeiten des kalten Kriegs eher realistisch geprägt ist, so geben die Nationalstaaten doch Bereiche ihrer Souveränität an die Nato ab, was sie zu einer teilweise institutionalistischen Organisation macht. Abschließend lässt sich also feststellen dass der Einsatz in Afghanistan durch die enge Verknüpfung mit Nato und UNO stark institutionell geprägt ist.

Brauchen wir ein zweites Tschernobyl?

Die Rund 45 km lange Menschenkette zeigt deutlich, dass die Menschen den Kernkraftwerken nicht mehr trauen und dass sie sich auch nicht von einer theoretisch geringen Wahrscheinlichkeit, eines Zwischenfalls oder sogar eines GAUs, beruhigen lassen. Doch als bräuchte diese Menschenkette noch eine mahnende Unterstreichung, muss die Welt zusehen, wie Japan und die umliegenden Länder darum bangen, dass die Kernschmelze in 4 japanischen Atomkraftwerken verhindert werden kann.

Seid Tschernobyl weiß die Menschheit um die Gefahr, die von einem GAU ausgeht. Das ist der Grund, warum nicht nur die Presse sich, seid dem Erdbeben, fast ausschließlich auf Berichte aus Japan konzentriert, sondern auch die Bundesregierung schon eine Krisensitzung einberufen hat. Doch gerade von einer Regierung, die gerne an der Kette der AKW Betreiber hängt, bekommt man genauso wenig sichere Informationen über den Vorfall in Japan, wie auch von der japanischen Regierung. Natürlich wissen nur die Personen, die zur Zeit direkt am und im Kernkraftwerk sind wirklich, was passiert ist und welche Folgen dieser Zwischenfall haben wird. Genauso wie die japanische Bevölkerung den Informationen ihrer Regierung, über die Sicherheit der AKWs, nicht trauen kann, so muss sich auch die deutsche Bevölkerung fragen, ob FDP, CDU und die Schwesterpartei CSU, die bayerische Blaskapelle (wobei ich dabei weniger an Trompeten als an Pfeifen denke!), ihre Bürger über die Sicherheitszustände der Kernkraftwerke richtig informieren.

Es ist traurig, dass auch 4, von Erdbeben und einer Explosion, geschüttelten und teilweise zerstörten Kernkraftwerke unsere Regierung um Frau Merkel nicht beeindrucken. Natürlich hat sie damit Recht, dass man Japan nicht mit Deutschland vergleichen kann, doch die Sicherheitsstandards Japans sind ähnlich den Deutschen.

Wie die Beispiele in Japan und Tschernobyl zeigen, könnte man in der folgenden Textpassage aus einem Lied von Wolf Biermann wohl einfach das Wort “Sozialismus” durch “Kernkraft” ersetzen und hoffen, dass sich manche Probleme von selbst lösen:

Und das beste Mittel gegen
Sozialismus (sag ich laut)
Ist, daß ihr den Sozialismus
Aufbaut! AUFBAUT!!!

(aus dem Lied “Warte nicht auf beßre Zeiten” von Wolf Biermann)


Wie sieht Theo Sommer den Afghanistan Einsatz?

Der vorliegende Artikel: „Hat sich Deutschland in Afghanistan schuldig gemacht? Nein. Wer kämpft, der tötet.“ (http://www.zeit.de/2009/52/01-Text-PRO) Stammt aus der Wochenzeitung „Die Zeit“ (erschienen am 17.12.2009). Darin äußert sich der Autor Theo Sommer zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan, im Folgenden soll nun herausgearbeitet werden wie der Autor den Einsatz sieht. Zunächst wirft er den Abgeordneten des Bundestages vor, sie würden den „Vorfall von Kundus“ parteipolitisch ausschlachten, ohne dabei das Wesen des Krieges zu durchschauen. Die Bombennacht des 4. Septembers, so Sommer, wirft die Teilfrage nach der „Legitimität unseres militärischen Handelns am Hindukusch“ auf. Im Folgenden lässt der Autor seine eigen Erfahrung aus dem Planungsstab „unter Verteidigungsminister Helmut Schmidt“ einfließen und berichtet von dem riesigen bürokratischen Apparat. Theo Sommer versucht den Druck, der auf den Soldaten, insbesondere auf den Entscheidungsträgern lastet, nachvollziehbar zu machen, auch indem er von eigener (journalistischer) Fronterfahrung berichtet. Im nächsten Abschnitt seines Artikels beschreibt der Autor die „schleichende Ausweitung des Auftrags“. Verändert haben sich die Einsatzregeln der Soldaten, die Sicherheitslage und der Auftrag an sich. Während zu Beginn die Sicherung der afghanischen Regierung und des UN- Personals der Auftrag der Bundeswehr waren, kamen 2003 mit dem Aufbau im Kundus und 2006 mit der Übernahme des Regionalkommandos Nord, weitere Aufgaben auf die Bundeswehr zu. Weiter berichtet der Autor von der veränderten Sicherheitslage in Afghanistan, während zu Beginn vor allem Sprengfallen  oder Selbstmordattentäter eine Gefahr darstellten, gehen die Taliban mittlerweile sehr viel militärischer vor. Auch die Erhöhung der feindseligen Akte gegen die Bundeswehr um 60% in 2009 zeigt die neuen Gefahren. Dass die Bundeswehr darauf reagiert, so Sommer, ist ihr gutes Recht. Die Strategie der Bundeswehr wurde der Veränderten Sicherheitslage in Afghanistan angepasst, und das in aller Öffentlichkeit und Ausführlichkeit. Eine robustere Kriegsführung segnen sowohl das UN-Mandat als auch das Bundestagsmandat ab. Zu letzt fordert der Autor, dass die Bundeswehr, wenn sie im „Zweifelsfall nicht töten darf“, abgezogen wird.

Arktis-Konfliktanalyse aus russischer Sicht

Die unverwüstliche russische Titanflagge in mehr als 4000 Metern tiefe am Nordpol mag momentan nur symbolischen Charakter haben, dennoch verstärkt sie den Anspruch Russlands gegenüber den anderen Anrainerstaaten auf ca. 45% des arktischen Gebiets.

Diese Auffassung der Zugehörigkeit eines solch großen Gebietes kommt nicht von ungefähr. Der Lomonossow-Rücken gehört geologisch zum erweiterten Festlandsockel des Landes. Diese Gegebenheiten lassen also kein Spielraum für mögliche Abweichungen, da gerade in diesem Gebiet ein sehr großes Vorkommen an den Globalen Öl- und Gasvorkommen ebenso wie zahlreiche Edelmetalle und Rohdiamanten zu erwarten sind. Die Beweise für die zuständigen UN-Kommission werden schon bald vorliegen.

Die Machtverhältnisse sind deutlich, da Russland die Atomwaffe besitzt und zahlreiche Atom-U-Boote in dieser Gegend stationiert hat, werden Länder wie Kanada oder Dänemark schon bald in ihre Schranken verwiesen. Dennoch ist ein weiteres Aufrüsten sinnvoll, den nur so können die Interessen gegenüber den USA geltend gemacht werden.

Der Europäischen Union kann der Konflikt um die Energievorkommen nicht egal sein, da diese 25% der Öl- und Gasimporte aus Russland bezieht. Eine Stellung dieser auf die Seite der anderen Staaten würde zu einem massiven Versorgungsengpass führen.

Wie schon erwähnt, hat die russische Flagge rechtlich gesehen noch keine Bedeutung. Mit dem Antrag auf die Erweiterung der ausschließlichen Wirtschaftszone wird sich dies allerdings bald ändern. Da kein anderes Land eine so deutlich erkennbare geologische Zugehörigkeit besitzt, muss die Rechtssprechung zugunsten Russlands ausgelegt werden.

Der bereits erwähnte Beweis der territorialen Zugehörigkeit des Lomonossow-Rücken zu Russland stellt das zentrale Interesse des Landes dar. Die vorhandenen Rohstoffvorkommen sind diesem Interesse gleichzusetzen.

Eine breite Unterstützung ist von den Energieunternehmen im Land zu erwarten, da diese stets an neuen Vorkommen interessiert sind. Allgemein bekannt ist, dass die Rohöl und Gas Ressourcen der Erden knapp werden. Um die politische Souveränität und Unabhängigkeit von anderen Öl-Nationen zu gewährleisten, ist also eine entschlossene Vorgehensweise, die die Rohstoffvorkommen sichert unabdingbar.

Aufgrund der globalen Klimaerwärmung, die in der Arktis aufgrund der weißen Schneefläche, doppelt so stark zu spüren ist wie in der restlichen Welt, wird die Umweltschutzbewegung in diesem Gebiete sich im Laufe der Zeit von alleine in Luft bzw. in Wasser auflösen. Lediglich die Wasserqualität könnte von Umweltorganisationen noch als Argumentaufgeführt werden, fortschreitende Technologien werden dieses Problem lösen.  

Das Schema der Aufteilung des Südpols in Kuchenstücke ist keine Lösung für die Aufteilung des Nordpols und stellt somit keine weiteren territorialen Einschränkungen dar, da anders wie in der Antarktis, feste Gesteins- und Gebirgsstrukturen zu erkennen sind. 

Die von vielen befürchtete Wiederkehr einer Rüstungsspirale, wie sie im kalten Krieg vorahnden war, ist insofern nicht zu erwarten, als dass Europa langfristig auch auf Seiten von Russland stehen muss, um die vollständige Energieversorgung zu gewährleisten.

Aufgrund dieser zahlreichen Argumente, sollte die russische Regierung eine entschlossene Linie in Sachen Arktis fahre und auf die eigenen Rechte verweisen. Ohne eine militärische Demonstration von Stärke ist dieser Konflikt nicht zu lösen. Auf eine Aufrüstung vor allem durch Kanada und den USA ist, zwar mit Vorsicht, aber dennoch mit Entschlossenheit zu reagieren. Spätestens wenn das Beweisverfahren abgeschlossen ist, müssen die anderen Staaten die territoriale Überlegenheit Russlands in dieser Region anerkennen.

Keine Arktis ohne Krieg?!

Wenn man den Arktiskonflikt unter der Beachtung der realistischen Schule betrachtet, stellt man sich vielleicht die Frage wie dieser Interessenkonflikt gelöst werden soll…

Wir haben ein anarchisches Staatenbeziehungsmodell, es gibt keine übergeordnete Autorität. Zur Verdeutlichung kann man sich die schwierige Lage, wenn es Richtung Krieg gehen sollte, klar machen. Trotz zahlreicher Verträge, Abkommen und Bündnissen würden sich die USA und Russland zum Beispiel im UN – Sicherheitsrat mit dem Vetorecht gegenseitig blockieren, eine Konfliktlösung wird also schwer.
Sowohl Russland, die USA, Kanada, Dänemark, als auch Norwegen, Schweden und Finland haben alle sehr großes Interesse an der Erschließung der Arktis, doch wie das eben so ist, will jeder der Akteure am meisten. Anhänger des Realismus nennen dies die relative Gewinnorientierung. Wenn ein Akteur für eine Kooperation zu gewinnen ist, will er immer mehr als der Partner, da es sich sonst ja auch nicht lohnen würde.

Die Arktis wurde ja noch niemandem zugesprochen und ist auf Grund dessen ein kollektives Gut. Hier hat also eigentlich die ganze Menschheit mitzureden.
Doch nicht nur dieser Artikel basiert auf dem Gedanken des Realismus, die Parteien in diesem Konflikt betrachten nur sich als Anrainerstaaten dazu berechtigt auf die Arktis Anspruch zu erheben, wobei die Artktis vom weltweitem Interesse ist.
Es gibt zwar eine UN – Kommision, die auf Grund geologischer Beweise bestimmte Teile der 26 Mio. Quadratkilometer großen Arktis nach Vorlegung derer bestimmen soll, doch im Grunde stehen sich nur die Staaten gegenüber.
Alle Akteure haben das gleiche Ziel ihre Sicherheit auszubauen. In diesem Fall ist es so, die Arktis beherbergt nach amerikanischen Geologen ca 13% der unentdeckten globalen Ölreserven, ca 30% der unentdeckten Gasreserven, begehrte Bodenschätze, große Vorräte an Kohlensoffvorkommen, bis jetzt versperrte Schifffahrtsrouten als auch versteckte Fischbestände, kurz gesagt wenn ein Staat dieses riesige Gebiet oder große Teile davon zugesprochen bekommen würde, würde er sich die witschaftliche “Weltherrschaft” sichern. Somit ist also das Ziel wirtschaftliche Sicherheit, was wiederum zur sicheren Existenzsicherung führt, da die Ressourcen weltweit fast verbraucht und diese begrenzt sind. Da heutzutage quasi alle Staaten von ihrer Wirtschaftspolitik abhängig sind ist das Interesse groß.

Sie haben also alle das gleiche Ziel, Macht, wirtschaftliche Macht. Der einzigste Unterschied zwischen den staatlichen Akteuren ist, nach dem Realismus, ihr Machtpotential. So ist die Verteilung von Macht von zentraler Bedeutung in den internationalen Beziehungen. Es gibt unter den Anrainerstaaten, meiner Meinung nach, zwei “Machtriesen”, zum einen die USA, zum Anderen, Russland.
Es sind beides Atombootmächte, deren Atomuboote sich schon in den umliegenden Gewässern der Artkis befanden. Alle anderen Streitparteien sind hinsichtlich der Geschichtlichkeit zu vernachlässigen, da in der Arktis ein erneuter kalter Krieg bevorstehen könnte. Diese beiden Machtriesen hatten schon ihre Differenzen, welche nun unter dem gleichen Motiv wieder aufgefrischt werden könnten und als “Kommunikationsschwierigkeiten aufgrund von relativer Gewinnorientierung” bezeichnet werden könnten.

Frieden kann nach dem Realismus nur bei einem Mächtegleichgeweicht bestehen, und deswegen werden Allianzen und Gegenallianzen gebildet, ob das bei den hier streitenden Akteuren möglich ist bezweifle ich stark, da die Gegenüberstellung von den USA und Russland meiner Meinung nach nicht gleich sein kann. Bei einem Streit zwischen sieben Staaten unter denen sich sowohl Russland, als auch die USA befinden, kann es, denke ich, nicht zu einem Mächtegleichgewicht führen, da sich diese beiden als fast “ehrwürdige” “Gegner” gegenüberstehen und sich wohl kaum einer der anderen fünf Staaten gegen die USA, auf Seiten Russlands schlagen würde. Somit kann kein Mächtegleichgewicht bestehen und somit auch kein Frieden.

Der Streit um die Arktis ist aufgrund seiner ihn erst interessant werden lassenden Ursachen, dem Klimawandel, welcher das Schmelzen des Eises bewirkt, auch zu einem global wichtigem Thema geworden, was das öffentliche Interesse groß machen wird und somit keine schenllen radikalen Kriegshandlungen der Akteure zulässt.

Kein Frieden hört sich an wie Krieg, ist es aber nicht unbedingt, da ein ungerechter Krieg kein Krieg ist, sondern ein ungerechter Krieg und entweder durch einen Selbstverteidigungskrieg, gerecht, bekämpft, oder durch ein anderes Mitglieg der globalen Staatengemeinschaft auch gerecht bekämpft wird. Für einen gerechten Krieg, nach dem Realismus, muss sowohl die territoriale Integrität, als auch die politische Souverenität verletzt worden sein.
Aber das heißt ja nur, dass es keinen gerechten Krieg gibt, nicht dass es keinen Krieg gibt.

Ich denke, dass sich dieser Konflikt entweder durch bürokratische und diplomatische Auseinandersetzungen, welche sehr lang dauern würden und kein rundum zufriedenstellendes Ergebnis hervorbrigen würden, oder durch einen entscheidenen rechtlichen Unterschied, wie z.B. die Zugehörigkeit der Inuit zu Dänemark, als “Ass im Ärmel” ausgespielte Option der Menschenwürde, oder auch als bitterer Streit, der in einem Krieg der “Großmächte” endet, einen gewinnen, einen verlieren ließe und wohl das tragischte Ende wäre, löst.

Doch wie gesagt widerspricht die relative Gewinnorientierung einer diplomatischen oder demokratischen Lösung. Die Akteure sind frei handelnd, doch das Augenmerk der Welt fällt bei Fehlern auf sie.
Nun stelle ich mir die Frage wie weit die Großmächte für die globale wirtschaftliche Supermachtsstellung gehen werden und stelle fest, dass ich das nicht beurteilen kann und mag, da die entstehenden Folgen und Auswirkungen außerhalb meiner Vorstellung liegen.
Doch ich denke, dass diese Möglichkeit, vorallem bei den USA und Russland, zu dem absoluten Maximum an Einsatz für diese Sache führen könnte.
Keiner dieser Beiden wird dem Anderen im “Zweikampf” die “Weltherrschaft” überlassen, solange ihm keine absolut drastischen Maßnahmen bei Nichtbeachtung des Beschlusses drohen.
Es muss also eine Entscheidung getroffen werden, die weder die USA noch Russland erzürnt und als Verlierer dastehen lässt, man sieht also den Konkurrenzcharaker, vorallem dieser beiden Erzfeinde.
Gibt es also wirklich keine Arktis ohne Krieg?
Ich denke, dass es möglicherweise zu einem Wettrüsten und gegenseitigem Einschüchtern, wie im kalten Krieg kommen wird, sich dann alle übrigen Akteure auf Grund ihrer Abhängigkeit, den USA anschliesen werden, und die Arktis, nachdem sie als Schauplatz für diesen Disput herhalten musste gar nicht mehr so attraktiv sein wird…

Es kann aber auch zu einem richtigen “Kampf” ob mit oder ohne Waffen, oder schlimmer ABC – Waffen, kommen, da diese zerstrittenen Feinde beide Supermächte sind und dazu beide Atommächte.

Es gibt also möglicherweise keine Arktis wegen Krieg…

Aber vielleicht hat die Menschheit das Glück, dass der fortschreitende Klimawandel dann noch eine weitere Option für den Fortbestand der Menscheit anschwemmt.

Abrüstung gegen Aufrüstung

Im Gegensatz zu der klaren Befürwortung der atomaren Aufrüstung, von Peter Scholl- Latour, steht die Meinung von Heidemarie Wieczorek- Zeul, welche sich klar gegen weitere Aufrüstung und „für eine Friedenspolitische Wende“ ausspricht.

Sie ist der Meinung dass, mehr Geld in die Verwirklichung der Millenniumsziele gesteckt werden sollte, anstatt, wie von Scholl- Latour verlangt, das Geld für atomare Aufrüstung auszugeben. Des Weiteren verweist sie darauf dass „zur Verwirklichung aller Millenniumsentwicklungsziele pro Kopf und Jahr 20 Dollar nötig wären, während derzeit 187 Dollar für Rüstung ausgegeben werden“ somit erweist sich die Ausgabe nicht nur als Sinnvoller sondern auch als deutlich kostengünstiger.

Scholl- Latour sieht die nationale Sicherheit gefährdet wenn Deutschland nicht „über eine eigene atomare Abschreckung“ verfügt, auch würde er ein militärisches Bündnis mit Frankreich für gutheißen.  Im krassen Gegensatz dazu steht die Befürchtung von Wieczorek- Zeul dass mit „auf militärische Gewalt gestützte Sicherheitspolitik“ kein Frieden als auch keine Sicherheit geschaffen werden kann, und nicht nur dass sondern man sollte auch nicht missachten dass man hierbei schneller als mach einer denkt das Militär für „politische Konfliktbearbeitung“ missbrauchen könnte.

Scholl- Latour verlangt in seinem Artikel ganz klar eine atomare Aufrüstung Deutschlands, denn diese wird auf Dauer nicht zu verhindern sein, wenn Deutschland weiterhin in den oberen Rängen der Macht mitspielen will. Wieczorek- Zeul hingegen verlangt die Verhinderung von der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Sie ist der Meinung dass es notwendig ist zur  „Rüstungskontrolle und zur Abrüstung zurückzukehren“. Auch sieht sie für Deutschland eine starke Möglichkeit darin durch den Abzug der noch in Deutschland lagernden Atomwaffen ein Zeichen zu setzen.

Wieczorek- Zeul sieht als die friedenspolitische Wende auch eine an das Recht gebundene Macht. Hierfür nennt sie als Beispiel die „ Responsibility to Protect“. Auch souveräne Nationalstaaten dürfen diesen „Titel“ nicht als Möglichkeit sehen Menschenrechte zu verletzten. Dieser letzte Punkt zeigt auf dass die Meinung von Wieczorek- Zeul im Gegensatz zu Scholl- Latour tendenziell in die Richtung des Idealismus geht. Denn dort wo die realistische Schule(Scholl- Latour) keinen Handlungsbedarf sieht, verlangt die idealistische Schule (Wieczorek- Zeul)  die Herausbildung eines verbindlichen Regelwerks, des Weiteren soll der Staat als Akteur nicht mehr in der Lage sein isoliert zu bestimmen was auf seinem Gebiet geschieht.

Aufrüstung oder Abrüstung?

2007 sprach sich Peter Scholl-Latour sehr für eine atomare Aufrüstung aus, da eine “nukleare Profileration auf Dauer […] nicht zu verhindern” sei, aufgrund des sich ständig vergrößernden “Atmoclubs”. Eine reines Abwehrystem würde gegen “blindwütige Feindstaaten nicht aureichen.

Wieczorek-Zeul hingegen fordert eine “verantwortungsvolle Friedenspolitik auf der Höhe der Zeit”, das Verbot von Antisatellitenwaffen, die Verhinderung von Verbreitung der Massenvernichtungswaffen und vor allem eine vernünftige Politik der Rüstungskontrolle und Abrüstung. Zusammenfassend geht es ihr um eine politische, wirtschaftliche und militärische Stabilisierung.

Das Militär könne nicht für alle Probleme zuständig sein, wie z.B. für die Beseitung der Ursachen von Gewaltkonflikten und Bürgerkriegen. Gegen die wirklichen Probleme (Staatenzerfall, Terrorismus, Klimawandel) sei eine militärische Abschreckung nutzlos. Die Lösung hierfür sieht sie die Vereinten Nationen in der Pflicht, die mit “völkerrechtlich legitimen Zwangsmaßnahmen” Bürgerkriege beenden und Waffenstillstände erzwingen könnten.

Durch die atomare Aufrüstung werde außerdem der Terrorimsus gefördert. Dies begründet Wieczorek-Zeul mit der These, dass offizielle Nuklearmächte Diktatoren dazu anstacheln, “das einzige Mittel zu beschaffen, das sie scheinbar vor der Aussicht auf erzwungene Regimewechsel zu schützen vermag”.

Die Autorin kritsiert zudem, dass die USA den Vertrag über antiballistische Raketen gekündigt hat. Der Krieg gegen den Terror, den die USA seit 9/11 führen, habe zu einer Freund-Feind-Polarisierung geführt, der sich auch laut Scholl-Latour die Deutschen auf keinen Fall anschließen sollten.

Einen Lösungsansatz sieht Wieczorek-Zeul im Abzug der in Deutschland lagernden Atomwaffen, da die BRD heirmit ein Signal setzen könnte. Willy Brandt sagte schon 1971: “Das Ringen um Abrüstung ist mühevoll und war bisher durchweg deprimierend. Und doch hat sich zunehmend die Erkenntnis durchgesetzt, dass wir uns mit dem Gleichgewicht des atomaren Schreckens nicht zufriedengeben können.” Im Januar 2007 folgten im die ehemaligen Außenminister Henry Kissinger und George Shultz mit einem “dramatischen Appell”.

Die Meinungen der Autoren unterscheiden sich auch, wenn es um den “clash of civilisations” geht. Wieczorek-Zeul spricht hier nur von einer Behauptung während Scholl-Latour sich sicher ist, dass man ihm nicht entrinnen könne.

Zusammenfassend kann man sagen, dass sich Scholl-Latour für eine militärische und Wieczorek-Zeul für eine friedenspolitische Lösung ausspricht, um internationalen Konflikten erfolgreich zu begegnen.

Analyse des Artikels “Deutschland muss atomar aufrüsten”

In dem vorliegenden Artikel (http://www.cicero.de/97.php?ress_id=1&item=1785), „Deutschland muss atomar aufrüsten“, welcher im Jahr 2007 erschienen ist, befasst sich der Autor Peter Scholl- Latour mit der Deutschen, seiner Meinung nach nicht vorhandenen, Außenpolitik. Meinem Erachten nach ist der Autor ein Verfechter der Urtheorie des Realismus, und vertritt diese folglich auch in seinem Artikel, dies werde ich im Folgenden Anhand von einigen Beispielen aus dem Text erläutern.

Bereits im ersten Absatz des Artikels verdeutlicht er seine Position dadurch dass er die Ausweitung der Europäischen Union, auf 27 Mitgliedsstaaten, als eine überstürzte Handlung sieht, da diese „Deutschland jeder resoluten Handlungsfähigkeit beraubt“.  Folglich hat Deutschland nicht mehr die Möglichkeit seine eigenen Interessen in den Vordergrund zu stellen, als auch das Streben nach Macht stellt sich durch solch ein großes Staatenbündnis als eine schwierige Angelegenheit heraus, Deutschland hat nicht mehr die Möglichkeit im Internationalen System als souveräner Nationalstaat zu agieren.  Dies sieht er mit als Grund für die nicht funktionierende Außenpolitik, welche für den politischen Realismus eine wichtige Rolle spielt, da sie der Versuch ist Macht zu erhalten und diese Nachaußen hin zu demonstrieren.

Desweiteren geht er auf die Sicherheit ein, welche seiner Meinung nach nicht gewährleistet ist, und durch „eine eigene atomare Abschreckung“  hergestellt werden sollte. Das Streben nach Sicherheit ist eine der wichtigsten Annahmen des Realismus. Er zeigt hier Frankreich als Vorbild auf, und wünscht sich aufgrund dessen eine intergouvernementale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich hinsichtlich der Atompolitik, und hinsichtlich der Erhaltung des Gleichgewichts der Kräfte, welches Zusammenarbeit fördert und Krieg verhindert.

Zum Schluss seines Artikels verweist er darauf dass sich „die Bundeswehr von den überalterten Nato- Schablonen gelöst haben“ sollte, und am besten „im engen Verbund mit den französischen Schicksalsgefährten“  agieren sollte. Als Souveräner Nationalstaat soll Deutschland keiner übergeordneten Instanz Folge zu leisten haben. Denn die Strukturen des Internationalen Systems sollen nicht den Normen und Regeln einer übergeordneten Instanz  zugrunde liegen, sondern durch Beziehungen von Staaten untereinander gebildet werden.

Deutschland muss atomar aufrüsten – Urtheorie Neorealismus

Der Artikel “Deutschland muss atomar aufrüsten” aus dem Jahr 2007 von Peter Scholl-Latour handelt von der deutschen Außenpolitik, die laut dem Autor gar nicht existiert. Wie er zu dieser Annahme kommt, führt er anhand einiger Beispiele der internationalen Beziehungen auf, die meiner Meinung nach mit der Urtheorie des Neorealismus übereinstimmen. Ich habe mich in meiner Begründung auf die atomare Aufrüstung beschränkt. Die Bezugspunkte zum Neorealismus sollen im Folgenden exemplarisch erläutert und durch die Markierungen verdeutlicht werden:

Bei der Diskussion um nukleare Aufrüstung geht es vordergründig um Sicherheit. Um diese Sicherheit zu gewährleisten gehen die Nationalstaaten Bündnisse ein oder gründen Allianzen. Als Bündnis wünscht sich Scholl-Latour unter anderem eine Kooperation von Deutschland und Frankreich in der Atomaufrüstung “gegen blindwütige Feindstaaten”. Durch solch ein Bündnis könnte die Waage, wie sie auf unserer bildlichen Darstellung des Neorealismus zu sehen ist, in diesem Punkt ausgeglichen werden, wozu ein bloßes Abwehrsystem laut dem Autor nicht ausreichen würde. Es gibt keine übergeordnete Autorität, die eine Entscheidung diesbezüglich festlegen könnte, die Nationalstaaten müssen sich selbst um einen Ausgleich bemühen.

Desweiteren zeigt der Artikel die verschiedenen Machtpotenziale und -verhältnisse der Staaten und somit eine der vier Grundprämissen dieser Urtheorie der internationalen Beziehungen auf. Die dauerhafte Zusammenarbeit erscheint aufgrund der unterschiedlichen Entscheidungen, die in der Außenpolitik zu treffen sind, schwer. Eine bipolare Machtstellung gibt es in dieser Debatte ebenfalls, Scholl-Latour spricht vom “Ost-West-Konflikt”.

Der bedeutenste Punkt, um den Liberalismus auszuschließen, scheinen mir die Handlungsgründe der Staaten zu sein. Jeder Staat orientiert sich an anderen Staaten bzw. reagiert auf Aktionen oder Zustände in anderen Ländern. Scholl-Latour glaubt, das eine “nukleare Profileraton auf Dauer gar nicht zu verhindern” sei, da immer mehr Republiken in den “Atomclub” drängen. Deutschland müsste folglich darauf reagieren, dies wäre somit keine Entscheidung aufgrund von innerstaatlichen Prozessen, wie es der Liberalismus beschreibt.