Os/bama und die deutschen Moralapostel

Zehn Tage ist es nun her dass der meistgesuchte Mann der Welt bei einer Militäroperation getötet oder nach Meinung so mancher deutscher Blogger “ermordet” wurde. In den USA macht die Euphorie langsam Platz für unzählige Fragen und Diskussionen rund um den Top Terroristen. Besteht nun erneut ein erhöhtes Anschlagrisiko? Wie nützlich sind die Daten aus Bin Laden’s Anwesen? Bevorzugte Osama Cola oder doch eher Pepsi? (Kein Witz: http://theweek.com/article/index/214907/osama-bin-ladens-hideout-4-surprising-facts). Und vor Allem: Wer hat am meisten zur Tötung beigetragen? Präsident Obama oder doch die Verteidigungspolitik unter George W. Bush?

Schaut man nach Deutschland, sehen die Fragen ganz anders aus, im Land der Dichter und Denker wird keine Gelegenheit ausgelassen, lupenreine Moralvorstellungen und edle Prinzipien zur Schau zu stellen. Unerhört, dass die Kanzlerin auf die Nachricht des Todes eines Menschen ihre Freude äußern kann, gar “mittelalterlich” sei dieses Verhalten. Ein Glück dass wir in Deutschland einfach besser und moralisch reiner sind, als die amerikanischen Barbaren, welche das Ende der Ära Bin Laden öffentlich feierten.

Die utopischen Moralvorstellungen mancher Deutschen in Ehren,  es grenzt doch  schon fast an Zynismus, sich über angebliche Verletzungen der Grundrechte Bin Laden’s auszulassen, während in Afghanistan letztes Jahr 739 Kinder als Folge des Krieges getötet wurden. Wenn in Afghanistan ein halbes Dorf per Luftschlag in Grund und Boden gebombt wird, dann ist es allerdings keineswegs mittelaterlich, sondern eben Kollateralschaden, schließlich geht es am Hindukusch ja um die Freiheit Deutschlands.

 

 

 

Das Treffen der ganz Großen

Im Mai 1954 veranstaltete Prinz Bernhard der Niederlande zum ersten Mal eine Konferenz im Hotel de Bilderberg in Oosterbeek, Niederlande, zu dem er die wichtigsten Menschen der Welt aus Politik, Militär, Wirtschaft, Medien und Adel eingeladen hat. Aufgrund der Geschichtlichkeit wird diese Gruppe als die Bilderberger bezeichnet.

Seit diesem Tag findet einmal im Jahr eine Konferenz zu ausgewählten Themen statt. Welche Personen an den Konferenzen teilnehmen wird durch Beratung und Empfehlung ausgewählt. Die Themen, die bei der Konferenz diskutiert werden, werden nach dem stattgefundenen Treffen veröffentlicht. Lösungen, Meinungen o.Ä.  bleiben geheim.

Die Geheimhaltung der Treffen von so wichtigen und einflussreichen Personen führt zu vielen Verschwörungstheorien. Die meisten Theoretiker sprechen davon, dass die Bilderberger den Plan verfolgen, einen einzigen Weltstaates unter ihrer Macht zu gründen.

Was die Bilderberger- Konferenzen wirklich beinhalten und zu was sie führen wird ist ungewiss.

Dieses Jahr findet das Treffen im Juni in der Schweiz statt. Die Medien versuchen auch dieses Jahr wieder an Informationen zu gelangen. Ob sie etwas finden oder weiter suchen müssen bleibt abzuwarten. Nicht zu vergessen ist auf jeden Fall, dass nicht alles was von den Medien geschrieben wird der Wahrheit entspricht.

 

Der Zensus kommt!

Ab nächster Woche soll jeder zehnte Bürger Stichprobenartig einen Fragebogen erhalten. Die Befragung wird in ganz Europa durchgeführt. Man ist gesetzlich dazu verpflichtet diesen Fragebogen zu beantworten. Der Fragebogen beinhaltet Alter, Geschlecht, Schulbildung, Arbeitslosigkeit (Warum?), Religion und Herkunft. Die Zensuskommision will dadurch einen besseren Länderfinanzausgleich erwerben.

Die Zensuskommission ist der Meinung, der Fragebogen ist kein starker Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Bei manchem Menschen beginnt, wenn sie ihre Privatsphähre preisgeben müssen, sich der Selbstschutz einzuschalten.

Im ersten Moment fragt man sich auch warum die Regierung wissen muss, ob man in seiner Wohnung eine Toilette besitzt oder warum man nicht arbeiten geht. Diese Angaben sind für die Statistik eines europäischen Landes jedoch interessant, da die sanitären Versorgungen in verschiedenen Ländern unterschiedlich sind. Nicht jedes der befragten Länder hat den gleichen Lebensstandart wie Deutschland.

Das die Daten jedoch gestohlen oder missbraucht werden können und es niemanden zu interessieren hat wie viel Toiletten der Nachbar in seinem Haus besitzt ist die Auflehnung gegen den Zensus doch durchaus verständlich. Wie in letzter Zeit auch an Wikileaks zu sehen, war ist es durch aus  möglich Daten zu haken und somit zu missbrauchen.

Diese Möglichkeit hält die Zensuskommission für unwahrscheinlich. Die Fragen sind anonyme statistische Aussagen und es gibt keinen Grund Angst vor einem Datenmissbrauch zu haben.

Das Bedürfnis seine eigene Privatspähre zu schützen ist wohl auch jedem selber überlassen. Sich heutzutage über seine Rechte zu informieren, nehmen viele Menschen jedoch nicht wahr. So sind sie alleine teil eines Landes, indem sie ihre eigenen Rechte nicht kennen.

Totengebet für Osama bin Laden!!

Antwort auf:  Totengebet für Osama bin Laden??

Ich könnte zwar nicht behaupten, besonders gut über Salafisten und Pierre Vogel Bescheid zu wissen, aber ist es weniger gerechtfertigt, ein Totengebet für Osama bin Laden abzuhalten, als den USA offiziell zu der Tötung eines Menschen zu gratulieren, der zuvor nicht mal ein gerechtes Verfahren bekam?

Laut dem Artikel hat der hessische Innenminister kritisiert, dass Grundrechte für diese Messe instrumentalisiert werden. Da mag man ihm zustimmen und selbst bewerten, ob man es für moralisch richtig hält auch für Osama bin Laden ein Totengebet abzuhalten, aber zumindest kann Pierre Vogel von sich behaupten, die Grundrechte geachtet zu haben und sie nicht missachtet zu haben. Man könnte ihm auch feierlich zustimmen und sagen, endlich zeigt den USA mal jemand, wie ihre Vorstellung von “We brought Osama to justice” wirklich zu bewerten ist.

Dass die Frau Bundeskanzlerin dabei genau die falsche Rückmeldung gegeben hat und Freude über das “erfolgreiche” Vorgehen der USA geäußert hat, ist offensichtlich. Der Beitrag “Merkels Freude über den Tod Osama bin Ladens” hat das schon gut dargestellt. Die einzig richtige Reaktion der Bundesregierung auf das Vorgehen der USA wäre gewesen, den Präsidenten vor dem Internationalen Gerichtshof anzuklagen.

Deshalb ist es für mich absolut unverständlich, dass man nun anfängt, Menschen dafür zu kritisieren und sogar ihre Rechte einzuschränken, die gegen kein Gesetz verstoßen anstatt Regierungsmitglieder vor den Karren zu fahren, denen es anscheinend scheiß egal ist, dass es Menschenrechte und Grundgesetze gibt.

Libyen – liebe Regierung für was steht ihr?

Hat die Bundesregierung aus dem Afghanistankrieg gelernt?

Nach der Enthaltung Deutschlands zum Natoeinsatz in Libyen entstand der Einduck Deutschland hätte aus der Entwicklung des Afghanistankrieges gelernt. Sie blockieren nicht den Einsatz der Nato, dennoch enthält sich die Regierung.
Somit scheint die Notwendigkeit des Einsatzes begriffen worden zu sein, aber auch die Gefahr für Deutschland in militärische Handlungen verwickelt zu werden, die Grundgesetzlich nicht tragbar sind.
Rasmussens Erklärung zum Libyeneinsatz “alle notwendigen Maßnahmen” seien erlaubt um “Zivilisten und von Zivilisten bewohnte Gebiete zu schützen, die von einem Angriff durch das Gaddafi-Regime bedroht sind”.(http://www.tagesspiegel.de/politik/nato-uebernimmt-fuehrung-bei-libyen-einsatz/3994954.html) bestätigen diese Annahme.
Dieser Schritt war sehr begrüßenswert. Er wäre gut begründbar (und Deutschland muss sich auch nicht für zu geringe Einsatzbeteiligung in anderen Einsetzen rechtfertigen.)
Die humanitäre Intervention in Afghanistan zeigt wie langwierig Einsätze mit neu geschaffenen Regierungen werden können und wie weit sie sich von der Ursprungsaufgabe entfernen können.
Auch der Libyeneinsatz erscheint zu Beginn recht simpel. Wesentlich einfacher und klarer als der Afghanistaneinsatz, dennoch zeichnet sich schon jetzt die Komplexität stark ab.
Die Menschheit der “westlichen” Welt ist das Bild von Tod und Vewundung kaum mehr gewohnt, kennt nicht mehr das Gefühl für ein Ziel Opfer erbringen zu müssen. Dies spiegelt sich auch auf den Libyeneinsatz wieder. Möglichst schnell und sauber soll der Einsatz ablaufen. Mit dem Einsatz von Kampfjets erschien eine Übermacht für die Regimegegner und jeder glaubte den Einsatz schnell als beendet erklärt zu werden.
Doch nun dauern die Kämpfe schon seid Februar an und arten schon fast in Stellungskriege aus, besonders umkämpft die Region um Tripolis.
Dieser Einsatz ist viel mehr als nur einige Rebellen, die sich im Zuge einer “Revolutionswelle” in der arabischen Welt gegen ihre Regierung erheben und versuchen ihre Rechte ein zu fordern, er ist Plattform für Politiker und Regierungen, ihre politischen Einstellungen zu demonstrieren, über Waffenlieferungen und Waffenhandel zu debatieren und internationale Beziehungen in Frage zu stellen.

Am 21.3.2011 hat es unsere Bundesregierung mal wieder geschafft sämtliche Konsequenz in politischen Entscheidungen über Bord zu werfen. Lehnten sie anfangs einen militärischen Einsatz Deutschlands in Libyen ab, kündigt aber später an die Aktion durch einen militärischen Hilfseinsatz zu unterstützen, falls die vereinten Nationen danach verlangen. Dies ist ein äußerst törichter Schritt. Ist die Marine erst einmal mit ihren Fregatten Korvetten U-Booten und Ähnlichen vor Ort ist es auch sehr einfach die Bundeswehr stärker in den Konflikt einzuspannen. Bald werden Bodentruppen von Nöten sein oder vielleicht eine Seeblockade um Gadaffi weiter unter Druck zu setzen.

Entweder Deutschland trägt den ganzen Einsatz von Anfang an mit oder sie Enthalten sich. Eine klare Linie sollte gefahren werden, nicht als heimlicher Seiteneinstieg in einen Konflikt der irgendwann vielleicht wieder erbärmlich von deutschen Politikern als kriegsähnliche Zustände bezeichnet werden müssen.
Die Ankündigung Gadaffis der Westen würde im Falle eines Eingreifens” nie wieder Frieden haben” (http://www.tagesschau.de/inland/reaktionenlibyen102.html) deutet auf eine aufwändigeren Konfliktlösung hin als angekündigt.
Wie auch in diversen anderen politischen Dillemas, wie der Atompolitik der BRD, bei der Merkel innerhalb einiger Wochen eine Kehrtwende ihrer politischen Linie hingelegt hat, bei der jeder Autodrifter vor Neid erblasst wäre, ist es wünschenswert zu einer Poklitik mit größerer Entschlossenheit und Durchsetzungswillen zurück zu finden. Bei der Stuttgart 21 Diskussion können sie es ja auch, da scheint die Meinung des Vokes unrelevant, aber wehe ein befreundeter Staat oder ein Bündnis könnte entäuscht über die Außenpolitik Deutschlands sein, da springen sie sofort!
Falls sie zu dieser Politik zurückfinden sollten und einer Linie treu bleiben, könnten sich auch die Wahlergebnisse wieder bessern, da die Menschen wissen was sie wählen. Warum sonst erfreuen sich Parteien wie sogar die Piratenpartei oder auch die Grünen mit einfach durchschaubaren und konsequenten Grundsätzen so großem Zuspruch?

Hoffen wir dass sich die nächste Regierung an diesem Beispiel weiterentwickeln kann …

Wahlfreiheit?

Überall ist der moderne Mensch zu Entscheidungen verpflichtet. Wählen, Meinung bilden und dahinter stehen lautet die Devise.
Doch ist man oft eingeschränkt, vor allem in den wirklich wichtigen Entscheidungen…

Beispielhaft hierzu die “Neuerungen” im Schulsystem. Die sogenannte Wahlfreiheit bei Neigungs -, Leistungs-, oder wie auch immer Kursen ist nur scheinbar vorhanden. Mathe, Deutsch und eine Fremdsprache sind Pflicht.
Es würde sich um eine “Restauration der Gymnasialtypen aus der Epoche vor 1972” handeln (Zitat: http://www.spiegel.de/spiegelwissen) .

Doch kann so nicht mehr auf Talente gebaut werden und Talente langweilen sich im vierstündigen Kurs. Vielleicht sollte man umdenken…

Schule soll doch Spaß machen. Hat man sich in der Mittelstufe noch auf jedes neue Fach gefreut, kamen einem oft unmotivierte Lehrer in die Quere und jeglicher Spaß verflog schnell. Also setzte man Hoffnung in die Oberstufe, man könne ja Fächer abwählen…
Bei mir zum Beispiel flogen nur die kleineren Übel raus: Französisch, Spanisch , es musste ja eine Fremdsprache weiter genommen werden und wer kommt ohne Englisch aus? Dann noch die harte Entscheidung zwischen Kunst und Musik.Ich wählte Kunst,in der Hoffnung,schriftlichen Arbeiten adieu sagen zu können,doch in der Oberstufe schreibt man auch Klausuren in Fächern,von denen man es nie gedacht hätte. Somit ist meine Allgemeinbildung enorm bereichert worden mit Max Ernst, der eine tragende Rolle im Dadaismus gespielt hat…(Schon mal ein solches Bild gesehen? Wenn nicht, Sie haben nichts verpasst!)
Louise Bourgeois, die sich gern mit enormen Phallussymbolen ablichten lies und das letzte Schwerpunktthema, Tadao Ando…Mehr als der Name ist bei mir leider auch nicht hängen geblieben.
Zwei Naturwissenschaften mussten ebenso belegt werden. Welch enorme Auswahl bei Biologie,Chemie und Physik. Ich lies das Los entscheiden zwischen Physik und Chemie 😉
Somit war das Thema “Wählen” auch gegessen. Die Oberstufe ist nun vorbei, Schwerpunkte in der Fächerwahl zu legen war nahezu unmöglich.

Überdenken wir unsere Wahlmöglichkeiten im Leben, erkennt man, wie hart und gemein alles ist.
Wie viele Entscheidungen treffen wir, ohne uns dessen bewusst zu sein.

Ich entscheide mich jetzt, raus in die Sonne zu gehen und das sehr bewusst 🙂

Institutionalismus im Bezug auf den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Im Folgenden Text werde ich die institutionelle Denkschule in ihren Grundzügen darstellen und insbesondere die institutionelle Einbindung des bundesdeutschen Militärengagements in Afghanistan herausstellen.

Die institutionelle Denkschule ist eine aus dem Realismus hervorgehende Betrachtung der internationalen Beziehungen. Während im Realismus die Welt aus souveränen Nationalstaaten besteht, die zwar Kontaktpunkte haben aber versuchen die Interdependenzen gering zu halten (Billiard -Kugel-Modell). Im Institutionalismus bestehen diese souveränen Nationalstaaten weiter, jedoch wird versucht, die internationale Anarchie durch das Ausnützen eben jener Interdependenzen zu verringern, souveräne Nationalstaaten geben Teile ihrer Kompetenz an internationale Organisationen ab. Im Gegensatz zum Realismus, der als ein Nullsummenspiel für alle Akteure gilt, wird im Institutionalismus auf die Wertallokation wertgelegt.  Die internationalen Institutionen sollen das Vertrauen und die Kommunikation zwischen ihren Mitgliedsstaaten verbessern und fördern, es wird versucht, einen positiven Friede herzustellen. Aufgrund der aufgezählten internationalen Interdependenzen und Verflechtungen wird der Institutionalismus häufig auch als Spinnwebmodell beschrieben. Nicht zu verwechseln ist der Institutionalismus mit dem Idealismus der von Kant’s Ideen geprägt ist. Im Institutionalismus wird, versucht den Realismus durch Interdependenzen, Kommunikation und Vertrauen zu zügeln.

Das deutsche Militärengagement in Afghanistan wird von zwei Institutionen bestimmt, auf der einen Seite von der Nato, jenem Verteidigungsbündnis aus Zeiten des kalten Kriegs, und auf der anderen Seite von der UNO, der Organisation der Vereinten Nationen. Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 hat die Nato zum ersten mal in ihrer Geschichte einen Bündnisfall nach Art. 5 festgestellt. Dieser Artikel sieht vor, dass ein Angriff auf einen Staat des Bündnisses als Angriff auf alle Bündnispartner gilt. Gleichzeitig berufen sich die USA auf Art.51 der UN- Charta, welcher das Recht der Nationalstaaten auf Selbstverteidigung besagt. Der Einsatz der Nato Truppen hat ein UNO- Mandat, damit ist er zumindest teilweise Institutionell geprägt, auch wenn die Nato als Bündnis aus Zeiten des kalten Kriegs eher realistisch geprägt ist, so geben die Nationalstaaten doch Bereiche ihrer Souveränität an die Nato ab, was sie zu einer teilweise institutionalistischen Organisation macht. Abschließend lässt sich also feststellen dass der Einsatz in Afghanistan durch die enge Verknüpfung mit Nato und UNO stark institutionell geprägt ist.

Obama ohne Osama?

Nun ist es “endlich” soweit. Die amerikanischen Behörden haben unter Obamas Leitung den Terroristen und Al Quaida Cheff Osama bin Muhammad bin Awad bin Laden   in Pakistan ausfindig gemacht und wie es so schön heißt lequidiert. Am 2. Mai 2001 wurde er von einer Gruppe Navy Seals, vergleichbar den deutschen Kampfschwimmern, in Pakistan in einem Anwesen in Pakistan erschossen.

In Amerika ist man froh über eine gelungene Mission und die Beseitigung des Topterroristen des jahrzehnts . Befreundete Staaten, darunter auch Deutschland gratulieren, ja freuen sich sogar über den Tod des Massenmörders.
Dass Angela Merkel damit in ein großes Fettnäpfchen getreten ist und damit starkt in der Kritik steht braucht nicht weiter diskutiert zu werden.

Doch was gerät dabei in den Hintergrund? Huch, die Amerikaner haben im Zuge einer Militäraktion in einem fremden Land ohne dessen Zustimmung ihren gefürchtesten Staatsfeind ausgemacht und umgebracht. Jene Amerikaner, die die kaltblütige Ermordung von hunderten ihrer Einwohner so verurteilen, die Menschenrechte, das Völkerecht und ihre Existenz bedroht sehen.

In was für einer Welt Leben wir, in der diese Amerikaner nicht ein mal sich für ihren Einsatz rechtfertigen müssen, in der andere Staaten nicht einmal Beweise einfordern für den Erfolg der Mission, um so den Tod der anderen Opfer dieser Aktion rechtfertigen zu können?

Eine Welt in der Angela Merkel blind vor Liebe zur großen Usa zuerst gratuliert, bevor sie nicht einen einzigen Beweis zum Wahrheitsgehalt dieser Meldung hat. Diese blinde Unterstützung einer Weltmacht. Wohin soll das führen?

Warum fragt niemand nach dem Einschnitt in die territoriale Integrität Pakistans?

 

Hierbei entsteht eine Diskussion die sich weiter und weiter führen lässt. Der interessanteste Aspekt, ist die ENtscheidung, welche von Obama und seinem Staat gefällt wurde, zur Ermordung Osamas und nicht zur Festnahme.

Osama zu töten bietet den Amerikaner die Möglichkeit ihn für alle Zeit aus zu schalten, dem Folg Befriedigung zu schenken und nicht Gefahr zu laufen bei einem Verfahren ein unbefriedigendes Urteil zu erhalten, oder sogar Ziel von weiteren Angriffen zu werden um den Angeklagten frei zu pressen.

Doch bitte was macht das für einen Eindruck? Ist das nicht die selbe simple einfältige Ergebnis orientierte Handlungsweise diverser Terrorgruppen? Hauptsache weg mit ihnen? Sollte ein Staat nicht gerade deswegen seine Macht und seine Unerschütterbarkeit dadurch beweisen. Trotzdem ruhig zu bleiben und diesen Mann zu verurteilen.

Stellt sich nicht der Staat mit der Ermordung ohne einen Prozess ohne einem Straftäter das Recht zu geben sich zu äußern und zu seinem Recht zu gelangen auf die gleiche Stufe mit den Terrorsisten, die Menschen kaltblütig zur Strecke bringen nur weil diese in ihren Augen falsch handeln?

Diese Entscheidung wäre eine von Bush zu erwartende gewesen, doch Obama der schon kurz nach seinem AMtsantritt einen Friedensnobelpreis erhalten hat hätte mit einer Entscheidung zum Prozess seine Größe beweisen können und sich von Bushs Politik abgrenzen.

 

Mich persönlich hätte es gefreut Osama lebendig vor einem Gericht zu sehen. Es wäre eine große Befriedigung für die Weltbevölkerung gewesen einmal diesen Mann zu sehen zu erkennen was in ihm vorgeht, ihn wegen mir anzuschreien und nachd er Verurteilung die Gewissheit zu haben, dass es nur auch wirklich geschehen ist. Nun haben die Menschen aber nicht mal ein Bild des Toten. Keiner kann mit dem sicheren Gefühl Leben, dass er unschädlich ist. Hoffen wir das Obama beim nächsten Mal mehr über seine Rolle als Staatsführer und Vorbild nachdenkt und seiner Rolle als Friedensnobelpreisträger gerecht wird. Sonst wreden die berühmten Namenstauscher in diversen Zeitungen durchaus begründet vertretbar sein …

Ist der Jubel über den Tod eines Menschen gerechtfertigt?

Osama bin Laden(aus einer wohlhabenden Unternehmerfamilie stammend), war jahrelang das Gesicht des Terroristennetzweks Al-Quaida, und galt als Drahtzieher für viele Anschläge, unter anderem auch für das Attentat des 11. Septembers 2001. Bis zu seinem Tod gehörte er zu den meistgesuchten Personen des FBI. Am 2. Mai diesen Jahres wurde er durch US- Soldaten in Pakistan getötet. In den USA hat diese Meldung die Menschen zum Jubeln gebracht. Dieser Jubel ist sicher vielen Menschen hier in Deutschland sehr fremd vorgekommen. Wer die Bilder dieser überschwänglichen Euphorie gesehen hat, konnte sich wohl eher an die Zeiten der WM erinnert gefühlt haben, aber nicht daran dass ein Mensch gestorben ist. So konnte man bei uns im Fernsehen Bilder von Menschen in Amerika sehen, die Fahnen  schwingend und mit einem breiten Grinsen im Gesicht durch die Städte liefen und es schien fast, als sei gerade die Erlösung vom Weltuntergang bekannt gegeben worden. Doch: „ Die Würde des Menschen ist unantastbar“ (Art.1, GG), so sollte dieses Gesetz doch auch nach dem Tod eines Menschen weiterhin gelten. Egal wie viele Menschen eine Person getötet hat oder was sie in ihrem Leben an schrecklichen Taten vollbracht hat, sollte dies doch nie ein Anlass zum Jubeln sein. Man sollte nicht vergessen,  dass auch ein Terrorist wie Osama bin Laden Familie hat und es Menschen gibt, die um ihn trauern werden. Somit ist meiner Meinung nach der Jubel über den Tod eines Menschen, in diesem Fall Osama bin Laden, nicht gerechtfertigt.

Totengebet für Osama bin Laden??

Für Samstag kündigte der Salafist Pierre Vogel ein öffentliches Gebet in Frankfurt an, um dem getöteten Al-Kaida-Führer Osama bin Laden zu gedenken. Der Titel der Veranstaltung lautet „Wie erreicht man den Frieden auf der Welt“, Vogel rechnet mit 1000-1500 Teilnehmern.

Zunächst wurde die Großkundgebung jedoch durch das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt verboten, aber es ist gut möglich, dass Vogel das Verbot vor Gericht anfechtet und dann doch predigen darf.
Der hessische Innenminister befürwortet das Verbot, „da [werde] versucht, Grundrechte wie Religionsfreiheit, Meinungs- und Versammlungsfreiheit für unerträgliche Zwecke zu instrumentalisieren“, so Boris Rhein.

Vogel möchte unter anderem über die Reaktionen auf bin Ladens Tod sprechen, da er die Feiern nach der Nachricht von bin Ladens Tod „pervers“ findet. Eine weitere Rechtfertigung der Veranstaltung sei das Recht eines jeden Muslims auf ein Totengebet.
Die Veranstaltung selbst würde vermutlich friedlich ablaufen aber in Frankfurt hat man Angst vor möglichen Ausschreitungen – schließlich fände ein öffentliches Gedenken für einen Terroristen statt, der für den Tod tausender Menschen verantwortlich gemacht wird!

Die Salafisten werden schon seit einiger Zeit vom Verfassungsschutz beobachtet und das nordrhein-westfälische Innenministerium prüft die Einleitung eines Verbotsverfahrens des Mönchengladbacher Salafisten-Vereins “Einladung zum Paradies” (EZP), dessen Vorsitzender auch am Samstag in Frankfurt zu Wort kommen soll. Als Teilnehmer hat sich außerdem die extremistische Gruppe „Die wahre Religion“ angekündigt, die den bewaffneten Dschihad verherrlicht.

Salafistische Prediger wie der 32-jährige Konvertit Pierre Vogel tragen zur Radikalisierung junger Muslime bei, es handelt sich bei ihnen um rückwärtsgewandte, fundamentalistische Islamisten, die in letzter Konsequenz einen islamischen Gottesstaat anstreben. Ihr Ziel ist die „Verteidigung des Islam gegen die Ungläubigen“. Vogel lud beispielsweise schon den in Kanada lebenden Prediger Bilal Philips ein, der sich für die Todesstrafe bei Homosexuellen ausspricht und nach seiner Rede aus Deutschland ausgewiesen wurde.
Vogel betont zwar, dass er Terrorakte verurteile aber er zeigt sich auch demokratiefeindlich, da er der Meinung ist, dass Demokratie und islamisches Rechtssystem unvereinbar sind. Zudem zweifelt er an bin Ladens Verantwortung für zahlreiche Terroranschläge.

Bleibt zu hoffen, dass es bei dem Verbot bleibt und dem salafistischen Treiben in Deutschland Grenzen gesetzt werden.