Dr. Norbert Lammert am KvFG

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Am Mittwoch, den 28. Mai besuchte uns Bundestagspräsident N. Lammert, um sich mit den Schülerinnen und Schülern der Jahrgänge 10 und 11 zum Thema “80:20 – Demokratie zu Zeiten der Großen Koalition” auszutauschen. Er blieb eine Doppelstunde lang.

Das von uns im Vorfeld gewählte Format einer Schüler-moderierten Fragerunde war insgesamt betrachtet nicht schlecht und funktionierte auch insofern, als dass sich viele SuS trauten, ihre Fragen zu stellen. Es fehlt nun jedoch die Möglichkeit zur Nachbereitung in Klasse 11. Denn: So neutral unser Bundestagspräsident in seiner Rolle in TV Auftritten und in medialen Besprechungen Dritter auch erscheinen mag – er ist es nicht.

Zwei Punkte, die mir persönlich gut in Erinnerung geblieben sind, will ich kurz in diesem Beitrag herausgreifen.

Im Kontext einer Frage zur Notwendigkeit der 5% Hürde argumentierte Herr Lammert dezidiert konservativ. Werte wie Systemstabilität und Funktionsfähigkeit wurden von ihm sehr hoch bewertet und auch mit einigen Beispielen unterfüttert. Werte wie (Stimmen)gleichheit und Repräsentationsprinzip wurden zwar erwähnt, jedoch weitgehend ohne Begründung als weniger relevant dargestellt. Ob Gleichheit, Repräsentation, Stabilität und Funktion heute noch im richtigen Verhältnis zueinander stehen, welchen Interessen die bestehende Regelung dient, welche Alternativen mit welchen Vor- und Nachteilen formuliert werden können (z.B. andere oder direkte Formen der Bürgerbeteiligung etc.) kam nicht zur Sprache.

Hier war Herr Lammert Politiker und nicht Politologe.

Das ist insofern auch in Ordnung, als dass wir ja Herrn Lammerts Position kennen lernen wollten – aber eben wichtig zu verstehen, als dass es nicht Auftrag der Schule ist, Politik im Sinne einer einzigen und bestimmten Position im Theorien- und Meinungsspektrum zu vermitteln. Bei der gegebenen argumentativen und rhetorischen Durchschlagskraft eines Politprofis, der dazu noch mit der Aura der Macht umgeben und ohne klare Rollentrennung (Bundestagspräsident – CDU-Mitglied – Lammert als Person) antritt, kann das schwächere SuS durchaus überfordern, sich den fehlenden Teil selbst hinzu zu denken.

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Im Kontext einer Frage zur Wahlrechtsreform führte Herr Lammert aus, dass das Mehrheitswahlsystem in Großbritannien schlicht akzeptiert würde: Dass hierbei eine große Zahl an Papierkorbstimmen anfällt, würde von der Bevölkerung mit einem “Das ist halt so” quittiert.

Dem ist – in der vorgetragenen Allgemeingültigkeit – keineswegs der Fall. Zivilgesellschaftliche Gruppen (z.B. ERS) sprechen sich wie auch die Liberal Democrats (siehe z.B. hier den Tag electoral reform) seit vielen Jahren für eine Wahlrechtsreform aus. Rund 1/3 der Bevölkerung will ebenfalls Reformen – siehe hierzu die Links an diesem WP-Artikel zum Wahlrechtsreferendum im UK.

Der Kontrapunkt, der Gegenpart und die Gegenrede fehlten in der Veranstaltung. Die SuS konnten in diesem Setting weder gegen den Politprofi argumentieren, noch – so vermute ich – merkten sie überhaupt, was teilweise (mit ihnen) geschah oder gesagt wurde. Der Besuch ist  vorbei – die eigentliche Arbeit beginnt erst.

Fachcurriculum Update

Das Schul- und Fachcurriculum des Fachbereichs wurde überarbeitet und ist hier nun online einsehbar oder kann als PDF herunter geladen werden:

http://kvfg.net/blogs/gemeinschaftskunde/?page_id=321

Komplett neu hinzugekommen ist der Bereich Netz und Ich:

Urheberrecht, Datenschutz und der Schutz der Privatsphäre im Internet und in sozialen Netzwerken: Die SuS sind mit grundlegenden Bestimmungen des Urheberrechts und der Datenschutzbestimmungen vertraut. Gefahren im Internet sind den SuS bewußt und sie reagieren angemessen hierauf – technisch sowie durch Datensparsamkeit.

Rechtswandel

Die Benutzerliste wurde überarbeitet: Bestehende Konten aus dem Gemeinschaftskunde Neigungsfach Abijahrgang 11 wurden kollektiv zu Contributoren gemacht. Das bedeutet, dass zwar weiterhin an alten Artikeln Veränderungen vorgenommen werden können und auch neue Artikel geschrieben werden dürfen – alle Veränderungen müssen jedoch durch die Administration freigeschaltet werden.

Die “A-Phase” für die Schuljahre 09/10 und 10/11 ist damit zu Ende. Das GemK-Blog wird in den folgenden Wochen und Monaten 1. weniger Einträge aufweisen und 2. kommen die Einträge überwiegend von mir. Schade. Andererseits gewinne ich so etwas Zeit, um das Gesamtkonzept gründlich zu überdenken. Zu viele Dinge sind schlicht unter den Tisch gefallen: Von der Nutzung der Kategorien und Tags in Blogs bis hin zu der Definition eines guten Artikels – nicht alles kam an.

Os/bama und die deutschen Moralapostel

Zehn Tage ist es nun her dass der meistgesuchte Mann der Welt bei einer Militäroperation getötet oder nach Meinung so mancher deutscher Blogger “ermordet” wurde. In den USA macht die Euphorie langsam Platz für unzählige Fragen und Diskussionen rund um den Top Terroristen. Besteht nun erneut ein erhöhtes Anschlagrisiko? Wie nützlich sind die Daten aus Bin Laden’s Anwesen? Bevorzugte Osama Cola oder doch eher Pepsi? (Kein Witz: http://theweek.com/article/index/214907/osama-bin-ladens-hideout-4-surprising-facts). Und vor Allem: Wer hat am meisten zur Tötung beigetragen? Präsident Obama oder doch die Verteidigungspolitik unter George W. Bush?

Schaut man nach Deutschland, sehen die Fragen ganz anders aus, im Land der Dichter und Denker wird keine Gelegenheit ausgelassen, lupenreine Moralvorstellungen und edle Prinzipien zur Schau zu stellen. Unerhört, dass die Kanzlerin auf die Nachricht des Todes eines Menschen ihre Freude äußern kann, gar “mittelalterlich” sei dieses Verhalten. Ein Glück dass wir in Deutschland einfach besser und moralisch reiner sind, als die amerikanischen Barbaren, welche das Ende der Ära Bin Laden öffentlich feierten.

Die utopischen Moralvorstellungen mancher Deutschen in Ehren,  es grenzt doch  schon fast an Zynismus, sich über angebliche Verletzungen der Grundrechte Bin Laden’s auszulassen, während in Afghanistan letztes Jahr 739 Kinder als Folge des Krieges getötet wurden. Wenn in Afghanistan ein halbes Dorf per Luftschlag in Grund und Boden gebombt wird, dann ist es allerdings keineswegs mittelaterlich, sondern eben Kollateralschaden, schließlich geht es am Hindukusch ja um die Freiheit Deutschlands.

 

 

 

Das Treffen der ganz Großen

Im Mai 1954 veranstaltete Prinz Bernhard der Niederlande zum ersten Mal eine Konferenz im Hotel de Bilderberg in Oosterbeek, Niederlande, zu dem er die wichtigsten Menschen der Welt aus Politik, Militär, Wirtschaft, Medien und Adel eingeladen hat. Aufgrund der Geschichtlichkeit wird diese Gruppe als die Bilderberger bezeichnet.

Seit diesem Tag findet einmal im Jahr eine Konferenz zu ausgewählten Themen statt. Welche Personen an den Konferenzen teilnehmen wird durch Beratung und Empfehlung ausgewählt. Die Themen, die bei der Konferenz diskutiert werden, werden nach dem stattgefundenen Treffen veröffentlicht. Lösungen, Meinungen o.Ä.  bleiben geheim.

Die Geheimhaltung der Treffen von so wichtigen und einflussreichen Personen führt zu vielen Verschwörungstheorien. Die meisten Theoretiker sprechen davon, dass die Bilderberger den Plan verfolgen, einen einzigen Weltstaates unter ihrer Macht zu gründen.

Was die Bilderberger- Konferenzen wirklich beinhalten und zu was sie führen wird ist ungewiss.

Dieses Jahr findet das Treffen im Juni in der Schweiz statt. Die Medien versuchen auch dieses Jahr wieder an Informationen zu gelangen. Ob sie etwas finden oder weiter suchen müssen bleibt abzuwarten. Nicht zu vergessen ist auf jeden Fall, dass nicht alles was von den Medien geschrieben wird der Wahrheit entspricht.

 

Der Zensus kommt!

Ab nächster Woche soll jeder zehnte Bürger Stichprobenartig einen Fragebogen erhalten. Die Befragung wird in ganz Europa durchgeführt. Man ist gesetzlich dazu verpflichtet diesen Fragebogen zu beantworten. Der Fragebogen beinhaltet Alter, Geschlecht, Schulbildung, Arbeitslosigkeit (Warum?), Religion und Herkunft. Die Zensuskommision will dadurch einen besseren Länderfinanzausgleich erwerben.

Die Zensuskommission ist der Meinung, der Fragebogen ist kein starker Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Bei manchem Menschen beginnt, wenn sie ihre Privatsphähre preisgeben müssen, sich der Selbstschutz einzuschalten.

Im ersten Moment fragt man sich auch warum die Regierung wissen muss, ob man in seiner Wohnung eine Toilette besitzt oder warum man nicht arbeiten geht. Diese Angaben sind für die Statistik eines europäischen Landes jedoch interessant, da die sanitären Versorgungen in verschiedenen Ländern unterschiedlich sind. Nicht jedes der befragten Länder hat den gleichen Lebensstandart wie Deutschland.

Das die Daten jedoch gestohlen oder missbraucht werden können und es niemanden zu interessieren hat wie viel Toiletten der Nachbar in seinem Haus besitzt ist die Auflehnung gegen den Zensus doch durchaus verständlich. Wie in letzter Zeit auch an Wikileaks zu sehen, war ist es durch aus  möglich Daten zu haken und somit zu missbrauchen.

Diese Möglichkeit hält die Zensuskommission für unwahrscheinlich. Die Fragen sind anonyme statistische Aussagen und es gibt keinen Grund Angst vor einem Datenmissbrauch zu haben.

Das Bedürfnis seine eigene Privatspähre zu schützen ist wohl auch jedem selber überlassen. Sich heutzutage über seine Rechte zu informieren, nehmen viele Menschen jedoch nicht wahr. So sind sie alleine teil eines Landes, indem sie ihre eigenen Rechte nicht kennen.

Totengebet für Osama bin Laden!!

Antwort auf:  Totengebet für Osama bin Laden??

Ich könnte zwar nicht behaupten, besonders gut über Salafisten und Pierre Vogel Bescheid zu wissen, aber ist es weniger gerechtfertigt, ein Totengebet für Osama bin Laden abzuhalten, als den USA offiziell zu der Tötung eines Menschen zu gratulieren, der zuvor nicht mal ein gerechtes Verfahren bekam?

Laut dem Artikel hat der hessische Innenminister kritisiert, dass Grundrechte für diese Messe instrumentalisiert werden. Da mag man ihm zustimmen und selbst bewerten, ob man es für moralisch richtig hält auch für Osama bin Laden ein Totengebet abzuhalten, aber zumindest kann Pierre Vogel von sich behaupten, die Grundrechte geachtet zu haben und sie nicht missachtet zu haben. Man könnte ihm auch feierlich zustimmen und sagen, endlich zeigt den USA mal jemand, wie ihre Vorstellung von “We brought Osama to justice” wirklich zu bewerten ist.

Dass die Frau Bundeskanzlerin dabei genau die falsche Rückmeldung gegeben hat und Freude über das “erfolgreiche” Vorgehen der USA geäußert hat, ist offensichtlich. Der Beitrag “Merkels Freude über den Tod Osama bin Ladens” hat das schon gut dargestellt. Die einzig richtige Reaktion der Bundesregierung auf das Vorgehen der USA wäre gewesen, den Präsidenten vor dem Internationalen Gerichtshof anzuklagen.

Deshalb ist es für mich absolut unverständlich, dass man nun anfängt, Menschen dafür zu kritisieren und sogar ihre Rechte einzuschränken, die gegen kein Gesetz verstoßen anstatt Regierungsmitglieder vor den Karren zu fahren, denen es anscheinend scheiß egal ist, dass es Menschenrechte und Grundgesetze gibt.

Libyen – liebe Regierung für was steht ihr?

Hat die Bundesregierung aus dem Afghanistankrieg gelernt?

Nach der Enthaltung Deutschlands zum Natoeinsatz in Libyen entstand der Einduck Deutschland hätte aus der Entwicklung des Afghanistankrieges gelernt. Sie blockieren nicht den Einsatz der Nato, dennoch enthält sich die Regierung.
Somit scheint die Notwendigkeit des Einsatzes begriffen worden zu sein, aber auch die Gefahr für Deutschland in militärische Handlungen verwickelt zu werden, die Grundgesetzlich nicht tragbar sind.
Rasmussens Erklärung zum Libyeneinsatz “alle notwendigen Maßnahmen” seien erlaubt um “Zivilisten und von Zivilisten bewohnte Gebiete zu schützen, die von einem Angriff durch das Gaddafi-Regime bedroht sind”.(http://www.tagesspiegel.de/politik/nato-uebernimmt-fuehrung-bei-libyen-einsatz/3994954.html) bestätigen diese Annahme.
Dieser Schritt war sehr begrüßenswert. Er wäre gut begründbar (und Deutschland muss sich auch nicht für zu geringe Einsatzbeteiligung in anderen Einsetzen rechtfertigen.)
Die humanitäre Intervention in Afghanistan zeigt wie langwierig Einsätze mit neu geschaffenen Regierungen werden können und wie weit sie sich von der Ursprungsaufgabe entfernen können.
Auch der Libyeneinsatz erscheint zu Beginn recht simpel. Wesentlich einfacher und klarer als der Afghanistaneinsatz, dennoch zeichnet sich schon jetzt die Komplexität stark ab.
Die Menschheit der “westlichen” Welt ist das Bild von Tod und Vewundung kaum mehr gewohnt, kennt nicht mehr das Gefühl für ein Ziel Opfer erbringen zu müssen. Dies spiegelt sich auch auf den Libyeneinsatz wieder. Möglichst schnell und sauber soll der Einsatz ablaufen. Mit dem Einsatz von Kampfjets erschien eine Übermacht für die Regimegegner und jeder glaubte den Einsatz schnell als beendet erklärt zu werden.
Doch nun dauern die Kämpfe schon seid Februar an und arten schon fast in Stellungskriege aus, besonders umkämpft die Region um Tripolis.
Dieser Einsatz ist viel mehr als nur einige Rebellen, die sich im Zuge einer “Revolutionswelle” in der arabischen Welt gegen ihre Regierung erheben und versuchen ihre Rechte ein zu fordern, er ist Plattform für Politiker und Regierungen, ihre politischen Einstellungen zu demonstrieren, über Waffenlieferungen und Waffenhandel zu debatieren und internationale Beziehungen in Frage zu stellen.

Am 21.3.2011 hat es unsere Bundesregierung mal wieder geschafft sämtliche Konsequenz in politischen Entscheidungen über Bord zu werfen. Lehnten sie anfangs einen militärischen Einsatz Deutschlands in Libyen ab, kündigt aber später an die Aktion durch einen militärischen Hilfseinsatz zu unterstützen, falls die vereinten Nationen danach verlangen. Dies ist ein äußerst törichter Schritt. Ist die Marine erst einmal mit ihren Fregatten Korvetten U-Booten und Ähnlichen vor Ort ist es auch sehr einfach die Bundeswehr stärker in den Konflikt einzuspannen. Bald werden Bodentruppen von Nöten sein oder vielleicht eine Seeblockade um Gadaffi weiter unter Druck zu setzen.

Entweder Deutschland trägt den ganzen Einsatz von Anfang an mit oder sie Enthalten sich. Eine klare Linie sollte gefahren werden, nicht als heimlicher Seiteneinstieg in einen Konflikt der irgendwann vielleicht wieder erbärmlich von deutschen Politikern als kriegsähnliche Zustände bezeichnet werden müssen.
Die Ankündigung Gadaffis der Westen würde im Falle eines Eingreifens” nie wieder Frieden haben” (http://www.tagesschau.de/inland/reaktionenlibyen102.html) deutet auf eine aufwändigeren Konfliktlösung hin als angekündigt.
Wie auch in diversen anderen politischen Dillemas, wie der Atompolitik der BRD, bei der Merkel innerhalb einiger Wochen eine Kehrtwende ihrer politischen Linie hingelegt hat, bei der jeder Autodrifter vor Neid erblasst wäre, ist es wünschenswert zu einer Poklitik mit größerer Entschlossenheit und Durchsetzungswillen zurück zu finden. Bei der Stuttgart 21 Diskussion können sie es ja auch, da scheint die Meinung des Vokes unrelevant, aber wehe ein befreundeter Staat oder ein Bündnis könnte entäuscht über die Außenpolitik Deutschlands sein, da springen sie sofort!
Falls sie zu dieser Politik zurückfinden sollten und einer Linie treu bleiben, könnten sich auch die Wahlergebnisse wieder bessern, da die Menschen wissen was sie wählen. Warum sonst erfreuen sich Parteien wie sogar die Piratenpartei oder auch die Grünen mit einfach durchschaubaren und konsequenten Grundsätzen so großem Zuspruch?

Hoffen wir dass sich die nächste Regierung an diesem Beispiel weiterentwickeln kann …

Wahlfreiheit?

Überall ist der moderne Mensch zu Entscheidungen verpflichtet. Wählen, Meinung bilden und dahinter stehen lautet die Devise.
Doch ist man oft eingeschränkt, vor allem in den wirklich wichtigen Entscheidungen…

Beispielhaft hierzu die “Neuerungen” im Schulsystem. Die sogenannte Wahlfreiheit bei Neigungs -, Leistungs-, oder wie auch immer Kursen ist nur scheinbar vorhanden. Mathe, Deutsch und eine Fremdsprache sind Pflicht.
Es würde sich um eine “Restauration der Gymnasialtypen aus der Epoche vor 1972” handeln (Zitat: http://www.spiegel.de/spiegelwissen) .

Doch kann so nicht mehr auf Talente gebaut werden und Talente langweilen sich im vierstündigen Kurs. Vielleicht sollte man umdenken…

Schule soll doch Spaß machen. Hat man sich in der Mittelstufe noch auf jedes neue Fach gefreut, kamen einem oft unmotivierte Lehrer in die Quere und jeglicher Spaß verflog schnell. Also setzte man Hoffnung in die Oberstufe, man könne ja Fächer abwählen…
Bei mir zum Beispiel flogen nur die kleineren Übel raus: Französisch, Spanisch , es musste ja eine Fremdsprache weiter genommen werden und wer kommt ohne Englisch aus? Dann noch die harte Entscheidung zwischen Kunst und Musik.Ich wählte Kunst,in der Hoffnung,schriftlichen Arbeiten adieu sagen zu können,doch in der Oberstufe schreibt man auch Klausuren in Fächern,von denen man es nie gedacht hätte. Somit ist meine Allgemeinbildung enorm bereichert worden mit Max Ernst, der eine tragende Rolle im Dadaismus gespielt hat…(Schon mal ein solches Bild gesehen? Wenn nicht, Sie haben nichts verpasst!)
Louise Bourgeois, die sich gern mit enormen Phallussymbolen ablichten lies und das letzte Schwerpunktthema, Tadao Ando…Mehr als der Name ist bei mir leider auch nicht hängen geblieben.
Zwei Naturwissenschaften mussten ebenso belegt werden. Welch enorme Auswahl bei Biologie,Chemie und Physik. Ich lies das Los entscheiden zwischen Physik und Chemie 😉
Somit war das Thema “Wählen” auch gegessen. Die Oberstufe ist nun vorbei, Schwerpunkte in der Fächerwahl zu legen war nahezu unmöglich.

Überdenken wir unsere Wahlmöglichkeiten im Leben, erkennt man, wie hart und gemein alles ist.
Wie viele Entscheidungen treffen wir, ohne uns dessen bewusst zu sein.

Ich entscheide mich jetzt, raus in die Sonne zu gehen und das sehr bewusst 🙂